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Barrierefreiheit für Bahnnutzer kostet 994.000 Euro

Zugang wird erleichtert Barrierefreiheit für Bahnnutzer kostet 994.000 Euro

Wenn die Bahnstation in Niederwalgern modernisiert wird, ist die Gemeinde Weimar wohl beim barrierefreien Umbau ­finanziell mit im Boot.

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Der derzeitige Bahnsteig in Niederwalgern wird von einer Schranke gesichert. Diese öffnet sich erst, wenn der Zug gehalten hat. Dann dürfen die Fahrgäste auf den Bahnsteig gehen.

Quelle: Götz Schaub

Niederwalgern. Maximal 270.000 Euro stehen für die Gemeinde Weimar als Kostenbeteiligung im Raum. „Es herrscht schon ein gewisses Unverständnis, dass die Besitzer das Thema  Barrierefreiheit auf Bahnsteigen auf die Kommunen abwälzen“, sagte Jürgen Rabenau (SPD) während der letzten Sitzung des Weimarer Parlaments in diesem Jahr, als das Thema Kostenbeteiligung besprochen wurde. Nichtsdestoweniger werde man sich „im Sinne der Nutzer, also der Bürger, wohl einer Kostenbeteiligung nicht verschließen“, führte er aus, was im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss dazu schon besprochen wurde.

Hintergrund ist, dass die Verkehrsstation Niederwalgern, sprich die Bahnsteige und deren Erreichbarkeit, modernisiert werden sollen. Die dafür zuständige DB Station & Service AG hat der Gemeinde Weimar bereits die Ergebnisse einer in Auftrag gegebenen Machbarkeitsuntersuchung vorgestellt. Daraus ergibt sich, dass eine barrierefreie Erschließung für die Verkehrsstation Niederwalgern nicht zwingend erforderlich ist, weil die dafür nötige Voraussetzung nicht gegeben ist.

Diese Voraussetzung geht nicht von dem realen Vorhandensein von Menschen aus, die  auf eine Barrierefreiheit angewiesen sind, sondern schlicht  von der Anzahl der Nutzer an einem Tag. Da in Niederwalgern keine tausend Menschen am Tag ein- und aussteigen, ist ein wesentlicher Grund für eine barrierefreie Erschließung eben nicht gegeben.

Gemeinde und Land Hessen beteiligen sich

Dennoch hat die DB Station & Service AG auch einen Weg aufgezeigt, wie die von der Kommune gewünschte Barrierefreiheit eingerichtet werden kann. Dazu werden für die Baukosten das Land Hessen mit 75 Prozent und die Gemeinde Weimar mit 25 Prozent herangezogen, wobei sich die Gemeinde Weimar auch noch an den Planungskosten beteiligen soll. Bei geschätzten Baukosten von 800.000 Euro wäre die Gemeinde da mit 200 000 Euro dabei und oben drauf mit 70.000 Euro für die Planungskosten. Bei den Planungskosten ist das Land nicht dabei, das aber immerhin 600.000 Euro Baukosten stemmen soll. Den Rest der 194.000 Euro, die neben den 800 000 Euro Baukosten noch als zusätzliche Planungskosten im Raum stehen, sollen der Regionale Nahverkehrsverband Marburg-Biedenkopf (RNV) und der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) übernehmen.

Weimars Bürgermeister Peter Eidam sagte, dass die Gemeinde nun „zeitnah“ über ihre Kostenbeteiligung entscheiden müsse, doch habe man noch die Zeit, die Stellungnahmen von RNV und RMV abzuwarten. Dann sollte aber in der ersten Sitzung im neuen Jahr, die am 9. Februar stattfindet, darüber entschieden werden. Die Stellungnahmen sollen nach Möglichkeit schon dem Hauptausschuss zugänglich gemacht werden, damit dieser bei einer Erarbeitung einer Beschlussempfehlung diese mit berücksichtigen kann.

So wurde die Entscheidung des Gemeindeparlaments über eine anteilige Kostenübernahme für den gewünschten barrierefreien Ausbau der Verkehrsstation Niederwalgern vertagt auf Februar 2017.

von Götz Schaub

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