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Kein Geld, kein Weiterbau

Bergstraße Kein Geld, kein Weiterbau

Der Erstausbau der Verbindung Stollberg - Bergstraße zieht sich hin. Derzeit ist es nur eine Schotterstraße.

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Um dieses Teilstück der Bergstraße geht es. Die Baustelle ist abgebrochen, die Straße präsentiert sich als Schotterstraße.

Quelle: Thorsten Richter

Fronhausen. In der Mai-Sitzung des Fronhäuser Parlaments sollte selbiges für den Straßenbau in der Bergstraße im Ortsteil Fronhausen überplanmäßig 36000 Euro genehmigen.

Ein Deckungsvorschlag wurde zwar gemacht, doch war die Vorlage den meisten Gemeindevertretern einfach zu wenig. Sie lehnten sie nicht nur ab, sie verweigerten auch die Weiterbehandlung in einem Ausschuss.

Martin Wenz von der Initiative Fronhausen (IF) sagte damals, dass er einen anständigen Antrag vom Gemeindevorstand erwarte, in dem alles erläutert wird, was Gemeindevertreter zur Genehmigung benötigen. In der jüngsten Sitzung stand die Bergstraße auch wieder auf der Tagesordnung, doch ging es dabei nicht um einen Antrag des Gemeindevorstandes, sondern um eine Große Anfrage der IF. Derweil ist die Baustelle in der Bergstraße aufgehoben, das betreffende Straßenstück präsentiert sich derzeit als Schotterstraße. Bürgermeister Reinhold Weber sagt dazu: „Die Gemeindevertretung hat nicht mehr Geld genehmigt, also wurde die Bauausführung dem finanziellen Rahmen angepasst.“ Die IF wollte unter anderem wissen, wann nach dem Bauantrag vom 9. Februar für ein Einfamilienhaus der Beschluss zur Nutzung der Haushaltsposition „Baustraße neues Baugebiet“ aus dem Haushalt 2013 und somit eine „Umwidmung der Haushaltsmittel“ erfolgte.

Die Initiative Fronhausen ist irritiert

Weber entgegnete, dass keine Umwidmung der Haushaltsmittel erfolgte, weil es sich bei dieser Ersterschließung um ein neues Baugebiet handele. „Der Beschluss über die Deckungsmittel erfolgte mit der Auftragsvergabe am 18. Februar“, so Weber. Die IF fragte danach, wer den Beschlussvorschlag erstellt habe und in welcher Höhe schließlich die Auftragsvergabe erfolgte. Weber merkte an, dass auch in diesem Fall der Beschluss ganz normal vom Bürgermeister vorbereitet wurde.

Die Auftragshöhe bezifferte er auf 63400 Euro. Inklusive Beleuchtung beläuft sich die Gesamtsumme auf 87000 Euro, von denen 90 Prozent die Anlieger zahlen sollen. Allein, es stehen derzeit nur 51000 Euro zur Verfügung, von denen 37000 Euro ausgegeben wurden. Es fehlen 36000 Euro, um die Gesamtmaßnahme zunächst einmal zu finanzieren.

Die IF ist irritiert. Wenz: „Wenn man nur 51000 Euro hat, wie kann man dann einen Auftrag über 63000 Euro vergeben?“ Nach Auswertung der Antworten des Bürgermeisters will sich die IF überlegen, wie sie in Sachen Bergstraße weiter verfahren will.

von Götz Schaub

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