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In der Konsequenz inkonsequent

Fronhausen In der Konsequenz inkonsequent

Gewohnt streitlustig gab sich die Fronhäuser Gemeindevertretung zum Jahresabschluss. Ob das, was dabei herauskommt, aber immer logisch oder sinnvoll ist, steht auf einem anderen Blatt Papier.

Fronhausen. Zum Haushaltsentwurf und zum Haushaltssicherungskonzept, das die Gemeinde wegen ihres defizitären Etats aufstellen muss, gab es wenige, aber durchaus bedeutende Änderungswünsche, die von der CDU und in einem Fall von der Bürger-für-Fronhausen-Abgeordneten Claudia Schnabel vorgebracht und im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden waren. Verabschiedet wurde der Haushalt indes wie vorgelegt, bei Gegenstimmen der CDU.

Und das lief zum Beispiel so ab: Die CDU-Fraktion beantragte eine Reduzierung der eingeplanten Mittel für die Sanierung des Sportheims der SG Fronhausen im Haushaltssicherungskonzept auf die „unbedingt notwendigen“ Arbeiten (Sanitäranlagen und Umkleiden). Aus Sicht der CDU hätten dafür 10000 statt 49000 Euro ausgereicht. In der Hauptausschusssitzung unterlag man mit diesem Antrag allerdings schon knapp mit 2:3.

Der Ausschuss befürwortete allerdings einstimmig, dass in einer Sondersitzung des Ausschusses im Januar Vertreter des Vereins und der planende Architekt, nochmals genauer Aufschluss über ihre Kalkulation geben sollten. Dieser Antrag wurde dann am Donnerstagabend im Parlament mit knapper Mehrheit von 9:8 angenommen, weil neben der CDU-Fraktion auch Claudia Schnabel und die SPD-Vertreterin Elisa Rohlfs zustimmten.

Der nächste logische Schritt wäre nun gewesen, einen Sperrvermerk für diese Ausgabe im Haushalt zu beschließen, zumindest bis die Beratung in der zusätzlichen Sitzung des Ausschusses vorgelegen hätte. Dieser Antrag auf den Sperrvermerk wurde auch gestellt, gleichwohl lehnten die Parlamentarier diesen nun mit 8:9 Stimmen ab.

Was folgt daraus? Es bleibt erst mal so wie geplant. Da Haushalt und Haushaltssicherungskonzept im Parlament verabschiedet wurden, steht die volle Summe für die Sportheimsanierung zur Verfügung. Sollte der Ausschuss zu einem anderen Ergebnis kommen, müsste das Themenpaket neu aufgeschnürt werden, zum Beispiel über einen Nachtragshaushalt.

Und in der Sache? Waren sich SPD und Bürger für Fronhausen weitgehend einig gegen die CDU. SPD-Fraktionschef Günter Majewski gab zwar zu, dass der Verein für sehr günstige Bedingungen das Sportheim saniert bekomme. Allerdings sei es auch sinnvoll, lieber einmal richtig zu sanieren als mehrfach tröpfchenweise. Schließlich gehöre das Sportheim nicht dem Verein, sondern der Gemeinde. Dementsprechend müsse sie auch für den ordnungsgemäßen Zustand sorgen, ergänzte Steffen Weber (BfF), der zudem auf das große Engagement der SG für Kinder und Jugendliche verwies, das der Gemeinde wieder zugute komme.

Für Bürgermeister Reinhold Weber steht das Vorhaben ohnehin außer Frage. „Es ist eine saubere Kostenermittlung gemacht worden.“ Und man solle auch bedenken, dass sich die Zuschüsse und Förderungen zum Beispiel von Sportverbänden an der Bausumme orientierten. Streiche man den Betrag der Gemeinde zusammen, sänke auch der Zuschuss. Das wiederum wäre nicht im Sinne des Vereins, denn in der Gesamtsanierungssumme von 113000 Euro sind 64000 Euro als Eigenmittel des Vereins angegeben. Darin sind jedoch vor allem zu erwartenden Zuschüsse aus Förderprogrammen enthalten.

von Michael Agricola

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