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Widerspruch zum Wahltermin wird die Grundlage entzogen

Fronhausen Widerspruch zum Wahltermin wird die Grundlage entzogen

Wenn am Donnerstag, 26. März, die Fronhäuser Parlamentarier zur nächsten Sitzung zusammenkommen, werden sie sich laut Tagesordnung mal wieder mit einem Widerspruch gegen einen Beschluss der Gemeindevertretung auseinandersetzen müssen. Nicht der Bürgermeister alleine, sondern der Gemeindevorstand hat gegen die Festsetzung des Wahltermins für die Bürgermeister-Direktwahl Widerspruch erhoben.

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Der Gemeindevorstand Fronhausens hat gegen die Festsetzung des Wahltermins für die Bürgermeister-Direktwahl Widerspruch erhoben.

Quelle: Tobias Hirsch

Fronhausen. . Begründet wurde dieser damit, dass die Landesregierung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Dienstrechts sowie der wahlrechtlichen Vorschriften für kommunale Wahlbeamte in den Landtag eingebracht hat. Das Hauptargument: Das Gesetz werde in Kürze verabschiedet. So könnten die Änderungen schon für die Gemeinde Fronhausen gelten, wenn der Bürgermeisterwahl-Termin erst in der zweiten Hälfte des Jahres stattfindet.

Der Gemeindevorstand weist darauf hin, dass das neue Gesetz der Gemeinde je nach Wahlverhalten der Bürger der Gemeinde viel Geld sparen könnte, falls etwa ein neuer Bürgermeister nach sechs Jahren nicht wiedergewählt würde.

Gesetzentwurf wurde nochmal überarbeitet

Mittlerweile wurde der Gesetzentwurf noch einmal bearbeitet. Die Landtagsabgeordneten Alexander Bauer (CDU) und Jürgen Frömmrich (Bündnis 90/Die Grünen) haben in der vergangenen Woche dazu eine gemeinsame Stellungnahme formuliert und darin unter anderem deutlich gemacht, dass das Gesetz, egal wann es in diesem Jahr verabschiedet wird, erst ab März 2016 greifen wird. So lange kann die Gemeinde Fronhausen indessen nicht warten, denn sie hat sich an die Fristen zu halten. Die Amtszeit von Bürgermeister Reinhold Weber (Bürger für Fronhausen) läuft am Ende dieses Jahres aus. Das Parlament Fronhausen hatte am 5. Februar den Termin der Bürgermeisterwahl mehrheitlich auf den 5. Juli festgelegt.

Wenn der Widerspruch abgelehnt wird, bleibt es weiterhin beim 5. Juli. Es sei denn, der Gemeindevorstand verharrt auf seinem Standpunkt und sucht eine andere Instanz zur Klärung der Sachlage. Die offizielle Bekanntmachung des Wahltermins erfolgt über den Gemeindewahlleiter bis zum 90. Tag vor der Wahl. Bisher haben sich drei Personen als Kandidaten bereiterklärt: Der parteilose Werner Speier, der von der CDU gestützt wird, Claudia Schnabel von der Initiative Fronhausen und Peter Kelch, der für die SPD ins Rennen gehen will. Amtsinhaber Reinhold Weber hat sich noch nicht geäußert. Derweil gibt es Gerüchte um mindestens zwei weitere Interessierte.

von Götz Schaub

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