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Mastanlage in Fronhausen darf ausgebaut werden

Über 1900 Masttiere genehmigt Mastanlage in Fronhausen darf ausgebaut werden

Die Gemeinde Fronhausen ist auch in zweiter Instanz mit dem Versuch gescheitert, den Ausbau einer Mastanlage zu verhindern.

Fronhausen/Kassel. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel wies die Berufung der Kommune zurück, wie er am Dienstag in einer Pressemitteilung erklärte. Ein Landwirt will demnach schon seit 2008 in einem Außenbezirk der Gemeinde für insgesamt 1600 Mastschweine, 300 Ferkel, 28 Rinder und 20 Kälber Platz schaffen. Die Gemeinde hatte die Genehmigung verweigert, das Regierungspräsidium in Gießen hatte sie aber erteilt.

Die Gemeinde befürchtete unter anderem Geruchsbelästigungen für Anwohner. Dies sei nicht zu erwarten, befand nun auch der Verwaltungsgerichtshof. Zur Begründung führt der Hessische Verwaltungsgerichtshof folgendes aus: Auf den von der Gemeinde aufgestellten Bebauungsplan zur Festsetzung eines Sondergebietes am Ortsrand von Fronhausen, in dem unter anderem zwischenzeitlich zwei Lebensmittelmärkte errichtet worden seien, könne sich die Gemeinde nicht mehr erfolgreich berufen. Sie selbst habe nämlich bei der Aufstellung des Bebauungsplans festgestellt, dass von dem genehmigten Vorhaben des Landwirts keine unzumutbare Beeinträchtigung auf das Gebiet ausginge. Darüber hinaus könne sich die Gemeinde auch nicht auf unzumutbare Auswirkungen für einen weiter südlich gelegenen Teil ihres Gemeindegebietes berufen. Nach einem Ortstermin stellte das Gericht fest: Das Gebiet sei nicht als Allgemeines Wohngebiet, sondern als Dorfgebiet einzustufen. Es sei maßgeblich von drei großen landwirtschaftlichen Betrieben im Ortskern geprägt. Deshalb sei eine stärkere Geruchsbelästigung zulässig als von der angefochtenen immissionsschutzrechtlichen Genehmigung festgeschrieben.

Eine Revision gegen das Urteil ließ das Gericht nicht zu. Dagegen kann die Gemeinde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Beschwerde einlegen.

Ausführlicher Bericht folgt.

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