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Klage steht Baustart noch entgegen

Ortsumgehung für Heskem Klage steht Baustart noch entgegen

Ebsdorfergrunds Bürgermeister Andreas Schulz geht mit dem gegen die Ortsumgehung Heskem klagenden Landwirt hart ins Gericht. Selbst den Tausch von Grundstücken habe dieser abgeschlagen.

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Die Ortsdurchfahrt von Heskem soll durch die Umgehungsstraße vom Schwerlastverkehr entlastet werden, damit auch der Ortskern wieder attraktiv für Wohnungssuchende wird.

Quelle: Thorsten Richter

Ebsdorfergrund. Die Gemeinde Ebsdorfergrund hat es tatsächlich geschafft, durch Vorfinanzierung der Straße für das Land Hessen, selbiger Baureife zu bescheren. Allein ein Landwirt, der von außerhalb kommt, aber in der Gemeinde Ebsdorfergrund, genauer gesagt bei Heskem auf der geplanten Trasse der Ortsumgehung Ackerland besitzt, möchte auf diese Flächen nicht verzichten. Der Grund: Der Ackerboden sei dort besonders wertvoll und ertragreich. So ließ sich der Landwirt auch nicht auf ein Tauschgeschäft ein.

Landwirt hat Klage eingereicht

„Der Landwirt hat, wie bereits bekannt ist, Klage eingereicht“, informierte Andreas Schulz zuletzt während der Bürgerversammlung in Ebsdorf über den Stand der Dinge. Der Kläger habe bereits dreimal Fristverlängerung für die schriftliche Begründung der Klage beantragt, so Schulz weiter. Das zeige, dass es auch darum gehe, möglichst viel Zeit herauszuholen. Zeit, in der nicht gebaut werden kann. „Aus der Gemeinde Ebsdorfergrund ist niemand gegen das Vorhaben“, stellte Schulz fest. Und so sagte er schon im Oktober 2014 über den klagenden Landwirt: „Wer nicht mitwirkt und seine Eigeninteressen so über das Gemeinwohl stellt, stellt sich selbst außerhalb der Gemeinschaft.“

Straßenbauprojekt werde nur verzögert, nicht verhindert

In Ebsdorf zeigte sich der Bürgermeister davon überzeugt, dass der zu erwartende Prozess, den das Land Hessen für die Gemeinde Ebsdorfergrund führen wird, „das geplante Straßenbauprojekt zwar verzögern, aber nicht verhindern wird“. Wie lange die Verzögerung dauere, könne er nicht sagen, meinte Schulz. Es komme wohl darauf an, wie schnell das Verfahren rechtsverbindlich abgeschlossen werden könne. Sobald die Arbeiten dann los gehen könnten, müsse sich zunächst intensiv um die geforderten Ausgleichsmaßnahmen für die Landnahme gekümmert werden. „Die Ausgleichsmaßnahmen müssen praktisch zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme der neuen Straße auch greifen beziehungsweise fertig sein“, so der Bürgermeister.

Vier Millionen Euro werden ab 2020 zurückgezahlt

Die vier Millionen Euro, die die Gemeinde Ebsdorfergrund in einer beispielslosen Aktion dem Land Hessen zur Umsetzung des Projekts „vorgeschossen“ hat, werden übrigens ab 2020 in zehn Jahresraten á 400000 Euro an die Gemeinde zurückgezahlt. Da können sich die Parlamentarier schon freuen, wenn dann pro Jahr 400000 Euro zusätzlich und verlässlich zur Verfügung stehen“, sagte der Bürgermeister. Und abschließend: „Wir sind jetzt so weit gekommen und sind entschieden das für Heskem und den Ebsdorfer Grund so wichtige Straßenbauprojekt umzusetzen. Wenn wir keine Eigeninitiative ergriffen hätten, wäre diesbezüglich rein gar nichts passiert.“

von Götz Schaub

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