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Zwei Abwesende sind die Hauptfiguren

Stadtverordnete Zwei Abwesende sind die Hauptfiguren

An manchen Stellen war die Stadtverordnetenversammlung am Montagabend im Dorfgemeinschaftshaus Albshausen kurios, an manchen Stellen richtungsweisend.

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Die ärztliche Versorgung (von links) prägte die Stadtverordnetenversammlung ebenso wie Michael Emmerich und Manfred Barth – und das, obwohl die beiden nicht einmal anwesend waren.Archivfotos

Rauschenberg. "Momentan rufen wir den Doktor an - und fünf Minuten später ist er da. So soll es bleiben“, sagte die Brachter Stadtverordnete Karin Lippert (FBL) am Montag, während sie einen Dringlichkeitsantrag zur Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes begründete.

Ziel der Resolution, die der Ortsbeirat Bracht auf den Weg gebracht hatte, ist es, Veränderungen beim Notdienst zu verhindern. Derzeit konsultierten die Brachter ebenso wie einige Bürger aus Albshausen und Schwabendorf die Ärzte einer Gemeinschaftspraxis in Rosenthal, die in „unserem ländlichen Raum eine gut funktionierende, verlässliche und patientenfreundliche sowie leistungsstarke hausärztliche Versorgung“ biete. Die Einrichtung eines zentralen Notdienstes im Kreiskrankenhaus Frankenberg beziehungsweise im Diakoniekrankenhaus Wehrda stelle eine erhebliche Verschlechterung der medizinischen Versorgung dar. Die Anfahrtszeiten und Wartezeiten seien länger, was insbesondere bei Kindern und älteren Patienten problematisch sei, heißt es in dem Schriftsatz, den die Stadtverordneten einstimmig absegneten.

Ursprünglich hatte sich die Resolution nur auf den Stadtteil Bracht bezogen, auf mehrfache Anregung hin erweiterten die Stadtverordneten ihn auf Albshausen und Schwabendorf. Die Kassenärztliche Vereinigung in Marburg wisse wahrscheinlich nicht einmal, dass die Großgemeinde Rauschenberg bei der ärztlichen Versorgung dreigeteilt sei, kommentierte Erste Stadträtin Ute Badenhausen-Klös. Die Josbacher fahren nach Gilserberg zum Arzt, die Rauschenberger nach Stadtallendorf. „Manchmal ist einem aber auch nicht klar, wo man hin muss“, ergänzte sie, woraufhin Hermann Koch, Brachts Ortsvorsteher und SPD-Stadtverordneter, einwarf: „Momentan weisen die Praxen keine Patienten ab - egal, wo man hinfährt. Kommt die Neueinteilung, hat man eine feste Anlaufstelle. Fährt man woanders hin, wird man weggeschickt.“ Dies gelte es zu verhindern.

- Kurios war die Stadtverordnetenversammlung als diverse Wahlen auf der Tagesordnung standen und Bürgermeister Manfred Barth und sein Nachfolger Michael Emmerich plötzlich im Mittelpunkt standen - und das, obwohl sie beide am Montag nicht anwesend waren. Zunächst galt es, einen Nachfolger für den scheidenden Bürgermeister als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke zu finden. Heinrich Müller (CDU) schlug Emmerich vor, und die Stadtverordneten stimmen zu - noch bevor sie sich erkundigt hatten, ob der künftige Rathauschef mit der Nominierung überhaupt einverstanden sei. „Das ist er“ versicherte Müller, der im Vorfeld der Sitzung mit Emmerich telefoniert hatte - und machte so den Weg frei, auf dass die Stadtverordneten ihr nächstes Stadtoberhaupt auch noch zu Barths Nachfolger als Vertreter für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm, für die Verbandsversammlung des Regionalen Nahverkehrsverbandes Marburg-Biedenkopf und für die Verbandsversammlung der ekom21 ernannten.

Kritik am Kifög-Entwurf

  • Als letztes stimmten die Stadtverordneten noch einem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion unter dem Motto „Kein Qualitätsabbau in hessischen Kindertagesstätten“ zu, der sich dem Entwurf des Kinderförderungsgesetzes (Kifög) widmet. Nachdem die Versammlung einen Absatz gestrichen hatte, der dem Gesetz ankreidet, im Gegensatz zu den Zielen einer guten pädagogischen Arbeit und angemessenen Arbeitsbedingungen zu stehen, machten die Stadtverordneten das Schriftstück zum gemeinsamen Antrag.
  • Nun fordern die Stadtverordneten den Magistrat dazu auf, die Bürger über das Kifög und die Folgen zu informieren und darauf hinzuarbeiten, dass der Entwurf überarbeitet wird. Der Magistrat wird zudem beauftragt, deutlich zu machen, dass es die Aufgabe des Landes sein müsse, die Betreuungssituation in Kindertageseinrichtungen von U3 bis zu Betreuungsangeboten in der Grundschule nachhaltig zu verbessern statt zu verschlechtern.

von Florian Lerchbacher

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Von Redakteur Florian Lerchbacher

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