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Schnabel geht ran an Webers letzten Haushalt

Gemeindefinanzen Schnabel geht ran an Webers letzten Haushalt

In ungewohnter Einmütigkeit hat der Hauptausschuss von Fronhausen den Haushalt 2016 besprochen und sich für das Zahlenwerk ausgesprochen.

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Die neue Bürgermeisterin von Fronhausen, Claudia Schnabel, hat den noch von ihrem Vorgänger eingebrachten Haushalt mit einigen Änderungen versehen.

Quelle: Thorsten Richter

Fronhausen. In der Diskussion wechselte einzig Steffen Weber, der Sohn des Ex-Bürgermeisters, in eine Oppositionsrolle. Der Bauausschuss hatte am Abend zuvor dem Haushalt bereits zugestimmt. Der wurde noch von Bürgermeister Reinhold Weber eingebracht und von der neuen Bürgermeisterin Claudia Schnabel mit einigen Änderungen versehen.

Die Fraktionen kündigten bereits eine Woche zuvor an, Schnabel mit einem Vertrauensvorschuss zu begegnen und den Haushalt schnell zu verabschieden. Denn nach der Sitzung des Parlaments am 4. Februar tagt das Fronhäuser Parlament erst wieder nach den Kommunalwahlen und der Neukonstituierung im Juni. In den Ausschüssen hielten die Fraktionen ihr Wort, um eine dauerhafte vorläufige Haushaltsführung wie im Jahr 2015 zu vermeiden.

Der Vorsitzende Lothar Nau erklärte im Hauptausschuss, dass die Fraktionen keine Änderungsanträge eingebracht haben. Lediglich Schnabel hatte einige eingebracht sowie der Gemeindevorstand. Steffen Weber (BfF) hinterfragte die Anträge - und wollte wissen, wieso der Gemeindevorstand nicht über sie informiert sei und auch vor der Beschlussfassung in der nächsten Woche keine Gelegenheit mehr habe, darüber zu diskutieren.

Schnabel erklärte, dass ihre Anträge erst nach der letzten Sitzung des Gemeindevorstands erstellt wurden. „Der Gemeindevorstand wird vor der Sitzung der Gemeindevertretung nicht mehr gesondert über die Änderungen informiert, denn er hätte eine Anwesenheitspflicht in den Ausschüssen.“

Es gab neben Webers Gegenstimme auch Enthaltungen. Die übrigen Mitglieder des Ausschusses sprachen sich für alle Änderungen aus. Den vorgesehenen Haushaltsposten „Umbau Mehrzweckhalle zu Wohnungen für Asylbewerber“ ließ Schnabel redaktionell ändern - 800000 Euro sollen allgemein zur Verfügung stehen für „Flüchtlingsunterkünfte“. So sei die Gemeinde handlungsfähiger, falls es eine sinnvollere Methode gebe als den Umbau der Mehrzweckhalle - und müsse nicht zunächst den Haushalt wieder angreifen.

Wohnungen für Flüchtlinge als Einnahmequelle

Weil Schnabel an anderer Stelle auch geplante Mieteinnahmen aus der Vermietung der Unterkünfte in Höhe von 22000 Euro streichen ließ - sie begründete dies damit, dass selbst bei einem Umbau der Mehrzweckhalle nicht sicher sei, dass diese überhaupt ab November vermietet werden könne -, sah Weber das als Zeichen, dass Schnabel den Umbau der Mehrzweckhalle nicht ernsthaft verfolge. Schnabel betonte: „Es gibt einen Prüfantrag der Gemeindevertretung für den Umbau, und die Planung erfolgt selbstverständlich gerade.“

Durch die Pläne des Landkreises - etwa Modulbau oder die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft - könne es aber sein, dass die Gemeinde attraktivere Möglichkeiten bekomme. „Die Faktenlage schreitet schnell voran, daher sollten wir diesen Schritt gehen, um uns andere Möglichkeiten offen zu halten“, unterstützte unter anderem Richard Möller (IF) die Bürgermeisterin.

Schnabel ist beim Thema Flüchtlinge auch in eine andere Richtung aktiv: „Wir werden das Marburger Modell anwenden und Wohnungen in Fronhausen anmieten und zu einem leicht höheren Mietzins an den Landkreis weitervermieten“, erklärte sie. Die Differenz werde für Flüchtlingsarbeit genutzt. Daher habe sie je 60000 Euro als Einnahme und Ausgabe neu in den Haushalt aufgenommen. „Das ist die Kalkulation für ein halbes Jahr - dann soll ein Nachtragshaushalt kommen.“

Autofreier Sonntag auch in Fronhausen

Wieder aufnehmen ließ Schnabel 500 Euro für die Herrichtung des Standesamts im alten Rathaus vor Trauungen und 3500 Euro für den autofreien Sonntag sowie 3000 Euro Mitgliedsbeiträge für die Region Marburger Land. Alle Posten seien bisher immer im Haushalt gewesen, hätten nur im neuen Zahlenwerk für 2016 gefehlt. Zu dem Beitrag für die Region sei Fronhausen vertraglich verpflichtet. „Und wegen des autofreien Sonntags habe ich mit der Gemeinde Ebsdorfergrund Kontakt aufgenommen. Die haben den Posten im Haushalt und planen eine Fortführung.“ Nau und Möller regten an, das Konzept zu überarbeiten, um mehr Besucher nach Fronhausen zu holen. „Vielleicht kann man ja wieder Kontakt zu Weimar aufnehmen und die Gemeinde beteiligen.“

Schnabel nahm den Stellenplan in Angriff: „Mitarbeiter haben ihre Arbeitszeit reduziert. Daher wurde auch der Stellenplan gekürzt.“ Die Bürgermeisterin will es bei der reduzierten Arbeitszeit und damit bei den reduzierten Ausgaben belassen - unter dem Vermerk „vorerst“. „Die monetäre Einsparung würde bleiben“, erklärt sie. Es gebe aber eine bessere Möglichkeit, die derzeit fehlenden Arbeitsstunden neu zu besetzen, wenn es nötig werden solle. „Im laufenden Betrieb müssen wir erst mal sehen, ob es mit weniger Arbeitszeit funktioniert.“

Derzeit würden viele Überstunden in der Verwaltung angehäuft. Weber kritisierte, dass gerade Schnabel im Jahr zuvor vehement gegen eine halbe Planstelle gewesen sei - und für eine Kürzung des Stellenplans. „Jetzt einen Freibrief zu verteilen, das hat einen Beigeschmack.“

Die anderen Fraktionen stimmten für Schnabels Vorschlag.

von Patricia Grähling

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