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Scharfe Kritik und ein liebes Gedicht

Haushaltsberatungen im Ebsdorfergrund Scharfe Kritik und ein liebes Gedicht

Das ließ Bürgermeister Andreas Schulz nicht auf sich sitzen. In der Haushaltsdebatte, die ausnahmsweise auch einmal eine Debatte war, hielten die überparteilichen Vertreter dem Kämmerer Versäumnisse vor allem im Feuerwehrwesen vor.

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Klares Ja für den Ebsdorfergrund-Etat 2017: Im Parlament gingen am Montagabend alle Hände hoch, außer die von drei Vertretern aus der achtköpfigen ÜBE / FWG-Fraktion mit Vorsitzendem Rainer Nau (vorn), die sich enthielten.

Quelle: Carina Becker-Werner

Dreihausen. „Das ist einer der besten Haushalte in Hessen“, empörte sich Bürgermeister Andreas Schulz (SPD). Im Ebsdorfergrund geraten Haushaltsverabschiedungen normalerweise nicht zu einem Schlagabtausch wie in anderen kommunalen Parlamenten üblich. Doch am Montagabend holte der Fraktionsvorsitzende der ÜBE / FWG-Fraktion einmal aus, um die ­Arbeit des Kämmerers und Gemeindevorstands zu kritisieren.

Als einen Punkt hob Reiner Nau wie schon in den Vorjahren eine nach seiner Einschätzung zu geringe finanzielle Ausstattung der Landwirte bei der Wegeinstandhaltung und Flächenpflege hervor, „gerade in einer so ländlichen geprägten Gemeinde“. Als anderen Punkt sah er Versäumnisse der Gemeinde im Feuerwehrwesen. So brächten es die Fahrzeuge der Wehren in Ebsdorfergrund auf ein durchschnittliches Alter von 23 Jahren, Ersatz für überalterte Gerätschaften lasse auf sich warten.

Und als Drittes merkte er an, dass der Bürgermeister nicht bereit sei, den Fraktionen den Haushalt in digitaler Form und mit Aufführung aller Einnahmen und Ausgaben bereitzustellen, „für mehr Transparenz, so wie andere Städte und Gemeinden es auch machen“. Deshalb könne er dem Haushalt nicht zustimmen.

Andreas Schulz war stinksauer. Den Vorwurf von Versäumnissen gab er zurück, so habe­ die ÜBE / FWG-Fraktion zunächst „jahrelang keine Anträge gestellt“ und dann ihren Antrag zur digitalen Bereitstellung des Haushalts nicht weiterverfolgt in den Gremien. Den Bedarf- und Entwicklungsplan für die Feuerwehren, der Neuanschaffungen festlegt, habe die Fraktion im Parlament mitgetragen.

„Dass es zeitlich dann manchmal nicht hinhaut, liegt daran, dass wir von Dritten abhängig sind“, verwies Schulz zum Neukauf eines Feuerwehrfahrzeugs für Beltershausen auf die Landesbeschaffungsaktion. „Wir können hier auch entscheiden, ob wir auf Landesmittel von 168000 Euro verzichten und das Fahrzeug jetzt schon selbst kaufen wollen - dann müssen Sie dies hier beantragen“, regte der Bürgermeister an und ereiferte sich darüber, dass Nau aufgrund dieser Punkte den Haushalt ablehnen wolle. „Von Ablehnung habe er nichts gesagt“, beteuerte Nau und enthielt sich später gemeinsam mit weiteren Mitgliedern seiner Fraktion der Abstimmung, die 26 Ja-Stimmen für den Gemeindehaushalt 2017, drei Enthaltungen und keine Gegenstimme brachte.

„Sind froh, dass du unser aller Bürgermeister bist“

Gescheitert war vor der Abstimmung ein Antrag aus der CDU-Fraktion. Deren Fraktionsvorsitzender Thorsten Reinhardt beantragte, die Gemeinde möge die Kirche bei den Trägerkosten für die Kindergärten durch eine 85-prozentige Kostenübernahme schon ab dem kommenden Jahr entlasten, und nicht erst, wie vom Gemeindevorstand geplant, ab 2018. Derzeit trage die Gemeinde rund 75 Prozent der Kosten, sagte Schulz auf OP-Nachfrage. Der CDU-Antrag scheiterte an den Stimmen von SPD und Grünen mit 17 Nein- zu 12 Ja-Stimmen.

„Falls das hier durchgekommen wäre, hätten wir auch gleich ein Haushaltssicherungskonzept mit verabschieden können“, sagte Schulz und erklärte, dass die Fraktionen passende Deckungsvorschläge für Mehrausgaben liefern müssten. „Wir hätten einen unausgeglichenen Haushalt bekommen, wenn Ihr Antrag eine Mehrheit gefunden hätte“, rügte Schulz die CDU.

Die Haushaltsredner attestierten dem Kämmerer überwiegend gute Arbeit. So würdigten Grüne und CDU die Geschwisterkind-Regelung in den gemeindlichen Kindergärten, durch die junge Familien jährlich um etwa 1000 Euro entlastet würden, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Werner Böckler sagte. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Anja Krassa war froh über die Erweiterung des pädagogischen Angebots in der Gemeinde durch den Waldkindergarten und den Ausbau des Radwegenetzes.

Beim Lob ging SPD-Fraktionsvorsitzender Böckler am weitesten. Er hatte einige Verszeilen verfasst, die einer politischen Liebeserklärung an den Bürgermeister sehr nah kam. „Im Grund geht‘s rund, die ­Finanzen sind gesund“, begann er und schloss mit: „Wir sind froh, ­Andreas, dass du unser ­aller Bürgermeister bist.“

von Carina Becker-Werner

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