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Fronhäuser wählen am 5. Juli

Aus dem Parlament Fronhäuser wählen am 5. Juli

Gegen den Willen der Fraktion „Bürger für Fronhausen“ (BfF) wurde der Dringlichkeitsantrag zum Wahltag auf die Tagesordnung genommen. Gegen ihren Willen wurde der Tag bereits festgesetzt.

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Bürgermeister Reinhold Weber (links) und der Vorsitzende der Gemeindevertretung Michael Heimann (rechts) ehrten Jörg ­Meyer mit Ehrennadel und Ehrenurkunde.

Quelle: Götz Schaub

Fronhausen. Parlamentschef Michael Heimann (SPD) überraschte gleich zu Beginn der Sitzung am Donnerstagabend mit der Ankündigung, über einen Dringlichkeitsantrag zur Bürgermeister-Direktwahl abstimmen lassen zu wollen. Er begründete dies damit, dass, wenn die Wahl noch vor den Sommerferien stattfinden sollte, man jetzt darüber sprechen müsse, weil sonst die Veröffentlichungsfristen nicht mehr eingehalten werden können. Das überzeugte die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit, nur nicht die drei BfF-Abgeordneten.

Das BfF-Argument, den Wahltermin noch nicht festzulegen: Die schwarz-grüne Landesregierung habe ein neues Gesetz in der Pipeline, das unter anderem auch eine Änderung bei der Altersversorgung der Wahlbeamten vorsehe.

BfF-Fraktionschef Steffen Weber meinte, dass es je nach Ausgang kommender Bürgermeister-Wahlen die Gemeinde einige 100000 Euro bei den Versorgungsleistungen einsparen könnte, wenn sie den Tag erst festsetzt, wenn das Gesetz beschlossen wurde. Das hielten CDU, SPD und Initiative Fronhausen für zu weit hergeholt, zumal niemand vorhersagen könne, wann das Gesetz überhaupt beschlossen werde und wie es dann wirklich aussehe. Die drei Fraktionen wollten sich bereits auf einen Tag verständigen.

Dies wiederum veranlasste Steffen Weber namentliche Abstimmung zu beantragen, damit man nach seinen Worten später feststellen könne, wer durch vorschnelles Handeln die Gemeinde um ihr Geld gebracht hat. Das wurde mit einem allgemeinen Raunen und mitunter auch Kopfschütteln quittiert. Bis auf eine Enthaltung dann das selbe Bild wie bei der Abstimmung zur Aufnahme des Dringlichkeitsantrags auf die Tagesordnung. Die drei BfF-ler stimmten gegen den 5. Juli, SPD, CDU und die Initiative Fronhausen dafür.

Claudia Schnabel kündigte Kandidatur an

So erfuhren die beiden bereits feststehenden Bürgermeister-Kandidaten Peter Kelch und Werner Speier direkt, wann es für sie gilt, denn beide saßen im Publikum. Zum Ende der Sitzung durften sie auch noch erfahren, dass sie sich ab sofort in der Gesellschaft einer weiblichen Mitbewerberin befinden: Claudia Schnabel kündigte am Ende der Sitzung in einer persönlichen Erklärung ihre Kandidatur an.

Amtsinhaber Reinhold Weber blieb indessen ganz entspannt und ließ sich nichts entlocken. Wer seiner Haushaltsrede aufmerksam gelauscht hatte (die OP berichtete in ihrer Freitagsausgabe) dürfte schon zur Kenntnis genommen haben, dass Weber davon ausgeht, weitere Haushalte für Fronhausen aufzustellen. Doch offiziell ist nichts. Völlig entspannt und schmerzfrei erwartete der Bürgermeister schließlich die Fragen der CDU, die diese fristgerecht zur Erstellung der Tagesordnung eingereicht hatten.

Allein als CDU-Fraktionschef Lothar Nau die Fragen für alle Anwesenden laut verlesen hatte, lehnte sich der Bürgermeister zurück und sagte nur, dass es sich nach der Geschäftsordnung in beiden Fällen nicht wie von der CDU überschrieben um „Kleine Anfragen“ handele, weil es mehr als zwei Fragen waren, und er sie somit auch nicht beantworten würde. Diese Haltung zog einmal mehr eine Sitzungsunterbrechung mit Einberufung des Ältestenrats nach sich, ein in Fronhausen durchaus normaler Vorgang.

Auch danach verharrte der Bürgermeister auf seiner Position und weigerte sich, jetzt Antwort zu geben. Parlamentschef Heimann ließ dies so in das Protokoll der Sitzung schreiben. Dieser Vorgang darf als ein typisches Beispiel „Fronhäuser Kommunikation“ angesehen werden. Dann eben in der nächsten Sitzung. Die ist übrigens schon am 26. März, wenigstens darauf konnten sich alle schon im Vorfeld dieser Sitzung einigen, um den Haushalt noch vor April verabschieden zu können.

Es gab aber auch einen Tagesordnungspunkt zu dem alle klatschten und ihren Respekt zollten: Bürgermeister Weber und Parlamentschef Heimann ehrten Jörg Mayer aus Fronhausen für seine 40 Jahre dauernde ehrenamtliche Arbeit als aktiver Feuerwehrmann in Fronhausen. 1974 in der Jugendgruppe angefangen trat er 1977 der Einsatzabteilung bei und engagierte sich darüber hinaus im Spielmannszug und als Jugendwart.

von Götz Schaub

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