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Schulden sinken, Steuern steigen

Weimars Finanzen Schulden sinken, Steuern steigen

In der letzten Sitzung des Jahres brachte Bürgermeister Peter Eidam den Haushalt ein. Der Fehlbetrag sinkt laut Entwurf auf knapp 306000 Euro. Für 2016 rechnet der Kämmerer sogar mit einem leichten Überschuss.

Niederweimar. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 sieht Aufwendungen in Höhe von fast 11 Millionen Euro und Erträge von rund 10,5 Millionen Euro vor. Das ergibt einen Fehlbedarf von knapp 306.000 Euro, 2014 waren es noch rund 534.000 Euro. Das sei eine sehr deutliche Reduktion um fast 230.000 Euro, freute sich Bürgermeister Peter Eidam. Die Kreditaufnahme liegt bei rund 414000 Euro, die Kredittilgung bei knapp 450.000 Euro. Für 2016 rechnet der Kämmerer erstmals wieder mit einem Überschuss von fast 32.000 Euro.

Eidam wies darauf hin, dass zwar die Kreisumlage um ein Prozent gesenkt wird und sich die Umlagen inklusive Schulumlage sich auf 57 Prozent reduzieren, was als Entlastung erscheine, tatsächlich werde Weimar 2015 aber im Umlagesystem mit fast 114.000 Euro mehr belastet. Die ursprüngliche Zielvorgabe für Nicht-Schutzschirmkommunen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, habe die Landesregierung von 2019 auf 2017 verkürzt. Der Innenministeriumserlass von Ende Oktober gebe für jeden von Weimars rund 7000 Einwohnern einen jährlichen Abbaubetrag von etwa 72 Euro vor. Diesen müsse die Gemeinde zusätzlich erfüllen, obwohl sie deutliche Strukturverbesserungen wie die Ganztagsbetreuung mit Mittagstisch in allen Kindergärten eingeführt habe und mit der neuen U-3-Einrichtung ab 2015 das Betreuungsangebot erheblich erweitere.

Der Mehransatz dafür betrage für 2015 und die Folgejahre etwa 370.000 Euro. Dies sei gut investiertes Geld, das die Attraktivität Weimars steigere, aber den Ergebnishaushalt belaste. Auch die Seniorenarbeit werde 2015 durch einen eigenen Koordinator verbessert, ein Förderbescheid für das Projekt über 20.000 Euro sei vor einer Woche angekommen. Und die Breitbandversorgung werde voraussichtlich im Februar abgeschlossen und das schnelle Internet dann verfügbar sein.

 Neben Strukturverbesserungen hätten sich Sparbemühungen positiv auf den Haushalt ausgewirkt, aber seien oft auch durch neue Aufgabenzuweisungen zunichte gemacht worden. Wie in den Vorjahren wies Eidam darauf hin, dass man dringend einen akzeptablen kommunalen Finanzausgleich benötige. Als defizitäre Kommune muss Weimar die Grundsteuern dem Jahres-Landesdurchschnitt anpassen, das wären 365 Prozent. Zusätzlich ist der vorher erwähnte Abbaubetrag zu erfüllen.

Bürger in „vertretbarem Maße“ belasten

Daher sollen als Beitrag zur Konsolidierung und um 2016 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, die Grundsteuern mit 420 Prozent angesetzt werden. Dafür seien dann bis 2018 keine weiteren Grundsteuererhöhungen geplant. Als Beispiel nannte Eidam unter anderem ein kleines Fachwerkhaus mit 120 Quadratmetern Wohnfläche, für das die Grundsteuern jetzt 80 Euro kosteten und dann künftig 19 Euro mehr. Bei einem Zweifamilienhaus mit 220 Quadratmetern steige der Betrag von 383 Euro um 91 Euro. Dies zeige, dass man die Bürger in vertretbarem Maße belaste – „weil wir es müssen“.

Als größere Investitionen sind unter anderem 100.000 Euro für Straßensanierungen vorgesehen, 75.000 Euro für Hochwasserschutzmaßnahmen, 50.000 Euro für Verkehrsberuhigung und Gehwegerneuerungen in den Ortsdurchfahrten Ober- und Niederweimars, 25.000 Euro für LED-Straßenbeleuchtung, 30.000 Euro für den Abschluss der Dorferneuerung Allna, 34.500 Euro für den U-3-Neubau Niederweimar, 25.000 Euro fürs Freilichtmuseum Zeiteninsel und 12.000 Euro für eine Fluchttreppe im Kindergarten Oberweimar.

Eidam sagte, die Gemeinde werde an weiteren Strukturverbesserungen arbeiten. Erfolge hätten sich mit der Ansiedlung der Firma Deucker/Schratz als Nachfolgebetrieb von Pauly in Wenkbach eingestellt – die Produktion soll Mitte 2015 anlaufen.

Mit der Ansiedlung der Raiffeisenbank im Mischgebiet in Roth und in Wolfshausen werde ein Handwerksbetriebsgebäude errichtet.

Aufgrund der Strukturen und geographischen Lage der Gemeinde blicke Eidam positiv in die Zukunft, auch wenn der Haushaltsentwurf 2015 kein „Wunschzettel“ sei, sondern Aufgaben, Vorhaben und Probleme aufzeige.

von Manfred Schubert

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