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Weimar gibt grünes Licht für Kitaplanung

Parlament Weimar Weimar gibt grünes Licht für Kitaplanung

Während der jüngsten Sitzung des Parlaments Weimar entzündete sich an der Frage einer regelmäßigen Übersicht über den Bearbeitungs- und Erledigungsstand der Parlamentsbeschlüsse durch die Verwaltung wie zuvor schon im Haupt- und Finanzausschuss eine lebhafte Diskussion.

Weimar. Die SPD hatte den Antrag eingebracht, im Haupt- und Finanzausschuss war schließlich ein Änderungsantrag von FBW-Mann Winfried Laucht mehrheitlich empfohlen worden, nach dem einmal im Jahr vor der parlamentarischen Sommerpause eine Übersicht mit dem Sachstand verteilt werden soll. Dieser Antrag fand am Ende auch in der Gemeindevertretung eine 14:9-Mehrheit.

Die Verwaltung hatte zuvor die Kosten für die umfangreichere Berichterstattung auf 3500 bis 5000 Euro geschätzt, was dem Antragsteller SPD zu hoch erschien.

Sozialdemokrat Jürgen Rabenau verdeutlichte, dass es nicht um umfangreiche Berichte gehe, sondern um eine Excel-Liste, auf der vermerkt werde, wie der derzeitige Stand der Bearbeitung ist, ähnlich wie es dies auch im Kreistag gebe. Der Änderungsantrag, einmal im Jahr einen Bericht zu erhalten, ging der SPD daher nicht weit genug. Am Ende resignierte aber auch SPD-Fraktionschef Stephan Wenz mit den Worten: Wir dachten, dass eine solche Beschlusskontrolle im Sinne des Parlaments ist.“ Man wolle doch nur regelmäßig wissen: „Wo stehen wir eigentlich gerade.“

Reinhard Ahrens stellte dagegen für seine Fraktion fest: „Wir haben hier kein Transparenzproblem. Wenn wir etwas wissen wollen, bekommen wir in der Verwaltung immer eine Antwort.“ Er sah im SPD-Antrag, der das Parlament jetzt schon ein paar Jahre „verfolge“ nur „eine Schau, um die Verwaltung vorzuführen“.

nMit breiter Mehrheit billigte das Parlament die mehrfach diskutierte Kindergartenplanung ab 2014. Die Änderungen umfassen die vom Parlament bereits beschlossenen täglichen Öffnungszeiten von 7 bis 17 Uhr in allen Kitas. Unmittelbar vor der Inbetriebnahme der zentralen Einrichtung für U-3-Kinder soll eine erneute „ergebnisoffene Evaluierung“ stattfinden. Befristete Arbeitsverhältnisse in diesem Bereich werden in unbefristete umgewandelt.

Mit den Veränderungen der Kindergartenplanung verbunden ist die Anpassung der Kindergartengebühren nach oben. Den Anstieg liegt monatlich, je nach Betreuungszeit, zwischen sechs und zwölf Euro. Auch das billigte die Gemeindevertreter ohne Gegenstimmen, bei 4 Enthaltungen.

meldung

Wanderverein Roth lädt zu Bratpartie

Roth. Der Wanderverein Roth veranstaltet an Himmelfahrt, 29. Mai, ab 10 Uhr am Lahnradweg in Roth (Höhe Sägewerk) eine Bratpartie. Für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt (frisch Gezapftes, kalte Getränke, Leckeres vom Grill, Kaffee und Waffeln). Für die Kinder gibt es Spielmöglichkeiten.

von Michael Agricola

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