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Ortsdurchfahrt: Kreisverkehr statt Ampel

Aus dem Parlament Ortsdurchfahrt: Kreisverkehr statt Ampel

Die Planung zum Umbau der Ortsdurchfahrt Niederweimar sowie die Aufstellung des Bebauungsplans des Wohnbaugebiets „Am Roten Weg II“ in Niederweimar waren die wichtigsten Parlamentsbeschlüsse vor der Sommerpause.

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Die Gemeindevertreter stimmten im Ratssaal der Gemeindeverwaltung unter anderem über die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Niederweimar ab.

Quelle: Manfred Schubert

Niederweimar. Nach der ausführlichen Behandlung der Beschlussvorlagen in den Ausschüssen, insbesondere zum Umbau der Ortsdurchfahrt Niederweimar und zum Bebauungsplan für den zweiten Abschnitt des Wohnbaugebiets „Am Roten
Weg“ (die OP berichtete), begnügten sich die Weimarer Gemeindevertreter in ihrer letzten Sitzung vor den Sommerferien meist mit kurzen Anmerkungen vor den Abstimmungen.

Alle Beschlüsse erfolgten einstimmig, lediglich bei einem Unterpunkt zum Bebauungsplan „Am Roten Weg“, bei dem es um Einwände der Anwohner ging, enthielt sich Reinhard Ahrens (Grüne). Er wies darauf hin, dass mittlerweile 120 Anlieger der Schützenstraße, in der er selbst wohnt, sowie 58 der Straße „Am Roten Weg“ schriftlich Bedenken zur künftigen Verkehrsführung sowie zum Baustellenverkehr geäußert hätten. Weiter gelte der Vorschlag, den westlich ans Baugebiet angrenzenden Wirtschaftsweg zum Anliegerweg auszubauen, um Probleme zu vermeiden.

Ortsbeirat wünscht neue Verkehrsführung am Huteweg

Vor dem Beschluss zum Umbau der Ortsdurchfahrt Niederweimar mit Minikreisverkehrsplatz statt Ampel an der Kreuzung Herborner Straße, Haddamshäuser Weg und Altes Dorf, wurde nochmals auf die Diskussion über die vom Ortsbeirat gewünschte abknickende Vorfahrt am Huteweg hingewiesen. Bürgermeister Peter Eidam sagte, dies solle erst im Zuge der Sanierung der Brücke über die Eisenbahnlinie durch Hessen Mobil in Angriff genommen werden.

Für die von der Revision des Landkreises Marburg-Biedenkopf geprüften Jahresabschlüsse 2010 und 2011 erteilte das Parlament dem Gemeindevorstand Entlastung. Der Bauausschussvorsitzende Lars Plitt wies darauf hin, dass derzeit auch die Abschlüsse 2012 und 2013 bei der Revision vorlägen.

Breitbandversorgung im Haushalt 2017 vorgesehen

Für die Beteiligung am Erweiterungsprojekt zur Breitbandversorgung im Landkreis Marburg-Biedenkopf mit bis zu 50 Mbit/s wurde, unter dem Vorbehalt einer Bundesförderung, beschlossen, einen Eigenanteil von bis zu 55.000 Euro im Haushalt 2017 vorzusehen. Siegfried Koch (SPD) regte in dem Zusammenhang die Einrichtung freier W-LAN-Netze bei den Bürgerhäusern an.

Etwas länger diskutiert wurde über den Antrag der SPD, die Bestattungsform „Wiesenurnen­gräber an Findlingen“ auf allen Friedhöfen der Gemeinde, die bisher nur in Niederweimar vorgesehen ist, anzubieten. Grundsätzlich wurde dies begrüßt, die CDU regte an, der Gemeindevorstand könne zunächst Vorschläge für weitere alternative Bestattungsformen erarbeiten. Schließlich wurde der Antrag in leicht erweiterter Form beschlossen, der Gemeindevorstand soll nun noch eine Stellungnahme zur geänderten Satzung vorlegen.

Zur mit Beginn der Ferien auslaufenden Härtefallregelung zur Kinderbeförderung zu den Kindertagesstätten erklärte Eidam, der Gemeindevorstand werde noch vor den Sommerferien eine Entscheidung über eine eventuelle Verlängerung herbeiführen. Dabei geht es um Kinder, deren Eltern nicht in der Lage sind, sie selbst zu bringen oder abzuholen. Derzeit werden sie einmal morgens und einmal mittags mit einem gemeindeeigenen Fahrzeug transportiert.

Gewerbetreibende ergänzen Beschilderung

Jost-Hendrik Kisslinger (CDU) stellt eine Nachfrage zu der von den Gewerbetreibenden Niederweimars bemängelten „verwirrenden“ Beschilderung während der Straßendeckenerneuerung. Eidam sagte, Hessen Mobil habe großräumig um die Gemeinde herum die Bauarbeiten angekündigt, dies habe zu einigem Unverständnis geführt. In Kooperation mit den Gewerbetreibenden sei eine Ergänzung der Beschilderung veranlasst worden, dass alle Geschäfte weiter anfahrbar seien.

Zu Beginn der Sitzung hatte Bürgermeister Eidam unter anderem berichtet, dass laut Deutscher Bahn der Umbau des Bahnhofs Niederwalgern Anfang 2019 losgehen soll. Dieser soll, mit Ausnahme eines barrierefreien Zugangs, ohne kommunale Beteiligung an den Kosten erfolgen.

  • Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am 29. September statt.

von Manfred Schubert

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