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BfF bleibt dem Hauptausschuss fern

Haushalt 2015 in Fronhausen BfF bleibt dem Hauptausschuss fern

Wie genau der Haushalt 2015 aussehen wird, ist noch nicht wirklich klar, denn es gibt einige Anträge zum Zahlenwerk. Manche stehen nach den Vorberatungen im Hauptausschuss noch auf der Kippe.

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Bürgermeister Reinhold Weber ist heute Abend wohl krankheitsbedingt nicht dabei, wenn es um den Haushalt 2015 geht. Dieser wurde nach den gescheiterten Vorgesprächen mit den Fraktionsvorsitzenden doch wieder allein im Rathaus zusammengebaut.

Quelle: Tobias Hirsch

Fronhausen. Am Montagabend wurden im Hauptausschuss alle bis dahin bekannten Anträge beraten und mit unterschiedlichen Beschlussempfehlungen ausgestattet. Allein die Fraktion Bürger für Fronhausen (BfF) blieb der Sitzung fern - ihr Ausschuss-Mitglied hatte schon in einer vorangegangenen Sitzung angekündigt, an den Beratungen nicht teilnehmen zu wollen, weil es den Haushalt, so wie er eingebracht wurde, verabschieden möchte.

So saßen also drei CDU-Mitglieder, zwei von der SPD und ein Mitglied der Initiative Fronhausen stimmberechtigt am Tisch. Bürgermeister Reinhold Weber nahm wie schon zuvor auch an dieser Sitzung nicht teil, er hat sich eine Verletzung zugezogen. Aus diesem Grund wird er wohl auch am Donnerstag nicht zur Parlamentssitzung kommen.

Die SPD-Fraktion zog in der Ausschuss-Sitzung am Montag zwei Anträge zurück. Zum einen handelt es sich dabei um den Bau von zwei Wassereinläufen bei Sichertshausen, die bei Starkregen zusätzliches Oberflächenwasser aufnehmen sollen, um Schaden vom Dorf fernzuhalten, zum anderen um die Restfinanzierung zur grundhaften Erneuerung der Lahnbrücke bei Sichertshausen. SPD-Fraktionschef Günter Majewski begründete dies damit, dass es durchaus gute Chancen gebe, beide Projekte über Mittel aus dem Haushalt 2014 zu finanzieren. Allerdings müsse man noch den Ausgang des Rechtsstreits zwischen Gemeinde und Parlament zur Lahnbrücke abwarten. Einen konkreten Termin am Verwaltungsgericht gibt es indessen noch nicht. Einstimmig wurde der SPD-Antrag vom Ausschuss angenommen, die Mittel zur grundhaften Sanierung der Gehsteige im Sandweg in Sichertshausen anderweitig zu nutzen.

Unterschiedliche Resonanz auf CDU-Anträge

Die SPD schlägt vor, zunächst eine gründliche Überprüfung der Beschaffenheit des gesamten Sandweges vorzunehmen und dann über Art und Umfang der Instandsetzungsarbeiten zu entscheiden.

Die CDU erhielt unterschiedliche Resonanz auf ihre Anträge. Gute Chancen hat der Antrag, 22200 Euro als Zuschuss für den Sportplatzbau des FC Oberwalgern zu gewähren. Jedenfalls stimmten fünf Ausschuss-Mitglieder dafür, nur eines enthielt sich. Für den Antrag, die Zuschüsse für die beiden evangelischen Kindergärten zu erhöhen, fanden die Christdemokraten zunächst einmal keine weiteren Mitstreiter. Auch der erneute Antrag zum „Bürgermeisterauto“ mit dem Ziel, den Leasingvertrag zu beenden und keinen mehr abzuschließen, fand wie im Jahr zuvor keine weiteren Unterstützer. Hingegen kann sich die CDU Hoffnung machen, dass der Ansatz für die Finanzierung des Wochenblattes von 15000 Euro auf 12840 Euro reduziert wird. Für Änderungen in der Haushaltssatzung konnte die CDU ebenfalls noch keine andere Fraktion begeistern.

Die folgenreichste Änderung, wird von SPD und Initiative jedenfalls komplett abgelehnt: Die CDU möchte erreichen, dass die Aufwendungen des Investitionsprogramms in Höhe des jeweiligen Haushaltsansatzes gesperrt werden und jeweils der Freigabe durch die Gemeindevertretung bedürfen. Das war auch einer der Knackpunkte, warum der Vertreter der BfF-Fraktion an den Beratungen nicht mehr teilnehmen wollte.

Telefonanlage wird geleast

Auch die Anträge der Initiative Fronhausen hatten unterschiedlichen Erfolg im Ausschuss. So fand sich keine Mehrheit für die Streichung der Mittel für die Gestaltung des Innenraums des Kreisels an der L 3048 bei Fronhausen. Auch für Sperrvermerke bei Positionen, die sich mit dem Bereich Spiel- und Festplatz beziehungsweise Pendlerparkplätzen in Fronhausen beschäftigen, sahen die anderen Fraktionen keinen Grund.

Hingegen stimmten fünf von sechs Mitgliedern dafür, auf den Kauf einer neuen Telefonanlage für die Verwaltung zu verzichten und dafür lieber einen Leasingvertrag abzuschließen. Klare Zustimmung erhielt der Antrag die Kosten für die Gemeindejugendpflege von 6500 auf 9300 Euro zu erhöhen, um Fronhäuser Kindern auch die Teilnahme an der Ferienbetreuung der Nachbargemeinde Weimar zu ermöglichen.

Schließlich lagen noch zwei Anträge des Gemeindevorstandes vor. Zum einen geht es um die Anpassung der Kompensionsumlage nach neuem Kenntnisstand und um Veränderungen bei der Gewerbesteuer. Dabei teilt der Erste Beigeordnete Lothar Mücke in Vertretung des Bürgermeisters mit, dass sich die Gewerbesteuer von 1,936 Millionen Euro auf 1,1 Millionen Euro reduziert. Entsprechend werde die Gewerbesteuerumlage angepasst und von 351000 auf 200000 reduziert. Zwei Ausschuss-Mitglieder folgten dem Antrag, vier enthielten sich zunächst.

Am Donnerstag, 7. Mai, soll der Haushalt 2015 verabschiedet werden. Die Sitzung beginnt wie gewohnt um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Fronhausen.

von Götz Schaub

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