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Neue Gebühren und neue Angebote

Weimarer Hauptausschuss Neue Gebühren und neue Angebote

Die Höhen für die gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Weimar stehen fest. Für Schmutzwasser werden 2,29 Euro je Kubikmeter fällig, für Niederschlagswasser 0,49 Euro pro Quadratmeter versiegelte Fläche.

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Regenwasser, das auf versiegelten Flächen nicht gerade in einer Pfütze landet, gelangt in die Kanalisation. Zur Abrechnung wird die Quadratmeteranzahl herangezogen.

Quelle: Thorsten Richter

Niederweimar. Was zunächst einmal recht harmlos aussieht, kann für den einen oder anderen Mitbürger ganz schön teuer werden, andere hingegen, wahrscheinlich die große Mehrheit, werden in etwa gleich viel oder sogar weniger als bisher zahlen.

Wer große versiegelte Flächen auf seinem Grundstück hat und das Niederschlagswasser in den Kanal abfließen lässt, wird wohl eine böse Überraschung erleben und aufs Jahr gesehen einige hundert Euro mehr, vielleicht sogar noch mehr, zahlen als bisher. Im Haupt- Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Weimar gab es deshalb noch einmal Gesprächsbedarf.

Hans Jakob Heuser (FBW) wies darauf hin, dass Dörfer wie in der Gemeinde Weimar völlig anders strukturiert seien als irgendwelche Vororte von Städten. Da müsse doch ein gewisser Spielraum für ein „soziales Eingreifen“ möglich sein, forderte er und dachte dabei vornehmlich an die vielen großen Höfe in den Ortschaften, die zum Teil nur noch von einer oder zwei Personen bewohnt werden, die mit ihrer Rente vielleicht leben, aber ganz sicher nicht den Hof unterhalten können.

„Wir haben die Grundsteuer B erhöht und nun kommt auch noch das“, sagte Heuser. Doch musste er wie auch die übrigen Ausschussmitglieder und Gäste der Sitzung zur Kenntnis nehmen, dass die ermittelten Gebühren keinen Spielraum lassen, sondern direkt auf eine hundertprozentige Kostendeckung ausgerichtet sind.

Da es sich um zwei getrennte und damit unabhängige Gebühren handelt, sei es auch nicht möglich, aus „Solidarität“ die eine Gebühr zu senken und die andere zu erhöhen. Experten einer Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, die die Kalkulation der kostendeckenden Benutzungsgebühren vor- und darstellten, zeigten auf, dass dies keine Rechtsgrundlage habe.

Im Falle einer Veränderung würde man dann in einem Gebührenhaushalt Geld verdienen, was nicht sein darf, hingegen in dem anderen unterdeckend arbeiten, was nach Möglichkeit, erst recht nicht bei einer Gemeinde, die einen defizitären Gesamthaushalt aufweist, vorkommen sollte. Mit diesem Wissen ausgestattet, empfahl der Ausschuss die neue Satzung über die gesplittete Abwassergebühr der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung. Sie wird rückwirkend zum 1. Januar gelten. PS: Die Gemeinde Weimar wird für ihre versiegelten Flächen im Jahr künftig rund 30000 Euro mehr als bisher zahlen.

Fünf Angebotsformenbei den Öffnungszeiten

Zum neuen Kindergartenjahr, also ab August soll es in der Gemeinde Weimar neue Angebotsformen bei den Öffnungszeiten geben. Neben der Regelbetreuung von 7 bis 13 Uhr beziehungsweise 7.30 bis 13.30 Uhr soll es das Angebot von 7 bis 15 Uhr und das Angebot 7 bis 17 Uhr geben, dann natürlich mit Mittagstisch. Darüber hinaus soll es ein Kombi-Angebot geben. Dies beinhaltet die Regelbetreuung mit der Möglichkeit einer Betreuung bis 17 Uhr an drei festen Tagen in der Woche. Die Gebühren bauen aufeinander auf und beginnen bei 110 Euro für die Regelbetreuung. Die Betreuung bis 17 Uhr kostet 184 Euro.

Darüber hinaus wird es dann auch die U-3-Betreuung geben, die 220 Euro kosten soll. Bürgermeister Peter Eidam führte aus, dass mit diesen Angebotsformen und den dazugehörigen Gebühren auch eine Angleichung an den evangelischen Kindergarten in Niederweimar erreicht sei.

Die SPD zeigte sich grundsätzlich mit den Angeboten zufrieden, hätte sie aber gerne noch einmal im Sozialausschuss diskutiert, doch scheiterte SPD-Fraktionschef Stephan Wenz knapp mit einem entsprechenden Antrag. Somit ist nun am 20. Juni das Parlament gefragt, die Angebotsformen zu beschließen.

von Götz Schaub

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