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Zoff

Zwei Fraktionen schießen zurück

Drei Wochen ist es her, dass Michael Richter-Plettenberg massive Kritik an den Stadtverordneten übte, Vertrauen forderte und gleichzeitig seine erneute Kandidatur als Bürgermeister ankündigte – nun kassierte er eine Reaktion.
Jan-Gernot Wichert (links) und Stefan Lauer (rechts) liegen mit ihren Fraktionen im Clinche mit Michael Richter-Plettenberg. Archivfotos

Jan-Gernot Wichert (links) und Stefan Lauer (rechts) liegen mit ihren Fraktionen im Clinche mit Michael Richter-Plettenberg.

© Archivfotos

Amöneburg. "Wenn Sie der Meinung sind, dass es Anlass zur Verbesserung der Zusammenarbeit gibt: Wäre es nicht an Ihnen gewesen, das Gespräch zu suchen, statt in der Öffentlichkeit auf die (...) Stadtverordneten einzudreschen?“, fragen die Mitglieder von CDU und FWG in einem offenen Brief an Bürgermeister Michael Richter-Plettenberg.

Dieser hatte in einem Gespräch mit dieser Zeitung massive Kritik an den Stadtverordneten geübt und danach, so berichten die Fraktionen einstimmig, diese dazu animiert, auf eine öffentliche Reaktion zu verzichten und stattdessen ihrerseits den direkten Kontakt zu ihm zu suchen.

Doch diese denken gar nicht daran. Zum einen, weil der Rathauschef die von ihm eingeforderte Vorgehensweise selbst nicht beherzigte. Zum anderen, weil einige Äußerungen „persönlich beleidigend für engagierte Ehrenamtler“ seien und nicht der Wahrheit entsprächen. Sieben Punkte führen sie an.

Ganz oben steht dabei einmal mehr das Lieblingsstreitthema Kulturspektakel mit der Grundproblematik: Sind die „internen Leistungsverrechnungen“ für den Einsatz städtischer Mitarbeiter und die Nutzung von Fahrzeugen in die Gewinn-Verlust-Rechnung einzubeziehen oder nicht? Der Bürgermeister sagt Nein, seine Gegner sind anderer Auffassung – was aus schwarzen Zahlen rote macht.

Wer weiß denn nun, was sinnvoll ist?

Ein weiterer Punkt war, dass Richter-Plettenberg den Stadtverordneten vorwarf, sich weniger als Gestalter und viel mehr als Kontrollorgan zu verstehen. Kontrolle sei ja auch notwendig, entgegnen CDU und FWG. Dies habe sich zum Beispiel gezeigt, als der Bürgermeister die Kosten für die Sanierung des Treffpunktes Rüdigheim bewusst zu niedrig ansetzte.

Auch sie seien an einer „sinnvollen Entwicklung“ der Stadt interessiert – nur eben nicht immer einer Meinung mit dem Stadtoberhaupt: „Das Problem ist, dass Sie für sich den Anspruch erheben, alleine im Besitz der Wahrheit zu sein und einzig und allein fähig darüber zu befinden, was ,sinnvolle Entwicklung‘ ist. (...) Nicht jede Idee muss man als zukunftweisend und zielführend ansehen“, monieren die Ehrenamtler und werfen dem Bürgermeister ihrerseits vor, dass er „regelmäßig“ Projektvorschläge abschmettere – und manchmal sogar nach Ablauf einer „gewissen Schamfrist“ wieder aufgreife und als eigene Ideen ausgebe. Ein Beispiel seien die Wanderwege.

Doch die Liste der Kritikpunkte geht noch weiter: FWG und CDU sehen nicht den Kämmerer als Grund für den finanziell guten Stand der Stadt als vielmehr die Stadtverordnetenversammlung, die „sorgsam mit dem Geld der Bürger umgeht“ und darauf achtet, dass die Bürger bei Gebühren nicht überfordert würden.

Richter-Plettenberg solle lieber von der „Kompetenz der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker profitieren“, anstatt sie als Stadtverordnete, die sich bei Haushaltsberatungen „hinter Excel-Tabellen verstecken“ zu diskreditieren.

Zudem fragen die Stadtverordneten, ob der Bürgermeister sich schon einmal gefragt habe, wie es in der Öffentlichkeit ankomme, wenn er sagt, dass er teilweise der Auffassung sei, sein Talent und seine Energie in der Stadt zu verschwenden.

Neuanfang oder nicht?
Beim Thema „mangelndes Vertrauen“ verpassen FWG und CDU dem Bürgermeister eine schallende Ohrfeige: „Sie dürfen dabei gegebenenfalls fehlendes Vertrauen Ihnen gegenüber nicht auf Ihre Mitarbeiter übertragen.“
„Vertrauen kann man sich erarbeiten“, fassen sie zusammen – allerdings nicht mit öffentlich geäußerter Kritik.

Mit dieser habe Richter-Plettenberg viel eher eine „äußerst problematische Haltung dem engagierten politischen Ehrenamt gegenüber“ gezeigt. Doch immerhin gibt es Hoffnung: So schließen die beiden Fraktionen ihren Brief mit dem Angebot, der Bürgermeister möge auf sie zukommen. Dann sei ein Neuanfang möglich: „Ein respektvolles Miteinander zwischen Bürgermeister und Stadtverordnetenversammlung ist eine Grundvoraussetzung für eine gute Zusammenarbeit.“

Auf diese will auch die SPD, die nicht zu den Unterzeichnern des offenen Briefs gehört, in Zukunft verstärkt setzen. Insofern will deren Fraktionsvorsitzender Winfried Kaul den offenen Brief zunächst mit seinen Mitstreitern diskutieren, bevor er sich gegebenenfalls äußert. Er wolle schließlich kein Porzellan zerschlagen, betont er.

Wobei anzumerken ist, dass die Sozialdemokraten auch nicht zu den Stadtverordneten gehören, die der Bürgermeister im direkten Fadenkreuz seiner Kritik sah – wobei er dies nie explizit erwähnt hatte.

Der Bürgermeister hält derweil den angebotenen „Neuanfang“ nicht für notwendig: „Wieso? Ist doch nichts kaputtgegangenen“, sagt er auf Nachfrage dieser Zeitung und bezeichnet den offenen Brief als Teil des Wahlkampfes der CDU, die den ­Chefsessel wieder besetzen ­wolle – aber keinen Kandidaten habe und von der erneuten Kandidatur Richter-Plettenbergs irritiert sei: „Vielleicht will man das jetzt kompensieren, in dem man einen Konflikt groß redet, den es eigentlich nicht gibt.“ Er jedenfalls wisse nicht, wen er persönlich beleidigt oder auf wen er „eingedroschen“ habe.

von Florian Lerchbacher


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