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Die da oben - wir hier unten: Dieses Leitmotiv prägte die offiziellen und inoffiziellen Wortmeldungen rund um die Sitzung der Wohrataler Gemeindevertretung.

Da fühlen sich Parlamentarier vom Land Hessen unterfinanziert und vom Landkreis, den sie über die Kreisumlage wesentlich finanzieren, gegängelt. Der große Frust, der sich an den Tischen in der Hofreite zu Wohra breit machte, ist nachvollziehbar. Zur Einordnung: Die 14 Gemeindevertreter suchten verzweifelt nach einem Einsparvolumen in Höhe von bescheidenen 25600 Euro. Der kleinste Teilbetrag: 700 Euro für die Windelsäcke, während in Berlin eine halbe Milliarde Euro für eine nicht zulassungsfähige Drohne versenkt wird. Und das Schlimme ist: Der Haushalt ist derart auf Kante genäht, dass sich dieses Geld nur bei der eigentlich selbstverständlichen Betreuung der Grundschulkinder und durch die Abschaffung der Ferienspiele einsparen lässt. Wer solche Diskussionen führen muss, für den ist das vornehmste Parlamentsrecht, das Haushaltsrecht, noch nicht einmal eine süße Illusion. Dabei bleibt für die Kommunen mit defizitären Haushalten - und das sind fast alle - nur noch der Auflage der Kreise zu folgen, die kommunalen Steuern zu erhöhen - auf ein Niveau „deutlich über dem Landesdurchschnitt.“ Da dieser Durchschnitt Jahr für Jahr erheblich steigt, dreht sich die Steuererhöhungsspirale bei den Kommunalsteuern mit rasender Geschwindigkeit, während sich in Berlin Politiker für Steuergeschenke an die Hoteliers feiern lassen. In einer kleinen Gemeinde wie Wohratal greifen die Parlamentarier keinen anonymen Menschen in die Tasche, sondern ihren Freunden, Nachbarn, Bekannten und Verwandten. Dieses System ist krank und muss schnellstens geheilt werden. Unverbindliche Absichtserklärungen reichen dazu nicht aus. Denn sonst kann espassieren, dass bei der Kommunalwahl 2016 in Wohratal niemand mehr kandidiert.

von Matthias Mayer

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