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Hochwasserschutz wird ein ganz großes Thema werden

Aus dem Parlament Weimar Hochwasserschutz wird ein ganz großes Thema werden

Ausschließlich einstimmige Beschlüsse fasste das Weimarer Parlament in seiner dritten Sitzung der neuen Wahlzeit. Doch im Hintergrund ziehen schon ein paar Wolken auf, die allen Sorge bereiten.

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Das Parlament tagte im Rathaus der Gemeinde Weimar.

Quelle: Archivfoto

Niederweimar. Es gab in Sachen Hochwasserschutz im Parlament Weimar am Donnerstagabend noch nichts zu entscheiden. Aber das Thema wurde im Bau-Ausschuss schon mal vorbehandelt (die OP berichtete). Und die Ergebnisse lassen schon aufhorchen. Es ist Eile geboten, etwas auf den Weg zu bringen, um marode und in der Höhe zu geringe Dämme zu sanieren und möglicherweise Weitere neu zu errichten.

Ein erster grober Kostenrahmen geht von fünf Millionen Euro aus, stellte Jürgen Rabenau heraus und appellierte an das Gremium, die weiteren Schritte nicht auf die lange Bank zu schieben, denn selbst wenn alles sehr gut laufen würde, müsse mit einer Zeitspanne zwischen fünf bis zehn Jahren gerechnet werden.

Wie konnte Rabenau nun zu einem Thema Stellung nehmen, das gar nicht auf der Tagesordnung stand? Kurt Barth, Vorsitzender des Gemeindeparlaments, hatte sich für diese Sitzung etwas einfallen lassen und erstmals einen eigenen Tagesordnungspunkt „Berichte aus den Ausschüssen“ mit aufgenommen. In diesen Berichten sollten jene Themen angesprochen werden, die in den Ausschüssen bearbeitet werden, zu denen es aber noch keine Beschlussempfehlung für das Parlament gibt. „So sieht man aber auch, was in den Ausschüssen geleistet wird und ist darüber informiert“, begründete Barth und teilte mit, diesen Tagesordnungspunkt künftig als wiederkehrenden Tagesordnungspunkt anzubieten.

Konzession für das Gasverteilnetz vergeben

Wie zuletzt in Cölbe stand auch in Weimar jetzt die Entscheidung zur Vergabe der Konzession für das Gasverteilnetz an. Auch hier mussten sich die Parlamentarier zwischen zwei Anbietern entscheiden und wählten schließlich auch die Energienetz Mitte GmbH. Der Vertrag beginnt rückwirkend zum 1. Februar 2013 und besitzt eine Laufzeit von 20 Jahren.

Auch die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Geodaten-Infrastruktur wurde von allen Parlamentsmitgliedern positiv beschieden. Hintergrund ist die beabsichtigte Gründung einer landkreisweiten Geodaten-Infrastruktur, auf die alle Mitgliedskommunen dann Zugriff haben werden.

Ein kurzer formaler Akt war der Beschluss zur Gültigkeit der Bürgermeister-Direktwahl vom 3. Juli. Somit ist nun definitiv klar, dass Bürgermeister Peter Eidam zum Jahresende in seine zweite Amtszeit gehen wird.

Radweg auf Bahntrasse wird in Ausschuss verwiesen Reinhard Ahrens (Archivfoto) stellte schließlich den Antrag der Grünen vor, das Teilstück zwischen Niederwalgern und Lohra-Damm auf der 2001 stillgelegten Aar-Salzböde-Bahn zu einem Radweg auszubauen (die OP berichtete). Dabei verwies er darauf, dass es bundesweit zahlreiche „gute Beispiele“ für ein solches Vorhaben gebe. Ganz in der Nähe etwa den Ederseebahn-Radweg. Ahrens glaubt zudem, dass dieses Projekt förderfähig ist, man müsse nur ausloten, was möglich ist.

Jost Kisslinger (CDU) und Stephan Wenz (SPD) halten die Idee der Grünen für diskussionswürdig und plädierten deshalb auf die Verweisung in den Bau-Ausschuss. Dort wird er nun auch weiter besprochen. Natürlich ist dabei allen klar, dass die Idee nicht alleine von der Gemeinde Weimar umgesetzt werden kann. Vielmehr müssen dafür noch die Gemeinde Lohra, der Landkreis Marburg-Biedenkopf und auch das Land Hessen gewonnen werden.

von Götz Schaub

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