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Karten werden frühzeitig aufgedeckt

Haushaltsberatungen in Fronhausen Karten werden frühzeitig aufgedeckt

Gerne hätte Bürgermeisterin Claudia Schnabel ihren ersten Haushalt im November eingebracht und im Dezember verabschiedet. Nun soll er aber am 2. Februar unter Dach und Fach gebracht werden.

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Die Sanierung des Sandwegs in Sichertshausen wird nicht mehr Gegenstand der Haushaltsberatungen sein, dieses Thema wurde vom Parlament schon abschließend entschieden.

Quelle: Patricia Grähling

Fronhausen. Mit je zwei Sitzungen sollen der Bau- und Planungsausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss im Januar den ersten Haushalt, der in der Verantwortung von Bürgermeisterin Claudia Schnabel im Dezember im Parlament eingebracht wurde, zur Verabschiedungsreife bringen. Am Donnerstag, 2. Februar, soll dann das Parlament abschließend darüber befinden. „Leider war es nicht möglich, im November ­alle nötigen Zahlen auf dem Tisch zu haben, die sich mit unseren beiden evangelischen Kindergärten beschäftigen“, sagt Claudia Schnabel. Weil dieses Thema haushaltstechnisch schon von großer Bedeutung ist, verzichtete sie lieber darauf, mit nicht gesicherten Zahlen zu operieren, nur um den November-Termin halten zu können. Nun ist es an den Fraktionen, den Haushalt zu bewerten.

Die SPD, so ihr Fraktionsvorsitzender Günter Majewski, hat eigentlich keine Probleme­ mit Schnabels ersten Haushalt als Kämmerin der Gemeinde. „Der Haushalt als solches ist in Ordnung. Hier wurde gute ­Arbeit gemacht. Und man sieht schon einige Veränderungen in der Gewichtung. Gut findet er es, dass es in Sachen Feuerwehr-Ausstattung eine Trendwende zum Guten gebe. Es sei auch an der Zeit, dass sich die Planungen zum Stützpunkt Ost im Haushalt wiederfinden. Dass nun die Sanierung des Sandweges in Sichertshausen mit dabei ist, müsse die SPD nun ­akzeptieren, der entsprechende Beschluss dazu sei schon in der Novembersitzung gefallen. „Generell müssen wir zu einer langfristigeren Planung kommen, etwa mit einem Vorlauf von fünf Jahren, damit sich die entsprechenden Anlieger darauf einstellen können, dass finanziell etwas auf sie zukommen wird“, so Majewski.

CDU sieht gute Basis für vertrauensvolle Diskussion

Die SPD werde nach derzeitigem Stand keine oder nur geringfügige Änderungswünsche haben. Wenn, so werde sie diese auf jeden Fall in den Ausschüssen präsentieren. Majewski dazu: „Wir haben uns mit den anderen Fraktionen eigentlich ­darauf verständigt, dass Änderungsanträge in den Ausschüssen vorgestellt werden sollen und nicht erst in der Sitzung der Gemeindevertretung als Überraschung kommen. Es ist doch besser, mit offenen Karten zu spielen.“ „Es ist unser Anspruch, alle Änderungsanträge tatsächlich auch in den Ausschüssen vorzustellen, nicht erst in der Sitzung des Parlaments“, sagt Martin Wenz, Fraktionschef von der Initiative Fronhausen (IF). Die IF, der auch Bürgermeisterin Claudia Schnabel angehört, ist bezüglich des Haushalts am vergangenen Samstag in Klausur gegangen. „Wir sind das Werk Punkt für Punkt durchgegangen und haben ein paar Änderungswünsche herausgearbeitet. Nichts
Großes, aber wir werden neben der Begründung auch immer gleich eine Gegenfinanzierung mitliefern“, sagt er.

Die ersten beiden Sitzungen am 18. und 19. Januar sind dafür da, den Haushalt noch einmal eingehender von Bürgermeisterin Schnabel beziehungsweise von den Verwaltungsmitarbeitern erläutert zu bekommen und Fragen zu klären. Die zweiten Sitzungen der Ausschüsse,­ die dann am 25. und 26. Januar­ stattfinden, sind dann für die Beratungen gedacht, bei denen­ auch die Anträge vorgestellt werden sollen.

Im Ältestenrat der Gemeindevertretung hatte auch die CDU signalisiert, sich an diese Vorgehensweise halten zu wollen.Und Lothar Nau von den Christdemokraten bestätigt dies auch gegenüber der OP. „Die Stimmung hat sich hier verändert. Wenn Fragen offen beantwortet werden, schafft das auch Vertrauen und über Vertrauen lässt sich vieles einfacher regeln“, so Nau.

Er berichtet, dass die CDU-Fraktion sich schon intensiv mit dem Haushalt beschäftigt hat. Nun läge auch die angeforderte­ Aufstellung vor über die Anmeldungen der Ortsbeiräte zum Haushalt und was davon berücksichtigt werden soll. „Das werden wir sicherlich noch ­bewerten“, sagt Nau. Auch er sieht das Ziel, den Haushalt am ­2. Februar zu verabschieden, derzeit als machbar an.

von Götz Schaub

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