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Vorgaben erkennen und danach handeln

Fronhäuser Haushalt 2015 Vorgaben erkennen und danach handeln

Die Haushaltsdebatte 2014 in Fronhausen hatte es in sich. Zum Schluss dauerte es mehrere Tage, bevor überhaupt klar war, ob der Haushalt noch ausgeglichen ist oder nicht.

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Bürgermeister Reinhold Weber lädt die Fraktionschefs ins Rathaus ein, um mit ihnen über den Haushalt 2015 zu sprechen.

Quelle: Tobias Hirsch

Fronhausen. Fronhausens Bürgermeister Reinhold Weber weiß, dass er sich seit der Abspaltung von vier „Bürgern für Fronhausen“, die die Initiative Fronhausen gegründet haben, haushaltstechnisch nicht mehr auf eine Mehrheit verlassen kann. Dass ihm allerdings der Haushalt 2014 so um die Ohren flog, hätte er sich wohl in den schlimmsten Alptraumnächten nicht vorstellen können.

Sicher dürfen politische Mehrheiten anders entscheiden als der Bürgermeister es vorschlägt, doch in Fronhausen wurden mitunter Haushaltsstellen verändert, die laut Bürgermeister nicht zu verändern waren.

Eine Reihe von Ausgabeposten seien vorgegeben, von der Verwaltung für jedes Jahr neu genaustens berechnet. Wenn dieses System aus was für Gründen auch immer ins Wanken gerate, sei es um so schwerer, den Haushalt überhaupt noch als Vorgabe für die Jahresaufgaben zu nutzen.

Nur wer wisse, warum welche Summe an welcher Stelle veranschlagt wird, könne den Haushalt durchblicken und gegebenenfalls Änderungsvorschläge machen, über die man diskutieren könne. Doch in der Diskussion zum Haushalt 2014 kamen die Änderungsvorschläge viel zu spät, um sie adäquat behandeln zu können. Deshalb will Reinhold Weber den Haushalt 2015 auf ein gesundes Fundament stellen und zwar mit der Hilfe der Fraktionsvorsitzenden.

In einem offenen Brief an die Fraktionen schreibt Weber: „Bislang habe ich die Erfahrung gemacht, besonders im letzten Jahr, dass erst in der Sitzung der Gemeindevertretung Anträge gestellt wurden, wobei zum Zeitpunkt der Beschlussfassung die Konsequenzen nicht klar waren. Für alle Beteiligte sind dann Irritationen entstanden und oft ist nicht das eingetreten, was beabsichtigt war.“

Mit Sachlichkeit andie neuen Aufgaben

Und was auch ungewöhnlich war und so eigentlich nicht vorkommen sollte: Aus dem Haupt- und Finanzausschuss gab es dann nach fünfmaliger Beratung keine abschließende Empfehlung - wohl die Abstimmung über zahlreiche Änderungsanträge, die aber nicht mehr in das Zahlenwerk zur Beschlussempfehlung eingearbeitet werden konnten. Doch genau für die Erarbeitung einer Empfehlung für das Parlament ist dieser Ausschuss letztendlich zuständig.

Weber dazu abschließend: „Mit Sacharbeit hat dies meines Erachtens wenig zu tun.“ Und weiter in Richtung Zukunft gewandt sagt er: „Diese brauchen wir allerdings, um 2015 einen ausgeglichenen Haushalt, die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den Abbau unseres kumulierten Defizits beschließen zu können. Von uns wird erwartet, dass wir gemeinsam diese Arbeit tun.“

Gerade der Haushalt 2015 stelle die Verwaltung wie auch das Parlament vor neue große Herausforderungen. „Voraussetzung für eine sachbezogene Arbeit bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2015 ist die Beachtung von Vorgaben“, so Weber. Dabei spielen der Herbsterlass des hessischen Finanzministers Dr. Thomas Schäfer, die Verfügung der Kommunal- und Finanzaufsicht von Landrätin Kirsten Fründt und das eigene beschlossene Haushaltskonsolidierungskonzept eine besondere Rolle.

„Die Vorgaben möchte ich Ihnen erläutern und die Spielräume, die sich daraus ergeben oder auch nicht, kenntlich machen“, richtet sich Weber direkt an die Fraktionsvorsitzenden.

Denn: „Es nutzt nichts, über Handlungsspielräume, die nicht da sind, politisch zu streiten. Dazu ist es notwendig, die Grundlagen zu kennen.“ Weber setzt nun auf mindestens zwei Gesprächsrunden. Die erste soll am 23. Oktober stattfinden, und zwar möglichst in Anwesenheit des Leiters der Kommunal- und Finanzaufsicht des Landkreises, der bereits zugesagt haben soll.

In einem zweiten Gespräch erhofft sich Weber von jeder Fraktion „klare Hinweise“ wie sie zur Haushaltskonsolidierung und zur Haushaltsaufstellung beitragen wollen.

Weber abschließend: „Für mich als Kämmerer geht es bei der Haushaltsaufstellung 2015 nicht um Schnelligkeit. Es geht um Transparenz, Teilhabe und das Tragen von Verantwortung an jeder Stelle, eines jeden Beteiligten.“

von Götz Schaub

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