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Widerspruch führt zur Extra-Sitzung

Politik in Weimar Widerspruch führt zur Extra-Sitzung

Weimars Bürgermeister Peter Eidam (parteilos) hat erstmals Widerspruch gegen einen Beschluss der Gemeindevertretung eingelegt.

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Peter Eidam widerspricht einem Beschluss.

Quelle: Archivfoto

Weimar. Konkret geht es dabei um einen Teilbeschluss zur Zukunft der Kinderbetreuung in der Gemeinde, der in der Sitzung am 14. Februar beschlossen wurde.

Inhaltlich heißt es dort, dass unter Nutzung staatlicher Fördermöglichkeiten zügig die Einrichtung einer zunächst zwei­gruppigen Kinderbetreuung für U-3-Jährige im Ortsteil Wenkbach, bevorzugt im ehemaligen Lehrerwohnhaus, zu schaffen ist. Diese Kinderkrippe soll nach Möglichkeit als Außenstelle der Kindertagesstätte Roth eingerichtet werden.

Eidam sieht in in diesem Beschluss „das Wohl der Gemeinde gefährdet“. In Anbetracht des unausgeglichenen Haushaltes und den daraus ergebenden Pflichten begründet Eidam: Aufgrund der Möglichkeiten, die sich in den bereits bestehenden kommunalen Einrichtungen ab Sommer und in den kommenden Jahren ergeben, ist unter der Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten - auf die kein Rechtsanspruch besteht - die zur Umsetzung des Beschlusses notwendige Investition und die sich daraus ergebenden Folgekosten - auch für das neu einzustellende Personal- nicht angemessen und schränkt die Handlungsfähigkeit der Gemeinde in den kommenden Jahren unverhältnismäßig ein.“

Der Widerspruch des Bürgermeisters ist bereits am kommenden Montag zentraler Tagesordnungspunkt einer Gemeindevertretersitzung, die ab 19 Uhr im Ratssaal der Gemeindeverwaltung in Niederweimar stattfinden wird.

von Götz Schaub

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