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Zustimmung mit Bauchgrimmen

Kita Bracht Zustimmung mit Bauchgrimmen

Selten bekommen Parlamentarier nach einer Entscheidung die unmittelbare Rückmeldung der Betroffenen. Die Mitglieder des Rauschenberger Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales erlebten diese Situation.

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Schöne Aussicht in den Garten der Kita Bracht. Für die gebührenzahlenden Eltern sind die Aussichten ab dem 1. August weniger schön.

Quelle: Matthias Mayer

Bracht. Das Gremium tagte unter Vorsitz von Frank Riedig (Bündnis 90/Die Grünen) in der Kita Bracht, und dies zu einem Thema, das nicht nur dem Ausschussvorsitzenden Bauchgrimmen bereitete: Die saftige Erhöhung der Kindergartengebühren zum 1. August. Gegen die Gebührenerhöhung sprachen Vertreter des Elternbeirats, einige Eltern und Mitarbeiterinnen der Kita Bracht. Nach intensiver Diskussion stimmte der Ausschuss der Gebührenerhöhung mit vier Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen zu.

Die Erhöhung betrifft Eltern, deren Kinder in der Kita ganztägig betreut werden. Für diese steigt die Gebühr vom bisherigen Einheitspreis für alle Kinder von 115 Euro auf 173 Euro (Betreuungszeit von 8 bis 17 Uhr) oder auf 184 Euro (Betreuungszeit von 7.30 bis 17 Uhr).

Zwei Drittel der Brachter Kita-Kinder werden nur vormittags betreut. Für deren Eltern bleiben die Gebühren nahezu unverändert. Für die Betreuung von 8 bis 13 Uhr zahlen sie 113 statt 115 Euro. Schicken sie ihr Kind schon um 7.30 Uhr in den Kindergarten, werden monatlich 124 Euro fällig.

Bürgermeister Michael Emmerich erläuterte den Kern der neuen Gebührensatzung, die den bisherigen Einheitspreis von 115 Euro durch drei Module ersetzt.

  • Modul 1: Frühbetreuung von 7.30 Uhr bis 8 Uhr - 11 Euro pro Monat (ab dem 2. Kind in der Einrichtung 6 Euro).
  • Modul 2: Vormittagsbetreuung von 8 bis 13 Uhr - 113 Euro (57 Euro.)
  • Modul 3: Ganztagsbetreuung von 8 bis 17 Uhr - 173 Euro (87 Euro).

Die Module 2 und 3 können mit dem Modul 1 kombiniert werden. Der Bürgermeister begründete die neue Gebührenstruktur mit den Anforderungen des neuen Gesetzes Kifög und der Vorgabe des Landes, dass die Eltern für 33 Prozent der tatsächlichen Kita-Kosten aufkommen sollen. Der Bürgermeister räumte ein, dass mit der Abkehr von der Einheitsgebühr der Abschied von der grenzenlosen Flexibilität in Sachen Kinderbetreuung Geschichte sei. Das Problem: Der Personalschlüssel richte sich nicht länger nach der Anzahl der Kita-Gruppen, sondern nach der Gesamtzahl der Betreuungsstunden pro Kind. Auf Wunsch des Elternbeirats habe der Magistrat im Sinne einer größeren Flexibilität ein weiteres Angebot geschaffen. Eltern, die für ihre Kinder die Vormittagsbetreuung buchten, könnten nach Bedarf zusätzlich ein, zwei oder drei Betreuungsnachmittage zum Preis von je 15 Euro pro Monat dazubuchen.Der Bürgermeister bezeichnete die Gebührenerhöhung als „deutlich“, verwies aber darauf, dass Rauschenberg bei gleicher Betreuungsqualität unter den Sätzen der Nachbarkommunen bleibe und auch auf den 25-prozentigen Aufschlag für die personalintensivere U-3-Betreuung verzichte. Auch nach der Gebührenerhöhung werde das von der Stadt zu tragende Defizit der Kita Bracht 2015 um rund 3650 Euro auf 285701 Euro steigen, sagte der Bürgermeister.

Elternbeirat wirbt für Verteilung der Kosten

Jens Naumann bezeichnete für den Elternbeirat die 50-prozentige Gebührenerhöhung für die Ganztagsbetreuung als zu hoch und warb dafür, die Kosten über die Grundsteuer B auf die Allgemeinheit zu verteilen. Er würdigte die Anstrengungen der Stadt, unter den neuen Bedingungen flexible Betreuungszeiten zu ermöglichen und verlangte, dass diese auch von „heute auf morgen“ möglich sein müssten. Die Notwendigkeit dazu unterstrich Anne Schmidt, die Leiterin der Brachter Kita. Sie habe im Verkauf beschäftigte Mütter, die tatsächlich erst am Sonntag erführen, ob sie in der neuen Woche früh oder spät arbeiteten. „Wir können mit der Gebührenerhöhung unseren Haushalt nicht sanieren, stellte Günther Aillaud (FBL) fest. Wer ganztägig arbeite, könne auch den Differenzbetrag bezahlen, sagte er. „Das Land macht die Vorgaben und wir haben darauf zu reagieren. Ich wäre auch für kostenlose Kitas, weiß aber nicht, wie wir das finanzieren sollen. Erhöhen wir nicht, verlieren wir unsere finanzielle Autonomie“, warnte Frank Riedig. Auch Heinrich Müller (CDU) plädierte für die Magistratsvorlage. Dagegen votierten Karin Lippert (FBL) und Volker Hohenstein (SPD) für eine stufenweise Anhebung, verzichteten aber auf einen Änderungsantrag.

von Matthias Mayer

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