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Land beruft sich auf Statistik

Aus dem Arbeitsgericht Land beruft sich auf Statistik

Eine „Lehrkraft für besondere Aufgaben“ am Fachbereich Medienwissenschaften der Marburger Uni verklagte das Land gegen die Befristung 
seines Vertrags – jedoch ohne Erfolg.

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Die Medienwissenschaften in Marburg beschäftigen sich beispielsweise auch mit dem Phänomen der „YouTuber“ – im Foto Lukas Rieger mit einem Fan.

Quelle: Maja Hitij / dpa

Gießen. Der Kläger ist bereits seit dem 1. Oktober 2011 als Lehrkraft für besondere Aufgaben beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis ist befristet bis zum 30. September kommenden Jahres.

„Grund für die Befristung ist laut Arbeitsvertrag vorübergehender betrieblicher Bedarf“, erläuterte Arbeitsrichterin Sylvia Blöhß. Denn aufgrund der Aussetzung der Wehrpflicht sowie der doppelten Abitur-Jahrgänge wegen der vorübergehenden Einführung von G8 an den Gymnasien habe die Universität wesentlich mehr Bewerber erwartet.

Der Studiengang der Medienwissenschaften ist an der Philipps-Universität zulassungsbeschränkt. Es habe aufgrund der im Jahr 2011 angenommenen steigenden Bewerberzahl die Bitte der Kultusministerkonferenz gegeben, auf diese Zahlen zu reagieren – die Universität habe Mittel für eine zusätzliche Lehrkraft erhalten, zeitgleich wurden die Plätze im Bachelor-Studiengang um 30 erhöht, hinzu kamen 15 zusätzliche Master-Studienplätze. „Die Frage ist, ob es einen ­vorübergehenden betrieblichen Bedarf gibt, oder ist die Befristung wegen des Fehlens dieses Grundes unwirksam“, so die ­ Arbeitsrichterin.

Prognosen haben 
sich bewahrheitet

Dr. Rainer Viergutz als Vertreter des Landes erläuterte, dass „es den Bedarf immer gibt“, es gebe bei den Medienwissenschaften regelmäßig mehr Bewerber als freie Studienplätze. Die Prognose, die vor sechs Jahren gestellt worden war, habe sich bewahrheitet: Zunächst seien die Bewerberzahlen stark angestiegen, wie die Statistik nun in der Nachbetrachtung zeige. So habe es im Wintersemester 2009 zu „Normalzeiten“ 1127 Bewerber auf die 45 Plätze gegeben. Die Spitze sei 2013 / 2014 erreicht worden, als sich 2125 Studierende – auf dann 85 Plätze – beworben hätten. „Und im vergangenen Wintersemester waren es noch 863 Bewerber. Also hat sich die Zahl wieder mehr als halbiert“, erläuterte Viergutz. Das führe dazu, dass man das Angebot an Lehrplätzen dann auch wieder herunterschrauben werde.

„Seit ich an der Universität Marburg beschäftigt bin konnten die Festangestellten nie die gesamte Lehre abdecken, es gab immer ein großes Kontingent an externen Lehrbeauftragten“, entgegnete der Kläger. Es gebe immer einen Mangel in der Lehre – daher sei der Bedarf an seiner Arbeitskraft durchaus vorhanden. „Es ist unstreitig, dass er nicht auf einem Projekt arbeitet“, führte seine Rechtsvertreterin hinzu. Er wisse zudem, dass die Stelle neu ausgeschrieben werden solle – da sei es doch sinnvoll, dass man ihn weiterbeschäftige, wo er doch eingearbeitet sei. Dass die Stelle neu ausgeschrieben werden solle, davon wisse Viergutz nichts.

Letztlich wies Richterin Sylvia Blöhß die Klage ab. „Wir sind davon ausgegangen, dass ein vorübergehender betrieblicher Bedarf dagewesen ist“, erläuterte sie. Dieser sei in der Entscheidung begründet gewesen, bis 2018 mehr Studienplätze zur Verfügung zu stellen – somit habe die Universität mehr Zeit für Lehre aufwenden müssen. „Wie es weitergehen wird, ist dafür nicht relevant. Entscheidend ist die Prognose zum Zeitpunkt, als der Vertrag in 2011 abgeschlossen wurde“, verdeutlichte die Richterin.

von Andreas Schmidt

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