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Operation am offenen Herzen

Sicherungsverwahrung Operation am offenen Herzen

Mit knapp einjähriger Verspätung sollen im März 2014 gefährliche Straftäter in einen umgebauten Flügel der Justizvollzugsanstalt Schwalmstadt einziehen.

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Noch hängen im E-Flügel die alten Türen zu den Hafträumen in den Angeln. Rechtes Bild: Regierungsdirektor Jörg Bachmann und Jürgen Quehl von der Bauabteilung der Justizvollzugsanstalt begutachten einen Wanddurchbruch, durch den 18 Quadratmeter große Appartements entstehen.Fotos: Carsten Beckmann

Schwalmstadt. Schwalmstadt-Ziegenhain. Steinsägen und Bohrer arbeiten sich durch härtesten Beton. Datenkabel hängen scheinbar wirr von der Decke, Bohlen decken Treppenstufen ab, ganze Gebäudeteile sind eingerüstet, feiner Staub bedeckt alles im E-Flügel der JVA Schwalmstadt. „Das hier ist eine Operation am offenen Herzen“, sagt JVA-Leiter Jörg Bachmann beim Rundgang durch den Trakt, der bisher rund 110 Strafgefangene beherbergte. Der Leitende Regierungsdirektor ist zuversichtlich, dass im Frühjahr hier alles fertig ist für den Wiedereinzug der Sicherungsverwahrten. Die sind zurzeit mehrheitlich in Weiterstadt untergebracht - gut 60 Männer aus Hessen und Thüringen, die ihre eigentliche Haftstrafe zwar verbüßt haben, die jedoch hinter Gittern bleiben, weil sie nach wie vor eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellen.

Im vergangenen Jahr hatte ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Neuordnung der Sicherungsverwahrung notwendig gemacht. Hessen entschied sich dafür, in Schwalmstadt-Ziegenhain entsprechende Räumlichkeiten zu schaffen, die den Anforderungen der Karlsruher Richter entsprachen. Nachdem zunächst auf einem an das JVA-Gelände angrenzenden Areal ein Neubau geplant wurde, gaben die Kosten letztendlich den Ausschlag dafür, die Umbau-Variante eines bestehenden Blocks zu wählen. Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) sagte dazu in der vergangenen Woche bei einem Besuch in Schwalmstadt: „Für den Neubau waren Kosten von 26 Millionen Euro geschätzt worden - wobei es wohl kaum geblieben wäre.“ Neben dem Kostenargument - der Umbau ist mit lediglich zwölf Millionen Euro veranschlagt - regte sich gegen einen Neubau auch Widerstand bei den unmittelbaren Anliegern: „Die Planungen wurden mit großen Bundesliga-Arenen verglichen, die das Ortsbild stören könnten“, erinnert sich Bachmann, der jedoch auch sagt: „Generell steht Schwalmstadt hinter ,seiner‘ JVA, denn es gibt hier in jedem zweiten Haus jemanden, der in irgendeiner Weise beruflich mit uns zu tun hat.“ Wovon Bachmann spricht, sind nicht nur jene 220 direkt hinter den Gefängnismauern Beschäftigten: Fremdfirmen sind auf dem JVA-Gelände angesiedelt, die Gefangene beschäftigen, andere Betriebe beliefern die Einrichtung oder erbringen Dienstleitungen.

Mit Thüringen hat die hessische Landesregierung einen Staatsvertrag geschlossen, der das Nachbarland zur anteiligen Kostenübernahme verpflichtet und im Gegenzug ein Kontingent von 15 Plätzen zur Verfügung stellt. Sechs Sicherungsverwahrte schnuppern bereits hessische Luft, auch sie bleiben so lange in Weiterstadt, bis die Appartements in Ziegenhain bezugsfertig sind. Dann stehen dort jedem der maximal 60 Sicherungsverwahrten 18 Quadratmeter Wohnraum zur Verfügung - mit eigener, räumlich abgetrennter Nasszelle und Toilette. Auf allen Etagen entstehen für die in Wohngruppen untergebrachten Männer Gruppenräume, Therapiezimmer und Gemeinschaftsküchen. Auch einen eigens gestalteten Außenbereich mit Sport- und Ruhemöglichkeiten wird es geben.

von Carsten Beckmann

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