Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 13 ° Regen

Navigation:
Eidam legt ausgeglichenen Haushalt vor

Haushaltsentwurf 2016 - Gemeinde Weimar Eidam legt ausgeglichenen Haushalt vor

Der Haushaltsentwurf der Gemeinde Weimar ist das erste Mal seit 2011 ausgeglichen. Der Haushaltsausgleich gelang sogar ohne eine weitere Anhebung der Steuersätze, betonte Eidam.

Voriger Artikel
Wer wirft mit Säcken voller Kaninchenkot?
Nächster Artikel
Eine geile Fete, Nofretete!

Bürgermeister Peter Eidam brachte den Haushaltsentwurf 2016 ein.

Quelle: Manfred Schubert

Niederweimar. „Kein Grund, in Jubelschreie auszubrechen, aber nüchtern betrachtet ein erfolgreiches Ergebnis unserer gemeinsamen Anstrengungen. Das Konsolidierungsziel, das jährliche Defizit zu reduzieren, das 2011 1,1 Millionen Euro betrug und im Haushaltsplan 2015 noch 0,3 Millionen, ist gelungen“, freute sich Bürgermeister Peter Eidam, als er in der vorletzten Gemeindevertretersitzung dieser Wahlperiode den Haushaltsentwurf für 2016 einbrachte. Auch die selbst gesetzte Forderung, 2016 keine weitere Anhebung der Steuersätze vorzunehmen, habe man einhalten können.

Dass er dies einen Monat später als im Vorjahr tat, habe vor allem daran gelegen, dass man, wie mit Gemeindevorstand, Gemeindevertretung und Fraktionsvorsitzenden abgestimmt, noch Möglichkeiten aus dem Zielvereinbarungs-Prozess habe verarbeiten wollen. Bis in den Dezember habe es noch Workshops zur Haushaltsanalyse mit den Verwaltungsmitarbeitern gegeben.

Zu den allgemeinen Rahmenbedingungen erläuterte er, dass die Flüchtlingsthematik seit Monaten die tägliche Verwaltungsarbeit überlagere. Trotz bester Konjunktur und sehr niedrigem Zinsniveau brodele es in der EU. Es sei zu hoffen, dass diese sich nicht an der Herausforderung der Flüchtlingspolitik entzweie.

Auch in Weimar stellten steigende Steuereinnahmen sowie der historisch niedrige Leitzins der EZB einen wichtigen Konsolidierungsbeitrag für den Haushalt 2016 dar. Die Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich hätten sich für Weimar 2016 um 352330 Euro erhöht, was aber nicht nur an dessen Neuordnung, sondern auch an der um 74 auf 7486 gestiegenen Einwohnerzahl sowie dem allgemein gewachsenen Steuereinkommen liege. Im gleichen Zuge seien zwar die Umlagesätze im Landkreis um 3,9 Prozent gesenkt, die Bemessungsgrundlagen dafür deutlich erhöht worden.

Für Weimar bedeute dies, dass die Kreis- und Schulumlage nicht sinke, sondern gegenüber dem Vorjahr um 308892 Euro steige. „Damit werden unsere erhöhten KFA-Mittel fast wieder gänzlich aufgefressen. An diesem Beispiel werden die Komplexität und die Unwägbarkeiten des Haushaltswerkes mehr als deutlich. Die Kommune ist hier ohne jeglichen Steuerungseinfluss“, erklärte Eidam.

Die Personalkosten steigen um 160000 Euro

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 sieht Aufwendungen in Höhe von 11348912 Euro und Erträge von 11370940 Euro vor. Das ergibt einen Überschuss von 22028 Euro im ordentlichen Ergebnis, der durch außerordentliche Erträge von 292000 Euro durch den geplanten Verkauf von Flächen im Baugebiet Hundsrück auf 314028 Euro steigen soll.

Im Finanzhaushalt ergibt sich ein Fehlbedarf von 125412 Euro. 2015 lag dieser bei 157750 Euro. Bei einer Darlehensaufnahme von 273000 Euro sollen 472500 Euro zurückgezahlt werden. Damit sollen also die Schulden, am Jahresende waren es 3,7 Millionen Euro, um 199500 Euro abgebaut werden. Im Landkreis habe Weimar mit 973 Euro pro Einwohner den viertniedrigsten Schuldenstand.

Im Stellenplan erfolgten keine gravierenden Änderungen, gleichwohl stiegen durch Tarifänderungen die Personalkosten um 160000 Euro, davon 50000 Euro in der Kinderbetreuung.

Eidam: Andere Länder beteiligen sich stärker an der Kinderbetreuung

Wesentliche Investitionen betreffen geschätzte 185000 Euro für den Umbau der Ortsdurchfahrt Niederweimar, 105000 Euro für Hochwasserschutzmaßnahmen, 75000 Euro für Umstellung der ersten 200 von 400 Straßenleuchten auf LED-Technik, 50000 Euro für die Zeiteninsel, 35000 Euro für Bauhofgeräte, 24500 Euro für den Straßenausbau des Falterwegs in Allna, 5000 Euro für eine ortsseitige Treppenanlage zur Brücke am Bahnhof Niederweimar.

Eidam wies insbesondere auf die Kinderbetreuung hin, der eine wesentliche Position im Haushaltsplan sei. Die Unterdeckung betrage 1,48 Millionen Euro im Jahr, bei Gesamtaufwendungen von 1621 Euro je Einwohner entfielen rein rechnerisch 275 Euro für die Kinderbetreuung auf jeden Einwohner. Man betrachte dies unmissverständlich als Investition in die Zukunft der Gemeinde. Der Bildungsauftrag an die Kindertagesstätten sei unumstritten, andere Bundesländer würden sich jedoch bereits wesentlich stärker an den Kosten beteiligen, als es Hessen tue.

Der Haushaltsentwurf wurde zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Einstimmig beschloss die Gemeindevertretung auf Antrag der SPD-Fraktion, zur unverzüglichen Erneuerung der Fenster und zur Sanierung von Teilen des Außenputzes des Bürgerhauses in Wenkbach, zur möglicherweise notwendigen Gefahrenabwehr 12000 Euro im Vorgriff auf den Haushaltsbeschluss zur Verfügung zu stellen.

von Manfred Schubert

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Südkreis

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr