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Uneinig einig sein - das geht, Fronhausen macht es vor

Aus dem Parlament Fronhausen Uneinig einig sein - das geht, Fronhausen macht es vor

Der Wahltermin 5. Juli ist Geschichte, will heißen, er gilt nicht mehr. Die Fronhäuser werden jetzt erst am 27. September zur Wahlurne gebeten, um einen neuen Bürgermeister zu wählen.

Fronhausen. Wie das? Nun, CDU und die Initiative Fronhausen haben einem Antrag der SPD zugestimmt, den Termin zu verlegen. Der Gemeindevorstand hatte bekanntlich dem Juli-Termin widersprochen mit der Begründung, dass möglicherweise in den nächsten Wochen oder Monaten ein Gesetz verabschiedet werde, dass unter Umständen der Gemeinde einmal viel Geld sparen könnte, nämlich wenn sie einen neuen Bürgermeister wählt und dieser schon nach sechs Jahren wieder gehen müsste. Auch wenn jetzt praktisch sicher ist, dass sich CDU und die Grünen darauf geeinigt haben, das Gesetz im Monat der nächsten Kommunalwahl in Kraft treten zu lassen, also im März 2016, will man offenbar in Fronhausen jedes Restrisiko auf finanziellen Schaden ausschließen. So ließ der Gemeindevorstand wohl schon durchblicken im Falle einer Bestätigung des Juli-Termins durch das Parlament den Klageweg beschreiten zu wollen. CDU und Initiative Fronhausen wissen, was das bedeutet. Der Gemeindevorstand bekommt seinen Willen. Denn auch wenn er verlieren sollte, wäre dann die Zeit schon so weit vorangeschritten, dass die verschiedenen Fristen für eine Wahl am 5. Juli unmöglich eingehalten werden können.

Die SPD machte Nägel mit Köpfen und schlug in Person von Michael Heimann den von den Vorgaben letztmöglichen Wahltermin vor, also den 27. September. Drei Monate später endet dann die Amtszeit von Bürgermeister Reinhold Weber. SPD-Fraktionschef Günter Majewski entschuldigte sich sogar noch dafür, im Februar den 5. Juli geblockt zu haben. „Wie dem auch sei, geben wir dem Gesetz eine Chance und gehen wir auf Nummer sicher, damit auch die Gemeindeverwaltung jetzt weiß, wo sie dran ist.“ CDU und Initiative sehen zwar nicht ein, warum sie vom 5. Juli lassen sollen, aber machten beide Fraktionen deutlich, dass sie dem SPD-Antrag Folge leisten, um wie es auch schon Majewski sagte, der Gemeindeverwaltung Planungssicherheit zu geben. Interessant bleibt jedoch eine Formulierung im SPD-Antrag. Darin heißt es unter anderem: „Der Beschluss vom 5. Februar hätte den Wählerinnen und Wählern frühzeitig die Chance gegeben, mit ihrer Stimme eine neue Bürgermeisterin oder einen neuen Bürgermeister zu wählen und damit einen Neuanfang in der Gemeindepolitik möglich zu machen.“ Bisher gibt es drei offizielle Bewerber, die Antwort des Bürgermeisters, der wie erwartet aus Krankheitsgründen nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, steht noch aus. Der Termin für eine Stichwahl fällt auf den 11. Oktober. Ein weiterer Bericht aus dem Parlament, etwa zum nicht beschlossenen Haushalt 2015 folgt.

von Götz Schaub

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