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Grüner fehlt zehn Mal unentschuldigt

Parlament Ebsdorfergrund Grüner fehlt zehn Mal unentschuldigt

Wer sich in ein Gemeinde- oder Stadtparlament wählen lässt, hat auch als ­ehrenamtliches Mitglied Sorge zu tragen, in der Regel an den Sitzungen teilzunehmen. Doch was, wenn ein Mandatsträger einfach nie kommt?

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Parlamentschef Gotthard Seim möchte die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Ebsdorfergrund erweitern.

Quelle: Nadine Weigel

Ebsdorfergrund. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Ebsdorfergrund, Gotthard Seim, ist Mitglied der SPD-Fraktion, die im Grund die absolute Mehrheit stellt. In seiner genannten Funktion hat er sicherlich schon viel erlebt.

Und doch noch nicht alles: Natürlich hat er Verständnis für alle ehrenamtlichen Kollegen, die aus privaten oder beruflichen Gründen nicht an jeder Sitzung der Gemeindevertretung teilnehmen können. In der Regel wird er von den betreffenden Personen im Vorfeld kontaktiert, sodass er während der Sitzung deren Fehlen als entschuldigt an das Plenum weitergeben kann.

Nun hat Gotthard Seim als Mitglied der Gemeindevertretung von seinem Antragsrecht Gebrauch gemacht und einen recht ungewöhnlichen Antrag zur nächsten Gemeindevertretersitzung am kommenden Montag gestellt. So soll der Paragraf 29 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse um einen Absatz ergänzt werden. Danach soll es künftig auf Antrag möglich sein, dass die Gemeindevertretung bei Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen der Geschäftsordnung eine Geldbuße bis zu einem Betrag von 50 Euro beschließen kann. Bei wiederholten Zuwiderhandlungen, insbesondere bei wiederholtem ungerechtfertigten Fernbleiben, soll auch ein Ausschluss auf Zeit, längstens für drei Monate, möglich werden. Keine Frage, das sind ja mal zwei kernige Ansagen.

Was hat bloß den Vorsitzenden der Gemeindevertretung dazu veranlasst, einen solchen Antrag zu formulieren? Das Parlament Ebsdorfergrund ist nun wahrlich nicht dafür bekannt, gegen Gesetze, Richtlinien oder Verordnungen zu verstoßen.

„Jeder weiß, dass die Grünen vier Mandate haben. Die wenigsten Male sind sie zu dritt anwesend. Ab und an ist gar niemand von ihnen da. Mag ja alles noch gehen, aber ein Mandatsträger war seit seiner Mandatsannahme im November 2012 noch nie da und hat sich auch nie vorher entschuldigt abgemeldet“, sagt Gotthard Seim auf Nachfrage der OP.

Die Geschichte der Grünen in Ebsdorfergrund ist bekannt. Nach der Kommunalwahl 2011 zogen sie mit vier Vertretern in das neue Parlament Ebsdorfergrund ein.

Doch schon 2012 kam es zu großen Umwälzungen: Annette Cremer ging als erste, Anja Krassa, Tim Moritz Koch und der Fraktionsvorsitzende Werner ­Meyer gaben kurz nach einer Fraktionssitzung mit der nachgerückten Irene Soltwedel-Schäfer ihre Mandate zurück.

Die Grünen mussten daraufhin mehr denn je auf ihre Nachrücker bauen. Doch drei wollten nicht: Wilhelm Schmidt, Klaus-Peter Schöffler und Nils Kreysing. Sie verzichteten direkt auf ihr Mandat. So blieben exakt nur noch vier von der Liste zur Kommunalwahl 2011 übrig. Adolf Schäfer und Irene Soltwedel-Schäfer, Hartmut Schimanowski und Roman Herklotz. „Roman Herklotz hat das Mandat angenommen, war aber bisher noch nie in einer der seither stattgefundenen zehn Sitzungen. Auch hat er sich noch nie abgemeldet“, sagt Seim. Ein solches Verhalten könne man ja wohl nicht mit einem Sitzungsausschluss von bis zu drei Sitzungen ahnden. „Wer nicht kommt, hat ja dann auch noch die Legitimation, nicht zu kommen“, sagt Seim. Deshalb der Vorschlag, ein solches Verhalten künftig auch mit einer Geldbuße belegen zu können.

Nach Seims Aussage habe Herklotz ihn in den Sommerferien kontaktiert, sich entschuldigt und Besserung, sprich die Teilnahme an den Sitzungen, in Aussicht gestellt. „Zur ersten nach der Sommerpause wollte er auf alle Fälle kommen“, so Seim. Doch er sei nicht gekommen und Seim habe erneut keine Absage im Vorfeld erhalten.

Am Montag findet die elfte Sitzung statt, an der Herklotz aufgrund seines Mandats als stimmberechtigte Person teilnehmen könnte.

Ob er wohl kommt? Die OP fragte bei ihm direkt nach. Herklotz, der in einem Nachbarbundesland studiert, bat gestern um Verständnis, nichts in dieser Sache ohne Rücksprache mit seiner Fraktion sagen zu wollen. Also abwarten und Tee trinken. Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses werden derweil am Mittwoch in ihrer Sitzung über den Seim-Antrag diskutieren und dem Parlament ­eine Empfehlung erarbeiten.

von Götz Schaub

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