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Aussage mit vielen Widersprüchen

Aus dem Arbeitsgericht Aussage mit vielen Widersprüchen

Mit seinem Lastwagen verursachte ein Lkw-Fahrer auf einer Baustelle einen hohen Schaden. Den will er aber nicht selbst zahlen, weil er nicht in das Fahrzeug eingewiesen worden sei, argumentiert er.

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Weil er an seinem Lastwagen vergaß, die Kippmulde einzufahren und so einen Schaden in Höhe von 11.500 Euro verursachte, fordert der Arbeitgeber von einem Mann Schadenersatz.

Quelle: Fredrik von Erichsen

Gießen. Nein, dass er mit dem Lastwagen seiner Firma im April vergangenes Jahres auf einer Baustelle einen Schaden in Höhe von rund 11.500 Euro verursacht hat, das bestreitet der Angeklagte nicht. Er wehrt sich allerdings vehement dagegen, dass ein Marburger Bauunternehmen dieses Geld nun von ihm einfordert – und so hatte Arbeitsrichter Michael Schneider die Aufgabe, während des Gütetermins zwischen den Parteien zu vermitteln.

Der schilderte zunächst den Sachverhalt: Demnach ist der Angeklagte seit 1985 als Maschinist bei dem Bauunternehmen beschäftigt – seit mehr als zehn Jahren arbeitet er als Lkw-Fahrer. Und den besagten Lastwagen mit Kippmulde fährt der Mann demnach seit 2015. An dem Unfalltag war der Beklagte damit beschäftigt, Erdaushub zu fahren. Und bei einer Fuhre hatte er offenbar vergessen, die Kippmulde wieder in die Waagerechte zu bringen. Die Mulde rammte eine Holzumhausung – es entstand ein Schaden in Höhe von 11.500 Euro, wovon 1000 Euro auf den Lastwagen entfielen.

Angeklagter: Bin nicht richtig eingewiesen worden

„Die Klägerseite ist der Auffassung, dass der Unfall grob fahrlässig verschuldet wurde“, führte Schneider aus. Denn im Lkw gebe es zwei Warnsignale: ein optisches und ein akustisches. Beide seien in Ordnung gewesen – der Beklagte habe die ­Signale jedoch ignoriert, nur so habe es überhaupt zu dem Unfall kommen können.

Das bestritt der Lastwagenfahrer jedoch vehement: Er sei von seinem Arbeitgeber nicht richtig in den Umgang mit seinem Fahrzeug eingewiesen worden, er habe gar nicht gewusst, dass es diese Warnvorrichtungen gebe. Diese hätten offenbar nicht funktioniert – weder habe eine Lampe aufgeleuchtet noch sei ein Signal zu hören gewesen. Das könne der Polier bezeugen, denn der habe ebenfalls im Lkw gesessen, als es zu dem Unfall kam.

Der Beklagte gab an, er habe bereits eine Fuhre Erde weggebracht, sei aufgrund des starken Gefälles, der verdreckten Straße und des Regens bereits bei der ersten Fahrt ins Rutschen gekommen. Daher habe er danach seinen Polier mitgenommen, damit der sich von den Bedingungen überzeugen konnte. Auf der Gefällstrecke sei der Lkw erneut ins Rutschen geraten, am Ende jedoch zum Stehen gekommen. „Dann bog ich nach rechts ab – und dann gab es auch schon einen Schlag“, schilderte er. Wenn die Mulde oben sei, gehe ein Lämpchen an – das könne er wegschalten. Wenn er losfahre, dann erfolge durch die Lampe kein weiteres Signal.

„Diese Warneinrichtung 
hat jeder Lkw“

„Die Leuchte bleibt eingeschaltet, bis die Mulde eingefahren und der Druck komplett abgebaut wurde“, erläuterte indes der Vorstand des Unternehmens. Das gab der Beklagte zu – sagte dann jedoch, die sei bei seinem Laster kaputt gewesen. Der Vorstand erläuterte weiter: „Diese Warneinrichtung hat jeder Lkw – auch der, den der Beklagte zuvor gefahren hat. Wenn ich weiß, dass ein Lkw diese Vorrichtung hat und wenn ich weiß, dass sie nicht funktioniert – dann muss ich doch bei jedem Kippvorgang noch genauer schauen.“ Auch das Argument, dass er keine Kenntnis von der Warnleuchte habe, ließ der Vorstand nicht gelten: „Woher will er denn dann wissen, ob sie funktionierte?“

Richter Schneider redete dem Angeklagten ins Gewissen: „Wenn Sie mich fragen können Sie mir nicht ernsthaft erzählen, dass Sie keine Kenntnis davon haben, welche Kontrollleuchten es gibt – Sie fahren seit langer Zeit Lkw, da wissen Sie doch, was die Lampen bedeuten.“

Doch der Mann blieb dabei: Er habe davon nichts gewusst, auch das akustische Signal habe nicht funktioniert, „denn das hängt alles an einem Stecker“, gab der Mann an. Außerdem sei er nicht ordentlich eingewiesen worden. Dazu sagte der Vorstand, dass es einen Fuhrparkverantwortlichen gebe, der die Einweisung vornehme – abhängig von der Vorerfahrung. Der Beklagte habe ja bereits seit Jahrzehnten den Lkw-Führerschein, „da ist die Einweisung bestimmt nicht so intensiv“, gab er zu. Allerdings setze das Unternehmen in seinem Fuhrpark auf Modelle derselben Marke – „da ist der Unterschied nicht sehr hoch“.

Schneider fasste zusammen: „Der Unfall ist passiert, Sie saßen im Lkw, die Kippmulde war oben – und Ihnen ist es nicht aufgefallen.“ Damit trage der Beklagte die Verantwortung – der Grad der Verantwortung sei noch zu klären. Da eine gütliche Einigung scheiterte, werden in einem Kammertermin auch Zeugen gehört werden.

von Andreas Schmidt

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