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Land lässt sich Geld für Straße leihen

Ortsumgehung Heskem Land lässt sich Geld für Straße leihen

Damit der Bau von Ortsumgehungen nicht auf die lange Bank geschoben wird, lässt sich das Land Hessen von Kommunen vor Ort das Geld dafür vorstrecken. Bereit und zahlungskräftig genug dafür ist Ebsdorfergrund.

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Bei einem Ortstermin in Heskem erläuterte Ebsdorfergrund-Bürgermeister Andreas Schulz (rechts) Landrat Robert Fischbach vergangenen September die angespannte Verkehrssituation im Ortskern. Kleines Foto: Bei der Freigabe der der B-255-Ortsumgehung in Weima

Quelle: Thorsten Richter

Heskem. Dass „Kommunale Interessenmodell II“ (KIM II), das Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) gestern vorstellte, erlaubt es zwölf Kommunen - darunter der Gemeinde Ebsdorfergrund -, Straßenbau-Projekte vorzufinanzieren, für die im regulären Landesetat keine Mittel zur Verfügung gestellt wurden. „Ohne Vorfinanzierung könnten diese Projekte nicht zeitnah umgesetzt werden“, erläuterte Rentsch.

Praktisch bedeutet das Finanzierungsmodell, dass das Land sich das Geld zinslos von den Kommunen leiht, um es ab 2020 in zehn gleichbleibenden Jahresraten zurückzuzahlen. Effektiv finanziert die Kommune den Straßenbau komplett vor, bestätigte Ministeriumssprecher Marco Krause gestern gegenüber der OP. Das bedeutet: Die Realisierung des Vorhabens ist somit unmittelbar nach Schaffung des Baurechts möglich.

Das ist auch ganz im Sinne von Bürgermeister Andreas Schulz (SPD). Der hatte schon zu Beginn des vergangenen Jahres eine solche Vorfinanzierung durch seine Gemeinde vorgeschlagen - sogar zinslos für fünf Jahre. „Damit ist dem Land Hessen und den Menschen geholfen“, sagte Schulz damals und bot 3,3 Millionen Euro aus der gut gefüllten Gemeindekasse an, die das Land Hessen dann 2018 zurückzahlen sollte. Die geschätzten Zinsen in Höhe von 400000 Euro wollte die Gemeinde laut Schulz als „gut investiertes Geld, das ein wichtiges Projekt vorantreibt“ gerne in Kauf nehmen.

Das Problem: Bislang lagen die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen dafür laut Ministerium nicht vor.

Das neue Angebot des Landes war Andreas Schulz gestern noch nicht in allen Details bekannt. „Ich bin aber zuversichtlich, dass daraus etwas wird, auch wenn wir die genauen Koordinaten noch nicht kennen“, freute sich der Bürgermeister über die Neuigkeit aus Wiesbaden, die das Ministerium gegenüber der OP im vergangenen November angedeutet hatte. Schulz weiter: „Wir sind froh, dass endlich wieder Bewegung in die Sache kommt.“ Und: „Das können wir wohl auch als Erfolg unserer Bemühungen werten.“

Bei einer Anhörung im Dezember hatte die Gemeinde noch einmal um einen schnellen Baubeginn geworben. Und bei der Eröffnung der B-255-Ortsumgehung bei Niederweimar im November hatte eine Delegation aus Ebsdorfergrund im Beisein von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) Transparente entrollt, auf denen die Weimarer beglückwünscht wurden, bevor die eigenen Wünsche nach der Ortsumgehung Heskem formuliert wurden.

„Die Ortsumgehung Heskem ist das wichtigste Projekt der Gemeinde Ebsdorfergrund“, begründet Schulz das intensive Engagement für das Projekt. Derzeit ist die enge Ortsdurchfahrt, durch die sich jede Menge Schwerverkehr quält, hoch belastet, eine Reihe von Häusern stehen sogar zum Verkauf.

Im günstigsten Fall rechnet Schulz nun mit einem Baubeginn im Frühjahr kommenden Jahres. Außer der Finanzierungszusage steht nämlich auch die Unterschrift unter den Planfeststellungsbeschluss noch aus. Dann erst besteht Baurecht. Sofern innerhalb der Fristen niemand Klage gegen den Straßenbau erhebt, könnte der erste Spaten schon nächstes Jahr in die Heskemer Erde gestochen werden.

Die Alternative klingt düster: Ohne „KIM II“ könne das Land „keine Finanzierungsperspektiven für neue Ortsumgehungen wie Heskem vor dem Jahr 2020 aufzeigen“, verdeutlicht Ministeriumssprecher Krause die angespannte Finanzlage.

von Michael Agricola

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