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Marode Straßen, hohe Kosten?

Bürgerversammlung in Wohratal Marode Straßen, hohe Kosten?

In Wohratal müssen sanierungsbedürftige ­Straßen erneuert werden. Für manchen betroffenen ­Anwohner könnten die ­hohen Einmalkosten existenzgefährdend sein. Doch es gibt eine Alternative.

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Alexandra Rauscher vom Städte- und Gemeindebund informierte über Modelle für wiederkehrende Straßenbeiträge.

Quelle: Yanik Schick

Wohratal. Tausende, wenn nicht gar zehntausende Euro müssten die Grundstückseigentümer Wohratals nach der derzeitigen Regelung auf einen Schlag zahlen, sobald die Straße vor ihrer Haustür saniert wird. Die genaue Höhe dieses „einmaligen Straßenbeitrags“ definiert sich über die jeweilige Grundstücksgröße sowie die Geschossigkeit des Gebäudes.

Außerdem spielt die Funktion der Straße selbst eine Rolle: Dient sie überwiegend dem Anliegerverkehr, beteiligt sich die Gemeinde mit 25 Prozent der Sanierungskosten, bei Straßen des innerörtlichen Durchgangsverkehrs liegt ihr Anteil bei 50 Prozent und bei Straßen des überörtlichen Durchgangsverkehrs sind es 75 Prozent.

Bleibt es dabei, dürfte manch einem Anwohner in den kommenden Jahren eine schwindelerregende finanzielle Belastung ins Haus stehen. „Die Straßen werden alle schlechter und in der Vergangenheit ist kaum etwas gemacht werden. Der Ausbau muss kommen“, stellte Bürgermeister Peter Hartmann bei einer Bürgerversammlung mit knapp 80 Gästen klar. Seine Befürchtung: Manche Haushalte könnten durch den einmaligen Straßenbeitrag an den Rand ihrer Existenz gebracht werden. Abhilfe verspricht allerdings ein System, das während der Bürgerversammlung ausführlich besprochen wurde: wiederkehrende Straßenbeiträge.

Nur wo saniert wird, müsste eingezahlt werden

Seit der Neufassung des Gesetzes über kommunale Abgaben 2013 haben Kommunen in Hessen die Wahl, ob sie bei Straßensanierungen einmalige oder wiederkehrende Beiträge erheben.

Die zentralen Unterschiede: Bei der wiederkehrenden Beitragsregelung zahlen nicht nur die Anwohner der sanierten Straße, sondern alle Grundstückseigentümer innerhalb des sogenannten „Abrechnungsgebietes“ - dies kann entweder ein ganzer Ortsteil sein, oder ein kleinerer „räumlich-funktionaler Zusammenhang“ innerhalb eines Ortsteils. „Die Gebiete müssen auf jeden Fall so eingeteilt werden, dass dessen Anwohner alle denselben Vorteil durch den Ausbau haben“, erklärte Norbert Leistner, früherer Bürgermeister von Waldsolms und heutiger Kommunalberater.

Daneben ändert sich der Rhythmus der Bezahlung, weil die Investitionskosten für eine Sanierung mit wiederkehrenden Beiträgen bis zu fünf Jahre gestreckt werden können.

Die Betroffenen müssten also nicht mehr die hohen Einmalkosten schultern, sondern könnten während dieses Zeitraums pro Jahr eine Summe bezahlen, die sich nach einer Musterrechnung Leistners durchschnittlich im unteren dreistelligen Eurobereich bewegt.

Expertin warnt vor einem Schnellschuss

Was der Kommunalberater aufgrund mehrfacher Nachfragen betonte: Nur dort, wo gebaut wird, und zu dem Zeitpunkt, in dem gebaut wird, werden auch Beiträge erhoben. Wenn gerade keine Straßensanierung im eigenen Abrechnungsgebiet anliegt, müssen dessen Grundstückseigentümer auch nicht zahlen.

Die Faktoren, nach denen sich die individuelle Beitragszahlung bemisst, sind identisch mit denen des einmaligen Beitragssystems. Pro Abrechnungsgebiet muss die Gemeinde den Anteil festlegen, den sie für eine Straßensanierung übernimmt. Dieser darf nicht geringer als 25 Prozent sein.

Was also tun? „In beiden Systemen gibt es Gewinner und Verlierer“, sagte Alexandra Rauscher, Referentin vom Hessischen Städte- und Gemeindebund.

Die wiederkehrende Beitragsregelung sei gerechter und finanziell für den Einzelnen einfacher zu stemmen, aber: „Es kann dazu führen, dass man zehn Jahre lang bezahlt, obwohl in der eigenen Straße gar nichts gemacht wird.“ Rauscher riet von politischen Schnellschüssen ab: „Es ist eine Entscheidung, die vor kommenden Generationen zu rechtfertigen sein wird.“

von Yanik Schick

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