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SPD und Grüne im Ebsdorfergrund einigen sich

Koalition SPD und Grüne im Ebsdorfergrund einigen sich

Die SPD im Ebsdorfergrund geht mit den Grünen eine Koalition ein. „Wir haben im Vorfeld nur mit den Grünen gesprochen“, erklärte der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands, Rudi Claar.

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Klaus-Peter Schöffler (von links), Heinrich Rabenau und Anja Krassa von den Grünen sowie Werner Böckler, Elisabeth Newton und Rudi Claar von der SPD unterzeichnen den Koalitionsvertrag für die neue Legislaturperiode im Gemeindeparlament Ebsdorfergrund.

Quelle: Patricia Graehling

Dreihausen. Der Vorstand habe die Wahlprogramme der anderen Fraktionen diskutiert und bei den Grünen die größte Schnittmenge mit den eigenen Zielen entdeckt. Die Gespräche mit den neuen Bündnispartnern seien zügig verlaufen.

Heraus kam eine zehnseitige Vereinbarung, die beide Fraktionen gemeinsam bis 2021 umsetzen wollen. Wichtig war hierbei der SPD laut Claar die Verbesserung der Geschwisterregelung bei der Beitragsbemessung für die Kinderbetreuung. Bislang gab es eine Ermäßigung für Geschwisterkinder, die in denselben Kindergarten gingen. Das galt nicht, wenn ein Kind in der Krippengruppe war und dadurch etwa ein Kind in einem gemeindlichen und das große Geschwisterchen in einem kirchlichen Kindergarten war. „Die neue Regelung soll ab 1. Januar 2017 übergreifend für die Einrichtungen gelten.“

SPD: „Für uns ist das was ganz Neues"

Rückwirkend zum 1. März soll der gerade gestartete Waldkindergarten in Roßberg nun doch von der Gemeinde finanziell unterstützt werden. Das hatte die SPD bisher ausgeschlossen - nicht wegen des Konzeptes, sondern weil es bereits genügend Betreuungsplätze im Ebsdorfergrund gebe.

„Für uns ist das was ganz Neues, denn bisher hatten wir immer die absolute Mehrheit“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Werner Böckler bei der Unterzeichnung der Vereinbarung. Auch die Grünen-Fraktionsvorsitzende Anja Krassa freut sich: „Wir konnten unsere ökologischen Aspekte einbringen und haben die Unterstützung des Waldkindergartens durchgesetzt.“ Vereinbart wurden etwa der Bau der Ortsumgehung Heskem sowie für die Seniorenarbeit Gemeinschaftsräume in Heskem und Mölln und bezahlbare, generationsübergreifende Wohnprojekte.

von Patricia Grähling

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