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SPD fühlt sich zu Unrecht angegangen

Sozialdemokraten weisen Kritik zurück SPD fühlt sich zu Unrecht angegangen

In Ebsdorfergrund gestaltet sich die Zeit nach der Wahl und vor den konstituierenden Sitzungen sehr turbulent. Gleich zweimal fühlen sich die Sozialdemokraten zu Unrecht angegriffen.

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Das Bürgerzentrum in Dreihausen. Im großen Saal dieses Gebäudes pflegt das Gemeindeparlament Ebsdorfergrund zu tagen.

Quelle: Nadine Weigel

Ebsdorfergrund. Der SPD-Vorsitzende in Ebsdorfergrund Rudi Claar und der noch aktuelle Fraktionsvorsitzende Werner Böckler zeigen sich von den Aussagen des ÜBE/FWG-Sprechers Andreas Rink in der gestrigen Ausgabe der OP „nicht nur überrascht, sie sind verstimmt und verärgert“, heißt es in einer von ihnen verfassten gemeinsamen Stellungnahme. Rink hatte sich darüber ausgelassen, dass die SPD noch nicht einmal ein Gesprächsangebot in Richtung ÜBE/FWG gemacht habe.

Claar und Böckler dazu: „In der Ausgabe der OP vom 16. Februar schließt Andreas Rink schon vor der Wahl eine Zusammenarbeit mit der SPD in einem Interview aus.“ Wörtlich sagte er: „Das wäre nicht in unserem Sinne, man wäre nur der ‚kleinere Juniorpartner‘ und würde auch dementsprechend behandelt werden.“

„Das haben wir zur Kenntnis genommen. Wer mit uns eine Zusammenarbeit ausschließt, der braucht sich doch nicht zu wundern, dass wir ihn nicht fragen“, heißt es in der gestrigen Stellungnahme der beiden SPD-Männer weiter. Und dann bemühen sie als weitere Begründung alte Zeiten.

SPD bekam knapp 50 Prozent der Wählerstimmen

Die Zeiten, in denen Bürgermeister Andreas Schulz gerade anfing, seine Vorstellung eines Bürgermeisteramtes im Grund zu etablieren, und das gegen eine Mehrheit im Parlament durch die damalige Zählgemeinschaft gegen die SPD. Das war in den 90er-Jahren.

„Für die SPD Ebsdorfergrund mit knapp 50 Prozent der Wählerstimmen war es wichtig, nicht wieder wie in der Wahlperiode 1993 bis 1997 in der Opposition zu landen. Obendrein wieder mit einem Bürgermeister ohne Mehrheit. Eine Neuauflage dieses Bündnisses unter Ausschluss der SPD wollten wir nach den sehr negativen Erfahrungen diesmal unbedingt vermeiden“ , so Claar und Böckler.

Die SPD sehe sich keinesfalls mit einer nur knapp verfehlten absoluten Mehrheit als Wahlverlierer, wie von Rink deklariert. „Wir sind auf unsere 47,4 Prozent stolz. Denn trotz der Denkzettelwahl gegen die Flüchtlingspolitik der etablierten Parteien in Berlin haben wir ein herausragendes Ergebnis in der Gemeinde geholt und fast doppelt soviel wie die ÜBE/FWG. Im Übrigen ist der Wahlkampf vorbei, und wir setzen auf eine weiterhin sachlich konstruktive Zusammenarbeit, so wie in den vergangenen Legislaturperioden.“

Auch die Grünen gehörten zur Zählgemeinschaft

Den Grünen wird offenbar mehr Vertrauen entgegengebracht, wenn auch deren Vorsitzender Klaus-Peter Schöffler, der aber nicht ins Parlament gewählt wurde, einer jener Menschen ist, der in Zeiten der damaligen Zählgemeinschaft aus CDU, ÜBE/FWG und Grünen dem Gemeindevorstand angehörte und keinesfalls als Schulz-Freund bezeichnet werden konnte.

Immerhin ist das wohl wieder in den Gemeindevorstand einziehende Grünen-Mitglied Heinrich Rabenau damals der Chef der großen SPD-Opposition gewesen. Und so gibt es zwischen Grünen und SPD auch die Absprache, bei der Bürgermeisterwahl politisch gemeinsam für SPD-Mann Andreas Schulz einzustehen. 

Auch die Verlautbarungen der Dorfgemeinschaftsliste (DGL) Ebsdorf zu ihrer gewonnenen Mehrheit im Ebsdorfer Ortsbeirat will die SPD noch mal aufarbeiten. Dirk Dettmering, stellvertretender Vorsitzender des SPD Ortsvereins Ebsdorf, nimmt dabei Bezug auf  Veröffentlichungen der Liste auf Facebook auf der Internetplattform myheimat und in der OP. Besonders befremdet ist Dettmering, dass die DLG ihre Publikationen mit „Sensation in Ebsdorf perfekt – Bürger haben wieder das Sagen“ überschrieb.

Bürger waren an Weiterentwicklung des Dorfes beteiligt

„Das gibt uns Anlass zu hinterfragen, wie nach Meinung der DGL in den letzten Wahlperioden die Mitglieder des Ortsbeirats bestimmt wurden, wenn nicht durch Bürgerstimmen. Dann sagt er: „Entgegen den Behauptungen der DGL sind die Bürgerinnen und Bürger von Ebsdorf sehr wohl in all den Jahren, in denen die SPD den Ortsvorsteher und die Mehrheit im Ortsbeirat gestellt hat, an der Weiterentwicklung des Dorfes beteiligt worden. Beispiele hierfür sind der Wettbewerb ,Unser Dorf‘ und das Projekt ,Musikergarten‘. Diese Erfolge einer intensiven Bürgerbeteiligung unter den Tisch zu kehren, stellt eine fast schon böswillige Verdrehung der Tatsachen dar.“ Auch bei den jährlichen Haushaltsanmeldungen seien in den öffentlichen Sitzungen jedes Jahr die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt worden.

Dettmering: „Es hat wohl niemand bei der DGL daran gedacht, mit allen Mitgliedern des Ortsbeirates vertrauensvoll zusammenarbeiten zu müssen. Dies wird durch solche Äußerungen unnötig erschwert. Die SPD Ebsdorf hofft, dass die kritisierten Aussagen der DGL nicht der Meinung der gesamten Liste entsprechen. Ein irreversibles Zerwürfnis zwischen dem Ortsbeirat und der Gemeinde kann nicht im Interesse Ebsdorfs liegen.“
Daher werde sich die SPD sowohl in Ebsdorf als auch auf Gemeindeebene einer konstruktiven Diskussion und einer Zusammenarbeit nicht verweigern.

von Götz Schaub

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