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K wie Konstituierende Sitzung

Wahl-ABC K wie Konstituierende Sitzung

Die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages ist sozusagen die Neugründung des Bundestages nach der Wahl.

Marburg. Der neu gewählte Deutsche Bundestag muss nach Art. 39 Abs. 2 GG spätestens am 30. Tage nach der Wahl zusammentreten. Natürlich kommt es innerhalb dieser Frist darauf an, wie lange die Koalitionsverhandlungen zwischen den Parteien, die eine Regierung stellen wollen, dauert. Diese konstituierende Sitzung, die Eröffnung des Parlaments, wird formal vom Bundestagspräsidenten der vorherigen Legislaturperiode einberufen und zu Beginn vom ältesten an­wesenden Bundestagsmitglied, dem Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages, geleitet, der in diesem Zusammenhang eine Grundsatzrede hält und vorläufige Schriftführer ernennt. Dem namentlichen Aufruf der Mitglieder des Bundestages folgt die Wahl des neuen Bundestagspräsidenten. Letzterer übernimmt nach seiner Wahl die Leitung der Sitzung und hält eine politische Antrittsrede.

Während der konstituierenden Sitzung werden zudem die Stellvertreter des Bundestagspräsidenten gewählt, Schriftführer bestimmt und die Geschäftsordnung des Hauses, ggf. mit Änderungen, angenommen. Es ist nicht vorgesehen, dass die deutsche Nationalhymne gesungen wird. Mit der konstituierenden Sitzung enden überdies die Amtszeiten des bisherigen Bundeskanzlers und der übrigen Bundesregierung, die aber bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung geschäftsführend im Amt bleiben. Der konstituierenden Sitzung des Bundestags folgt die erste Sitzung des Bundestags in der neuen Legislaturperiode, in deren Rahmen der Bundeskanzler gewählt wird.

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