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Feldwege erhalten eine Satzung

Parlament Weimar Feldwege erhalten eine Satzung

Bisher ging es in der Gemeinde Weimar ohne eine Feldwegesatzung, jetzt ist sie beschlossene Sache. Denn nur so fließt wichtiges Geld für Flurbereinigungsverfahren.

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Für Feldwege in der Gemeinde Weimar wie diesen hier bei Oberweimar wird es künftig eine eigene Satzung geben, die die Benutzung und Unterhaltung regelt.Foto: Götz Schaub

Niederweimar. Was zunächst wie ein Skandal klingt, ist dann doch nur eine kleine Welle, von der niemand umgerissen wird. Richtig ist, dass sich alle Ortslandwirte, die sich zum Thema Feldwegesatzung gegenüber der Gemeinde Weimar schriftlich geäußert haben, diese jeweils begründet abgelehnt haben. Richtig ist auch, dass die Gemeindevertreter in ihrer jüngsten Sitzung am vergangenen Donnerstag diese Ablehnung zwar zur Kenntnis genommen haben, sich aber dennoch für die Einführung der Satzung entschieden haben.

Falsch wäre es, daraus abzuleiten, dass die Parlamentarier in irgendeiner Weise Argwohn gegen die Landwirte hegen würden. Den Gemeindevertretern geht es einzig und alleine um die unumstößliche Tatsache, dass die Gemeinde nur mit einer gültigen Feldwegesatzung deutlich höhere Landeszuschüsse für Baumaßnahmen im Rahmen eines Flurbereinigungsverfahrens erwarten darf.

Im konkreten Fall geht es um das laufende Flurbereinigungsverfahren zur B255-Ortsumgehung von Oberweimar und Niederweimar.

Martin Gilbert, Ortslandwirt von Niederweimar, brachte es in seiner Stellungnahme auf den Punkt, worauf es den Landwirten ankommt: nämlich auf Verständnis und damit auf eine praxisgerechte Handhabung, wenn beispielsweise während der Aberntung der Felder eine Schlechtwetterperiode vorherrscht und dadurch Feldwege verdreckt werden. Auch Joachim Gabriel, Ortslandwirt des Ortsteils Stedebach, befürchtet, dass die Satzung es Landwirten künftig unmöglich macht, bei schlechtem Wetter zu arbeiten, weil dadurch die Feldwege unweigerlich verdreckt werden.

Ähnlich sieht das Winfried Lauch von den Freien Bürgern Weimars: „Es gibt Satzungen, die machen Sinn, und es gibt Satzungen, die machen keinen Sinn. Die Feldwegesatzung macht keinen Sinn, weil wir dadurch die Landwirte auf Wegen belasten, die sie selbst hergestellt haben.“

Die drei anwesenden FBW-Fraktionsmitglieder enthielten sich bei der abschließenden Abstimmung. Die übrigen erschienenen 16 Parlamentsmitglieder aus den Reihen der CDU, der SPD, der FDP und der Gründen stimmten für die Feldwegesatzung. CDU-Mann Manfred Möller, der selbst Landwirt ist, jedoch nicht ohne darauf hinzuweisen, dass es ausschließlich um die Fördergelder für den Flurbereinigungsvorstand geht. In der Tat konnte sich kein Landwirt daran erinnern, dass es in der Vergangenheit ernstliche Auseinandersetzungen wegen eines zwischenzeitlichen Zustandes eines Feldweges gegeben habe. Doch das könnte sich jetzt, da es eine Satzung gibt, durchaus ändern. Bleibt also nur zu hoffen, dass die Weimarer Bürger, die Feldwege nutzen, auch ausreichend auf die Belange der Landwirte Rücksicht nehmen, bevor sie etwa eine vorübergehende Verunreinigung zur Anzeige bringen. Letztendlich mag die Satzung harmloser sein, als es vielen jetzt erscheint.

Lars Plitt-Geissler, Ortslandwirt von Wolfshausen, führt in seiner Stellungnahme beispielsweise an, dass die Feldwegesatzung nichts enthalte, was nicht durch bereits vorhandene Gesetze und Verordnungen geregelt werde. Er bezieht sich dabei auf abfallrechtliche, bodenschutzrechtliche, straßen- und verkehrsrechtliche Bestimmungen, die im Zweifelsfall eine stärkere rechtliche Stellung besitzen als die nun beschlossene kommunale Satzung.

von Götz Schaub

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