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Wichtiges Thema vor kleiner Kulisse

Haushaltsausgleich Wichtiges Thema vor kleiner Kulisse

Rauschenberg muss - wie alle hessischen Kommunen - im Jahr 2017 seinen Ergebnishaushalt ausgleichen. Wie dies gelingen kann, davon berichtete der Wanfrieder Bürgermeister Wilhelm Gebhard.

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Zum Thema Haushaltsausgleich saßen (von links) Rauschenbergs Bürgermeister Michael Emmerich, Stadtverordnetenvorsteher Norbert Ruhl und Wanfrieds Bürgermeister Wilhelm Gebhard auf dem Podium.

Quelle: Heinz-Dieter Henkel

Rauschenberg. Zunächst begrüßte der Gastgeber des Abends, Stadtverordnetenvorsteher Norbert Ruhl die rund 20 anwesenden Bürger Rauschenbergs, worunter sich wie immer eine nicht unerhebliche Anzahl Kommunalpolitiker gemischt hatte. Als Gastredner hatten Ruhl und Bürgermeister Michael Emmerich Wilhelm Gebhard eingeladen, den Bürgermeister der nordosthessischen Kleinstadt Wanfried.

Zunächst suchten sowohl Ruhl als auch Gastreferent Gebhard nach Gemeinsamkeiten der beiden Ackerbürger-Städte, die einst ihre Stadtrechte auf Grund ihrer besonderen räumlichen Lage bekamen.

Die Übereinstimmungen reichten von einer ähnlich großen Einwohnerzahl - beide Städte haben in den vergangenen Jahren rund 500 Einwohner verloren - bis hin zu den defizitären Haushalten der vergangenen Jahre, die es nach der geltenden Gesetzeslage nun auszugleichen gilt.

Vergleich Rauschenberg - Wanfried

Gebhard berichtete von der Randlage der östlichsten Kommune Hessens im Werratal, die bis zur Maueröffnung von der Zonenrandförderung profitiert habe. „Wir haben gar nicht so richtig wahrgenommen, dass der Wegfall der Förderung in keinster Weise durch die Grenzöffnung wirtschaftlich kompensiert würde“, berichtete das Stadtoberhaupt. Die allerwenigsten Pendler arbeiten heute in Thüringen. Hinzu kam im Zuge des Niedergangs der deutschen Textilindustrie die Schließung einer renommierten Textilfabrik. Auf einen Schlag brachen 400 Arbeitsplätze in der im ohnehin strukturschwachen Werra-Meißner-Kreis beheimateten Stadt weg.

Ein wesentlicher Unterschied zwischen Rauschenberg und Wanfried: Wegen fehlender Altschulden konnte Rauschenberg nicht dem Schutzschirm-Programm des Landes Hessen beitreten, Wanfried schon. Das brachte der Werra-Stadt einen Erlass von Altschulden in Höhe von 4,1 Millionen Euro sowie Zinsvergünstigungen ein, wie Wilhelm Gebhard berichtete. Beitrittsbedingung sei jedoch gewesen, bereits für dieses Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Grundsteuer anzuheben reicht nicht aus

Zunächst einmal habe er seine Einwohner auf die Schuldenbremse hingewiesen, über die Hessens Bürger mit klarer Zweidrittelmehrheit im März 2011 abgestimmt hatten. Die Aufzählungen aus dem Wanfrieder Grausamkeiten-Katalog der Einsparungen war lang und reichte von Stelleneinsparungen in der Verwaltung (in Wanfried schauen derzeit wegen fehlendem haupt- oder nebenamtlicher Jugendbetreuer die Ortsvorsteher in den Jugendräumen nach dem Rechten) bis hin zur nahezu kompletten Streichung der freiwilligen Leistungen. Letztlich hätten alle Parteien dieses Sparprogramm mitgetragen, berichtete er.

Doch das alles habe nicht ausgereicht. So habe man in einem letzten Schritt die Grundsteuern A und B auf 770 und die Gewerbesteuer auf 450 Prozentpunkte anheben müssen. Gebhard machte deutlich, dass dies nur im intensiven Dialog mit den Einwohnern der Kommune gelungen sei.

Inwieweit der Haushaltsvollzug den Plan erfülle, müsse noch abgewartet werden, schloss er seinen Vortrag.

Allen Besuchern der Versammlung, die gespannt den Ausführungen zugehört hatten, wurde bewusst, was Rauschenberg im kommenden Jahr bevorsteht. Bereits für 2016 sei die Grundsteuer B kräftig angehoben worden, berichtete Michael Emmerich. Doch so viel ist jetzt schon klar: Das wird nicht reichen. So gelte es auch in Rauschenberg, restlos alles auf den Prüfstand zu stellen, harte Einschnitte vorzunehmen und den Haushalt über die Grundsteuer B wie in allen anderen hessischen Kommunen auszugleichen, erklärte der Bürgermeister.

von Heinz-Dieter Henkel

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