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„Folterwerkzeuge“ bleiben im Schrank

Ebsdorfergrund „Folterwerkzeuge“ bleiben im Schrank

Im vergangenen Jahr veranlasste der Landesrechnungshof die Prüfung von zwölf etwa gleichgroßen Kommunen. Das nun vorliegende Ergebnis bestätigt den Kurs der Gemeinde, findet der Bürgermeister.

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Bei einer Verschlechterung der Finanzlage in Ebsdorfergrund stünde die Schließung der Dorfgemeinschaftshäuser und des Grundbads in Heskem zur Kosteneinsparung an oberster Stelle, so die Empfehlung des Rechnungshofes.

Quelle: Martina Becker

Dreihausen. „Für mich war diese Prüfung wie eine kostenfreie Unternehmensberatung. Für andere Kommunen kann das Ergebnis knallharte Folgen haben“, sagte Bürgermeister Andreas Schulz bei der Vorstellung der Gemeindeprüfung. Diese hatte eine unabhängige Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Auftrag des Landesrechnungshofes durchgeführt.

Zwölf hessische Kommunen bis 10000 Einwohner wurden miteinander verglichen. „Wir schneiden dabei hervorragend ab“, freute sich der Verwaltungschef. Ergebnis war, dass die Gemeinde grundsätzlich ein jährliches „Verbesserungs­potenzial“ von 761176 Euro hat. Dieses muss die Gemeindevertretung allerdings nicht realisieren, da die gute Haushaltslage mit ausgeglichenem Haushalt und niedrigen Steuersätzen dies nicht erfordert.

„Da dürfen wir alle, die Gemeindeorgane, Bürger und Unternehmer aufatmen“, meinte Schulz. Aufgezeigt hat die Untersuchung auch, wo im Ernstfall gespart werden müsste. Wenn es mit den Finanzen einmal eng werden sollte, könnte die Gemeinde theoretisch die genannte Summe einsparen.

Einschnitte oder Steuererhöhung

Den größten Batzen brächte die Schließung der Bürgerhäuser, Dorfgemeinschaftshäuser, Bürgerzentren und Mehrzweckhallen mit 309843 Euro. Würde das Grundbad zugemacht, könnten 141913 Euro eingespart werden. Zur Diskussion ständen dann auch die Friedhofs- und die Kita-Gebühren. Letztere haben aktuell einen Kostendeckungsgrad von 18 Prozent. Dieser könnte auf 33 Prozent angehoben werden, womit 195331 Euro mehr eingenommen würden.

Die Einführung einer Umlage für den Streu- und Räumdienst des Servicehofes im Winter stände zur Debatte sowie die Sportförderung der Gemeinde. Alternativ könnte zu den aufgelisteten Einschnitten die Grundsteuer B auf 622 Prozent angehoben werden. Aktuell liegt diese bei 325 Prozent.

Auch dazu muss es auf absehbare Zeit im „Grund“ aber nicht kommen, denn der Bericht komme zu dem Schluss, dass die Haushaltslage der Gemeinde „sachgerecht und wirtschaftlich“ ist. Dazu trügen die niedrigen Personal- und Sachkosten, mit denen die Gemeinde auskomme, sowie die geringe Schuldenlast bei.

Servicehof arbeitet schlank

Darüber hinaus wird in Ebsdorfergrund im Vergleich mit den anderen elf Kommunen die zweitniedrigste Wassergebühr für eine vierköpfige Familie erhoben. Bei den Abwassergebühren landete sie auf dem fünften von zwölf Plätzen und bei den Abfallgebühren schneide Ebsdorfergrund zusammen mit der Gemeinde Ortenberg am günstigsten ab.

Damit sind die Positivmeldungen aus Sicht der Gemeinde noch nicht am Ende. Der Servicehof kommt im Vergleich mit den wenigsten Mitarbeitern aus und bei den Friedhofsgebühren landete man mit 54 Prozent etwas über dem Durchschnittswert von 48 Prozent. „Das Ziel des Landesrechnungshofs sind achtzig Prozent Kostendeckung“, erklärte Schulz. Ein Sterbefall wurde im Jahr 2014 mit 682 Euro aus allgemeinen Steuermitteln subventioniert.

Unter dem Strich lasse sich festhalten, so Schulz, dass die Bürger in der Gemeinde Ebsdorfergrund unterdurchschnittlich belastet werden.

„Das ist nur wegen der guten Finanzlage möglich“, betonte Schulz. Er meinte im Weiteren: „Ich betrachte die Unternehmensberatung des Landesrechnungshofs als Bestätigung der sehr guten Arbeit der Gemeinde.“

Welche „Folterwerkzeuge“ ausgepackt werden könnten, wenn sich die Finanzlage nicht mehr so solide darstellt, zeige diese Untersuchung auch. Die ermittelten Ergebnisse müssen dann nämlich in Anwendung gebracht werden. „Der Bericht spornt daher an, die bisherige Finanzpolitik der Gemeinde fortzusetzen und im Bemühen nicht nachzulassen, die gute Infrastruktur bei geringer Abgabenbelastung für die Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen zu erhalten und möglichst noch auszubauen“, so Schulz abschließend.

von Martina Becker

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