Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 1 ° Regenschauer

Navigation:
Sandweg und „Schwärz“ bleiben ergebnisoffen

Fronhäuser Parlament Sandweg und „Schwärz“ bleiben ergebnisoffen

In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause haben die Fronhäuser Parlamentarier bewiesen, dass sie bei aller neuen Harmonie durchaus streiten können. Aber dies wirklich und ausschließlich nur sachbezogen.

Voriger Artikel
Bürgermeister setzt auf die besten Ideen
Nächster Artikel
Sommerspaß pur

Der Sandweg in Sichertshausen. Ob und wenn ja wann dieser grundhaft erneuert wird, soll noch einmal mit den Anliegern besprochen werden.

Quelle: Tobias Hirsch

Fronhausen. Drei Anträge hatte die CDU-Fraktion zur jüngsten Sitzung des Parlaments am Donnerstagabend auf die Tagesordnung gebracht (die OP berichtete im Vorfeld). Nun, was ist aus ihnen geworden? Einer wurde abgelehnt, einer zurückgezogen und einer nochmals abgeändert mit großer Mehrheit angenommen.

Abgelehnt wurde der Antrag bezüglich der Variantenprüfung zur künftigen Mitteilung von amtlichen Bekanntmachungen, nachdem der Vertrag mit dem Verlag, der das Fronhäuser Wochenblatt herausbringt, zum Jahresende ausläuft. Ziel war es, ergebnisoffen für die Gemeinde kostengünstigere Varianten zu untersuchen, gerne auch wieder mit dem Verlag und dem gewohnten Mitteilungsblatt, aber  nicht ausschließlich. Bürgermeisterin Claudia Schnabel hält diesen Antrag für unnötig, weil der Gemeindevorstand schon längst in Verhandlungen mit dem Verlag stehe und wesentlich weiter sei, als nun konkrete Varianten zu überprüfen.

„Wir werden hier im Parlament rechtzeitig die Lösungen präsentieren“, versprach Schnabel. Die SPD-Fraktion legte sich sowieso fest. Fraktionschef Günter Majewski sagte: Wir wollen weiterhin das Wochenblatt und das weiterhin für alle Haushalte kostenfrei.“ Auch die Initiative Fronhausen machte deutlich, dass das Fronhäuser Wochenblatt erhalten bleiben muss. SPD und Initiative stimmten somit gegen den CDU-Antrag.

Gemeindevertreter wollen Meinung von Bürgern hören

Zurückgezogen wurde der Antrag bezüglich der Gestaltung des Bereichs „Auf der Schwärz“. Die CDU wollte eigentlich einen konkreten Vorschlag zur Diskussion stellen. Sie nahm aber zwischenzeitlich auch die Bestrebungen aus dem Ortsbeirat Fronhausen, der das Projekt zusammen mit Bürgern entwickeln möchte, zur Kenntnis. „Das finden wir gut und möchten auf keinen Fall mit unserem Antrag diesen Ergebnissen vorgreifen“, sagte CDU-Fraktionschef Martin Schnabel. Deshalb zog er den Antrag ohne Umschweife zurück. Dies auch sehr zur Freude der Bürgermeisterin, die die vom Ortsbeirat vorgebrachte Form der Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung der Fläche sehr begrüßt und dieses Thema deshalb nicht politisch vorbearbeitet sehen möchte.

Erfolg hatte die CDU dann mit dem Antrag, dass die Gemeinde der Bioenergiegenossenschaft Fronhausen mit dem Ziel beitreten soll, die Arbeit der Genossenschaft zu fördern. Der Gemeindevorstand soll die rechtlichen Möglichkeiten eines Beitritts prüfen. Ferner soll noch einmal geprüft werden, ob das Bürgerhaus Fronhausen an das Wärmenetz hinsichtlich technischer Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit angeschlossen werden kann und darüber hinaus auch weitere gemeinde­eigene Gebäude, wenn dort Reparaturen und Sanierungen anfallen. Die Ergebnisse der jeweiligen Prüfungen sollen dann der Gemeindevertretung vor einer Entscheidung zur Kenntnis vorgelegt werden.

Größen der Ortsbeiräte bleiben unverändert

Sehr sensibel ging das Parlament mit den neuen Erkenntnissen zur grundhaften Sanierung des Sandwegs in Sichertshausen um. Das Parlament machte zwar den Weg frei, die entsprechenden Gelder, die die Gemeinde einbringen muss, im Haushalt einzustellen, doch ist damit noch nicht endgültig gesagt, dass die Maßnahme nun auch wie eigentlich geplant umgesetzt wird. Warum? Weil die Anlieger, die prozentual 75 Prozent finanzieren müssen, mit deutlich erhöhten Kostenschätzungen konfrontiert wurden. Bürgermeisterin Schnabel machte deutlich, dass hier noch Gespräche mit den Anliegern geführt werden, bevor das Thema zur Beschlussfassung nochmal ins Parlament kommt. Ein Planungsbüro hatte die Bruttokosten 2015 auf 120.000 Euro geschätzt. Ein anders nun damit beauftragtes Büro geht aber von 180.000 Euro aus. Günter Majewski, der selbst aus Sichertshausen kommt, sagte, dass es richtig sei, nach der Sommerpause eine Anliegerversammlung  zu machen. So lange nichts entschieden ist, liegt auf der Haushaltsstelle ein Sperrvermerk. Dieser sorgt dafür, dass das Projekt ohne Zustimmung des Parlaments nicht begonnen werden kann.

Die CDU feierte mit einem  zur Sitzung eingebrachten vierten Antrag noch einen knappen Erfolg. So war vorgesehen, die Ortsbeiratsmitglieder nach künftigen Wahlen in Fronhausen von neun auf sieben und in Oberwalgern von sieben auf fünf zurückzufahren. Die CDU argumentierte, dies nicht schon mit der Verabschiedung der aktualisierten Hauptsatzung über die Köpfe der Bürger zu beschließen. Rückendeckung erhielt sie von jeweils zwei Mitgliedern der IF und der SPD, so dass es für eine knappe Mehrheit von zehn zu neun Stimmen bei einer Enthaltung reichte.

von Götz Schaub

 
Standpunkt

Eine vorbildliche neue Stärke

Die drei Fraktionen im Fronhäuser Parlament haben einen guten Weg beschritten, miteinander und nicht gegeneinander um die besten Lösungen zu ringen. So versuchen sie, Vorschläge, mit denen sie nicht ganz glücklich sind, gemeinsam weiterzuentwickeln, bis es einen Konsens gibt. Natürlich ist das nicht immer hinzubekommen, und das darf auch nicht verlangt werden, schließlich darf man ja auch gegensätzlicher Meinung sein. Dann entscheiden eben wechselnde Mehrheiten. Die Fraktionen wissen aber auch, wie sie effektive Hilfe bekommen: nämlich direkt aus der Bürgerschaft. So ist es genau richtig, die Entwicklung von Ideen und Planungen für den Bereich „Auf der Schwärz“ in erster Instanz dem Ortsbeirat Fronhausen und interessierten Bürgern zu überlassen. Das ist gelebte Bürgerbeteiligung, die motiviert und Vertrauen schafft.

von Götz Schaub

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr