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Bewältigungstherapie im Parlament

Affäre Heskem Bewältigungstherapie im Parlament

In der Parlamentssitzung am Montagabend ging es im Bürgerzentrum Dreihausen nicht so sehr um Entscheidungen. Es war eher eine Therapiestunde, angestoßen durch die CDU-Fraktion.

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Durch die über dem Kopf verschränkten Arme von Hartmut Schiemanowski (Grüne) betrachtet: Bürgermeister Andreas Schulz gibt eine Erklärung zu den Vorgängen im Ortsbeirat Heskem ab.

Quelle: Carina Becker

Dreihausen. Drei von ehemals fünf Mitgliedern des Ortsbeirats Heskem sind vor gut zwei Monaten zurückgetreten, weil sie mit politischen Entscheidungen rund um den Bau der Ortsumgehung nicht einverstanden waren.

Im Parlament Ebsdorfergrund kam das Thema, veranlasst durch die CDU-Fraktion, am Montagabend nochmals auf den Tisch. Man hatte Klärungsbedarf - und wollte auch von Bürgermeister Andreas Schulz noch das eine oder andere hören zu den Vorgängen. Dabei gab’s eigentlich nichts Neues zu berichten oder zu erörtern, es wurde aber deutlich, das Vieles hätte anders laufen können. Und doch mögen die meisten Parlamentsmitglieder mit der Erkenntnis nach Hause gegangen sein, dass auch ein anderer Weg zu keinem anderen Beschluss geführt hätte.

Ein Blick zurück. Es ist Anfang April. Und mit der Entscheidung über den bevorstehenden Bau der Ortsumgehung Heskem tut sich ein Konflikt auf, der schließlich eskaliert.

Die langjährigen Ortsbeiratsmitglieder Reinhard Heuser, Hans-Ludwig Mink und Thorsten Reinhardt werfen hin, weil sie mit dem Verkauf des gemeindeeigenen freien Grundstücks neben dem Dorfgemeinschaftshaus Heskem nicht einverstanden sind - genauer gesagt sind sie nicht damit einverstanden, dass der Verkauf dieses Grundstücks von der Gemeinde an den Beschluss zur Vorfinanzierung des Ortsumgehungs-Baus geknüpft wird.

Doch Bürgermeister Andreas Schulz hat den Großteil der Truppen längst hinter sich gebracht mit der Argumentation, dass dies der Beitrag Heskems sein müsse, um wieder Geld in die Kasse zu holen. Im Parlament setzt sich die CDU dafür ein, dass die Entscheidung über Vorfinanzierung der Straße und den Grundstücksverkauf getrennt voneinander fällt. Aber auch das ändert nichts am Ergebnis, es finden sich Mehrheiten für beide Vorhaben. Und im Ortsbeirat herrscht auch interne Unstimmigkeit - Ortsvorsteher Bruno Weimer, der den Konflikt zunächst von sich weist und von nichts wissen will, steht hinter dem Bürgermeister.

Am Ende stellt sich die Situation so dar: Der Ortsbeirat hat nur noch vier statt ehemals fünf Mitglieder, für die Zurückgetretenen rücken zwei junge Männer nach, Mike Hame aus Mölln und Florian Hahn aus Heskem. Ein Platz bleibt unbesetzt, weil ein weiterer Nachrücker inzwischen verstorben ist.

„Zur Demokratie gehören auch Rücktritte“

Zurück in die Gegenwart. Die CDU fordert zur Parlamentssitzung einen Bericht darüber, welche Gründe dazu geführt haben, dass drei von fünf Ortsbeiratsmitgliedern ihr Mandat niedergelegt haben. Ein Bericht wird dem Parlament dann auch vorgelegt: Bürgermeister Schulz lässt eine Blattsammlung verteilen - Kopien der Rücktrittsschreiben von Heuser, Mink und Reinhardt, dazu Erklärungen, die schon im Gemeindemitteilungsblatt erschienen sind. Das war wohl nicht ganz das, was die CDU sich vorgestellt hatte.

Auch die Grünen sind unzufrieden. „Ist der Ortsbeirat so gehört worden, wie es sein soll?“, fragt Adolf Schäfer. Andreas Schulz ist um eine Antwort nicht verlegen: „Die CDU hätte ja damals hier im Parlament den Antrag stellen können, den Ortsbeirat zu hören. Machen Sie nicht andere verantwortlich, für Dinge, die Sie versäumt haben, greifen Sie sich mal an die eigene Nase!“ Zudem hätten die drei Ortsbeiratsmitglieder jederzeit die Möglichkeit gehabt, eine Sitzung zu dem Thema anzuberaumen, stellt Schulz klar. Von der guten Zusammenarbeit zwischen Ortsbeiräten und Gemeinde ist der Bürgermeister indes überzeugt. „Mir ist dazu noch keine Kritik zu Ohren gekommen.“ Doch nun kommt solche Kritik, in Form eines CDU-Antrags.

Die Gemeindevertretung soll den Gemeindevorstand beauftragen, die Ortsbeiräte zu allen wichtigen Angelegenheiten „zeitnah zu hören und das Votum der Ortsbeiräte der Gemeindevertretung vor ihrer Beschlussfassung zuzuleiten“.

Für den Antrag findet sich keine Mehrheit. Bei 3 Enthaltungen, 8 Ja-Stimmen und 15 Nein-Stimmen wird der Antrag vorwiegend durch die SPD abgelehnt. Fraktions-Vorsitzender Werner Böckler hatte zuvor erklärt: „Das steht schon in der Geschäftsordnung. Das brauchen wir nicht.“

Es dürfte zumindest für die CDU ein unbefriedigender Ausgang der Affäre sein. „Es ist ein Trauerspiel für die Gemeinde - irgendwann finden wir keine Ehrenamtlichen mehr“, sagt Peter Bender. Schulz sieht das anders: „Zur Demokratie gehören auch Rücktritte.“

Am Ende bleibt vielleicht der fade Beigeschmack zu klar verteilter Machtverhältnisse in einer Gemeinde. Es bleibt aber auch die Erfolgsmeldung, dass das ein großes Infrastrukturprojekt Wirklichkeit wird, um das Jahrzehnte gerungen wurde.

von Carina Becker

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