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Mahnung zu mehr Sachlichkeit

Gemeindeparlament Weimar Mahnung zu mehr Sachlichkeit

Man möge besser zusammenarbeiten als in der vorigen Legislaturperiode und über parteipolitische Grenzen hinweg den Konsens suchen. Solche Mahnungen gab Bürgermeister Peter Eidam den neugewählten Parlamentariern mit auf den Weg.

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Der neue SPD-Parlamentsvorsitzende Kurt Barth (mit Blumenstrauß) wird unterstützt von seinen Stellvertretern Lydia Schneider (vorn, Grüne), Christian Fischer (dahinter, FDP), Martina Klein (FBW) und Hartmut Möller (Zweiter von rechts, CDU). Zur Wahl gratulierte Bürgermeister Peter Eidam (hinten, parteilos).

Quelle: Carina Becker

Niederweimar. So ganz ohne Spannungen ging die erste Sitzung des Gemeindeparlaments Weimar in der neuen Legislaturperiode nicht ab. CDU, Freie Bürgerliste Weimar (FBW), Grüne und FDP überstimmten in strittigen Punkten die SPD, die mit der Reduzierung der Sitzanzahl in Ausschüssen und Gemeindevorstand in der beschlossenen Form nicht einverstanden war.

Und Hans Jakob Heuser (FBW) fühlte sich mit der neuen Sitzordnung, die der mit großer Mehrheit gewählte Parlamentsvorsitzende Kurt Barth zuvor ganz ausdrücklich lobte, so unwohl, dass sich der Ältestenrat vor der nächsten Sitzung nun damit befassen muss. “Wir sind das nicht gewohnt, in der ersten Reihe zu sitzen“, beschrieb Heuser sein Dilemma mit der Anordnung der Fraktionen, deren Vertreter am Donnerstagabend hintereinander statt nur nebeneinander saßen.

SPD und FDP müssen indes damit klarkommen, dass ihnen nach einer Reduzierung der Beigeordneten im Gemeindevorstand von elf auf neun und in den Fachausschüssen von neun auf sechs Personen in diesen Gremien Sitze verloren gehen – die FDP ist damit gar nicht mehr vertreten. Deshalb unterstütze Christian Fischer, einziger FDP-Parlamentarier in Weimar, diese Entscheidungen auch nicht – er enthielt sich der Stimme.

von Carina Becker

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