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EZB-Direktor rät: „durchhalten“

Jörg Asmussen EZB-Direktor rät: „durchhalten“

Deutschland hat noch mehrere „Reformbaustellen“, so Jörg Asmussen, Direktionsmitglied der Europäischen Zentralbank. Es muss zum Beispiel die Infrastruktur und das Bildungssystem verbessern sowie mehr Migranten in den Arbeitsmarkt integrieren.

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Jörg Asmussen, Mitglied der Direktion der Europäischen Zentralbank, referierte im Atrium der Roth-Werke in Buchenau. Fotos: Benedikt Bernshausen

Quelle: Benedikt Bernshausen

Buchenau. EZB-Direktor Jörg Asmussen weiß, was ihn in Buchenau erwartet. Auch dorthin folgen ihm Journalisten von Börsennachrichten. Auch dort erhoffen sie sich eine Aussage zur Zinspolitik von ihm. Werden die Zinsen niedrig gehalten? Dass daher die erste Frage aus dem Publikum von Finanzreportern kommt, wundert ihn nicht. Jede konkrete Antwort würde sofort über die Ticker laufen, ehe der Vortragsabend zu Ende wäre, würde es eine Kettenreaktion an Anfragen, Interpretationen auslösen.

Asmussen lässt sich nicht verleiten: Kein Wort zur aktuellen Debatte um einen möglichen Schuldenschnitt für Griechenland. Missverständliche Aussagen wie jüngst von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble über das „Programm für Griechenland“ kommen ihm nicht über die Lippen. Stattdessen ein Lächeln, eine Hand leger in der Hosentasche, mit der anderen gestikuliert er.

Nächste Woche werden die Daten des zweiten Quartals bestätigt, erklärt:. „Nächste Woche gibt es eine mögliche geldpolitische Entscheidung“, sagt der „Außenminister“ der EZB. Das Wort „möglich“ ist ihm wichtig, er möchte nicht falsch interpretiert werden, betont er vor rund 200 geladenen Gästen im Atrium der Roth Werke. Die Unternehmerfamilie Roth und die Forschungsstelle mittelständische Wirtschaft am Fachbereich Rechtswissenschaften der Philipps-Universität Marburg haben ihn eingeladen, um mit dem hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer zu diskutieren.

Schäfer (CDU) und Asmussen (SPD) sind Duz-Freunde, sie kennen sich aus Staatssekretär-Zeiten, haben gemeinsam nächtelang durchgearbeitet, als es um die Opel-Werke ging. „Währungsstabilität, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftsunion als Europas Fundament“ lautet das Thema des Abends. Asmussen weiß nicht nur, was die hinter ihm her reisenden Finanz-Journalisten wissen wollen, sondern kennt auch die zentrale Frage vieler Bürger: „Ist diese Krise zu Ende?“. Auch dort eine ungefährliche Antwort: „Ja und Nein“.

Ende der Krise? „Ja und Nein“

Ja, weil die Wahrscheinlichkeit des schlimmsten Falls, das ist für die EZB das Auseinanderbrechen der Eurozone, abgenommen habe. „Und nein, weil in Teilen der Eurozone wesentliche Anpassungsprozesse noch Jahre dauern werden.“ Asmussen betont, dass es nicht „die“ Krise gibt, sondern mehrere Typen von Krisen in Europa gleichzeitig vorhanden seien: eine Bankenkrise, eine Krise der Wettbewerbsfähigkeit und öffentliche sowie private Schuldenkrise. „In Irland herrscht private Verschuldung gepaart mit Krise der Wettbewerbsfähigkeit vor.“ Die Probleme haben in Europa zu einer „Krise des Vertrauens“ geführt, aber, und das betont der EZB-Chef nicht nur in Frankfurt oder in anderen Metropolen, sondern auch an diesem Abend in Buchenau vehement: „Es ist nicht eine Krise des Euro. Der Euro ist eine stabile Währung für 350 Millionen Menschen.”

Asmussen will „den Kurs daher nicht ändern.“ („Es ist erstaunlich wie viel Sehnsucht es nach der D-Mark gibt“), sondern gibt „durchhalten“ als Parole vor. Auch wenn oder weil er weiß, dass die hohe Jugendarbeitslosigkeit in der Eurozone - jeder Vierte ist betroffen - den sozialen Frieden gefährden könnte. Der Auftrag der EZB sei, die Preisstabilität in den derzeit 17 Eurozonen-Staaten zu halten. Er listet auf, was die EZB dafür schon getan habe und tun werde. „Wenn Zinsen zu lange niedrig bleiben, birgt das neue Risiken”, sagt er, ohne konkret die Richtung vorzugeben.

Asmussen, der erst vor wenigen Tagen in Athen war, würdigte die hohen finanzpolitischen Opfer der Griechen. Nächste Woche werden EZB-Kontrolleure in Griechenland prüfen, wie erfolgreich die Sparreformen sind. Ebenso wie Hessens Finanzminister Schäfer betonte Asmussen, dass Europa zusammenhalten müsse. Optimistisch blickt der Ökonom auf Deutschland: „Deutschland steht robust da“.

Im zweiten Quartal war Deutschlands Wirtschaft um 0,7 Prozent gewachsen, das dritte Quartal werde sich etwas schwächer entwickeln, aber im positiven Bereich bleiben. Erstmals seit sechs Quartalen hat es die Euro-Zone geschafft aus der Rezession zu kommen.

Asmussen appelliert an die Politik, weitere Strukturreformen voranzubringen. In der Infrastruktur und der Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt sowie in der Bildung. Der EZB-Direktor fordert eine stärkere, vor allem budgetrechtliche Stärkung des EU-Parlaments, um die Probleme in den Griff zu bekommen.

von Anna Ntemiris

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