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Ein klarer Silberstreif am Weimarer Horizont

Finanzhaushalt Weimar Ein klarer Silberstreif am Weimarer Horizont

Weimars Bürgermeister Peter Eidam stellte den Haushaltsentwurf 2017 vor. Er weist im ordentlichen Ergebnis 33583 Euro Überschuss aus. Mittelfristig geht Eidam von steigenden Einnahmen aus.

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Große Investitionen und viel ehrenamtliches Engagement: So entsteht die „Zeiteninsel“ in Argenstein. Bürgermeister Peter Eidam (kleines ­Foto) möchte für das Museum 50 000 Euro bereitstellen.

Quelle: Archivfotos

Niederweimar. „Die Gemeinde Weimar hat die Zielvorgabe der Landesregierung nach 2016 auch 2017 erfüllt und kann einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen“, stellte Bürgermeister­ Peter Eidam zusammenfassend in der Sitzung des Gemeindeparlaments fest.

Und dies so früh wie noch nie, erstmals im November eines laufenden Jahres. „Damit hat die Gemeindevertretung die Möglichkeit, ihn noch in diesem Jahr zu verabschieden“, betonte Eidam.

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 sieht Aufwendungen in Höhe von 11,587 Millionen Euro und Erträge von 11,62 Millionen Euro vor. Das ergibt einen leichten Überschuss von 33583 Euro im ordentlichen Ergebnis. 2016 waren es 22028 Euro. Für 2018 wird sogar ein deutlicher Überschuss von 235800 Euro erwartet.

Bei den Schlüsselzuweisungen konnten 126900 Euro mehr, bei den Einkommensteueranteilen 137000 Euro mehr und bei der Gewerbesteuer 115000 Euro mehr gegenüber dem Vorjahr eingeplant werden. Auf den ersten Blick erscheine dies verheißungsvoll, jedoch ergebe sich wie in den Vorjahren im Umlagesystem aus Schlüsselzuweisungen, Kreis- und Schulumlage auch für 2017 eine Mehrbelastung von 38288 Euro, sagte Eidam. Letztere soll aufgrund erhöhter Umlagegrundlagen um 165225 Euro steigen, nachdem sie für Weimar erst im Vorjahr um 308892 Euro gestiegen war. Allerdings stehe für den Kreishaushalt 2017 eine Senkung der Kreis- und Schulum­lage um 0,5 Prozent zur Diskussion an. Falls diese verabschiedet würde,­ würde sich der Überschuss ­um 39400 auf 73000 Euro erhöhen.

In den vergangenen Jahren sei es gelungen, deutliche Strukturverbesserungen in der Gemeinde, wie die Erweiterung des ­Kita- oder Betreuungsangebotes, Breitbandanschluss, das Projekt „Älter werden in Weimar“, umzusetzen. Alle vorhandenen Wohnbaugrundstücke wurden verkauft, alle für das neu zu ­erschließende Baugebiet Roter Weg II seien bereits vergeben. Das verschaffe künftig weitere Einkommensteueranteile, die Schaffung der notwendigen ­Infrastrukturen belaste aber auch enorm finanziell.

Hochwasserschutz wird wichtiges Thema sein

Im Finanzhaushalt ergibt sich ein Fehlbedarf von 68300 Euro, 2016 lag dieser bei 125400 Euro. Bei einer vorgesehenen Kreditaufnahme von 332750 Euro sollen 401100 Euro zurückgezahlt werden, also wie im Vorjahr ausdrücklich keine Nettoneuverschuldung stattfinden, ein wichtiges Kriterium im Haushaltsgenehmigungsverfahren.

An wesentlichen Investitionen sind 130000 Euro für Bauhofgeräte und -maschinen vorgesehen, unter anderem, um das in die Jahre gekommene Winterdienstfahrzeug zu ersetzen, je 50000 Euro für die Zeiteninsel und für Hochwasserschutzmaßnahmen, 30000 Euro für den ­Erwerb des CVJM-Gebäudes mit Fläche in Nesselbrunn, 30000 Euro für den Kauf eines Elektrofahrzeugs für die überwiegende dienstliche Nutzung, 12500 Euro für die Region Marburger Land, 10000 Euro für Straßenbeleuchtungs-Erweiterung.

Weiterhin müsse ein Haushaltssicherungskonzept erstellt und beschlossen werden, da die Fehlbeträge aus den Vorjahren (Schuldenstand am Jahresende 2015: 3,7 Millionen Euro) noch nicht durch Überschüsse kompensiert seien.

Neben umfangreichen Pflichtaufgaben wie Straßensanierungen stünden weiter Strukturverbesserungen wie die Entwicklung der Gewerbe- und Mischgebiete an. Hohe Priorität habe das Thema Hochwasserschutz, dazu findet am 30. November eine Bürgerversammlung in Roth statt.

Geändert habe sich die Prognose hinsichtlich der Bevölkerungsentwicklung, berichtete­ Eidam. Bislang ging man von einem Rückgang um sechs Prozent bis 2030 gegenüber 2012 aus. Laut der aktuellsten Vorhersage werden jedoch 2030 weiterhin etwa 7000 Menschen, so wie heute, in Weimar leben, aber mit einem auf 48 Jahre erhöhten Durchschnittsalter. 51,1 Prozent wären dann 50 Jahre und älter. Die Kommune müsse sich weiter auf die durch den demografischen Wandel bevorstehenden Aufgaben vorbereiten.

„Der Haushaltsentwurf 2017 bietet wenig für Visionäre. Er ist an unseren elementaren Aufgaben ausgerichtet und unterstreicht unsere Zielvorgaben für eine familienfreundliche Gemeinde, die attraktiv ist, aber auch stetig Strukturverbesserungen vornehmen muss. Diese Herausforderungen gilt es zu meistern, dabei gilt immer die Haushaltskonsolidierung als vornehmliche Priorität“, resümierte Eidam.

Der Haushaltsentwurf wurde zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

von Manfred Schubert

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