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Verwaltung soll durchleuchtet werden

Weimar Verwaltung soll durchleuchtet werden

Ein zentrales Thema bei der Gemeindevertretersitzung war der Antrag der CDU, mit einer Organisationsuntersuchung der Gemeindeverwaltung Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung herauszufinden - insbesondere und vordringlich für den Bauhof.

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Nach viertelstündiger Besprechung des Ältestenrates zum CDU-Antrag auf eine Organisationsuntersuchung ging die Sitzung der Gemeindevertretung weiter.Foto: Manfred Schubert

Quelle: Manfred Schubert

Niederweimar. Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit, der Verbesserung von Abläufen und Ausstattung der Arbeitsplätze für eine effiziente Arbeit und ein Personalentwicklungskonzept sind einige der Ergebnisse, die sich die CDU von der Untersuchung erhofft.

Fraktionsvorsitzender Jost-Hendrik Kisslinger betonte, dass es der CDU wichtig sei, dass der Antrag eine breite Unterstützung erfahre; daher habe man mit allen Fraktionen gesprochen. Im Antrag wird auch hervorgehoben, dass die Akzeptanz und aktive Teilnahme der Mitarbeiter unabdingbar für den Erfolg einer solchen Untersuchung sei.

Die Hoffnung, bereits zu einer Abstimmung über den Antrag in dieser Form zu kommen, erfüllte sich jedoch nicht. Verschiedene Parlamentarier machten Bedenken geltend. Reinhard Ahrens von den Grünen fehlte „die Antizipation dessen, was das die Gemeinde kostet“, wenn eine externe Firma diese Untersuchung vornimmt. „Wir können morgen eine Nachbargemeinde anrufen und sagen, wir schmeißen unsere Bauhöfe zusammen, da brauchen wir keinen Externen, der uns das für 100000 Euro schriftlich in einer dicken Mappe vorschlägt.“ Er sah auch keinen solchen Zeitdruck, dass man nicht erst im Ausschuss über den Antrag sprechen und dann abstimmen könnte.

Bürgermeister Peter Eidam hielt den „sehr umfassenden“ Antrag für eine „wichtige Sache“, die man eingehend besprechen sollte. Zugleich wies er darauf hin, dass keine außerplanmäßigen Ausgaben möglich seien. Da in Lohra eine solche Untersuchung durchgeführt wurde, würde er gerne mit der dortigen Verwaltung darüber sprechen, und plädierte ebenfalls für eine Verweisung in den Ausschuss.

Hans Jakob Heuser, Fraktionsvorsitzender der FBW, begrüßte den Antrag grundsätzlich. Um Akzeptanz auch bei den Betroffenen zu schaffen, sollte man mit den Personalvertretern sprechen und der Gemeindevorstand sollte sich zunächst damit beschäftigen.

Kisslinger betonte nochmals, dass die politische Akzeptanz wichtig sei, und beantragte eine kurze Sitzung des Ältestenrates. Diese dauerte 15 Minuten, danach wurde mit 16 Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen, dass der Gemeindevorstand zunächst bei Nachbarkommunen Erfahrungen mit solchen Untersuchungen abfragen und bis zur nächsten Sitzung klären soll, in welchem Zeitrahmen und zu welchen Kosten eine solche Untersuchung machbar wäre.

Ebenfalls länger beschäftigte man sich mit dem SPD-Antrag auf Schaffung einer Einsatzstelle „Generationen- und Integrationsmanager“ im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes. Lydia Schneider, Fraktionsvorsitzende der Grünen, fragte leicht befremdet, ob das zu diesem Zeitpunkt sein müsse, weil mit dem Antrag auf Schaffung einer Koordinatorenstelle bereits etwas Ähnliches laufe, und ob der Antrag als Konkurrenz oder ergänzend gemeint sei.

SPD-Fraktionsvorsitzender Stephan Wenz sagte, dass so etwas auch die Kommune, nicht nur der Förderverein für Bürgerhilfe leisten solle. Schneider wies darauf hin, dass ein Freiwilligendienstler, der selbst Anleitung brauche, gar nicht leisten könne, was mit der geplanten Koordinatorenstelle verbunden sei, nämlich die Ausbildung semiprofessioneller Helfer. Er könne höchstens ergänzend tätig werden, niemals aber den Koordinator ersetzen.

„Wir wollen, dass die Koordination der Nachbarschaftshilfe bei der Gemeinde liegt. Dass das bei der Koordinatorenstelle so ist, war uns nicht bewusst“, gab Wenz zu. Das Thema war am 7. Juli bereits im Sozialausschuss von zwei Vertretern des Bürgerhilfevereins erörtert worden, am 30. Juli hatte eine Info-Veranstaltung des Bürgerhilfevereins im Ratssaal stattgefunden.

Hans Jakob Heuser plädierte dafür, den Antrag in den Sozialausschuss zu verweisen. Schneider sagte, der Antrag sei vielleicht besser im Hauptausschuss aufgehoben, eventuell mit jemandem vom Bürgerhilfeverein, der das Ganze erläutere - im Sozialausschuss herrsche „bereits Informations­vorsprung“. Dennoch erfolgte einstimmig eine Verweisung in den Sozialausschuss.

Ebenfalls einstimmig war bereits zuvor entschieden worden, dass der Bericht der Jugendpflege künftig nicht mehr in ausführlicher schriftlicher Form vorgelegt werden soll. Für die Erstellung des Berichtes benötige der Jugendpfleger etwa eine Woche Arbeitszeit. Künftig soll er ein- bis zweimal pro Jahr im Sozialausschuss Bericht erstatten, auf Wunsch könnten einzelne Passagen schriftlich geliefert werden.

von Manfred Schubert

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