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Wenn Unwichtiges wichtig wird

Kirchhainer Stadtverordnetenversammlung Wenn Unwichtiges wichtig wird

Nachdem die Kirchhainer Stadtverordneten 45 Minuten lang über die Nutzungs- und Gebührensatzung für die neue Krabbelstube diskutiert hatten, regte sich bei Olaf Hausmann ein ungutes Gefühl: „Ich glaube, es wird ein langer Abend.“

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Alle dafür: Gleich sieben von zehn wichtigen Sachentscheidungen trafen die Kirchhainer Stadtverordneten am Montagabend im Bürgerhaus einstimmig.

Quelle: Matthias Mayer

Kirchhain. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sollte recht behalten.

Drei Stunden und 45 Minuten brauchte das Parlament zur Abarbeitung des Tagesordnung. Und dies, obwohl die Ausschüsse alle zur Entscheidung anstehenden Tagesordnungspunkte ausführlich erörtert und dem Parlament mit einstimmigen Voten oder zumindest mit sehr deutlichen Mehrheiten zur Annahme empfohlen hatten.

Aber es ist Wahlkampf, und da nutzten die Redner aller Fraktion gern die Gunst der Stunde, während der letzten Parlamentssitzung der Legislaturperiode nocheinmal ausführlich darzulegen, warum sie dafür sind. So wurden in den Redebeiträgen die richtigen Argumente aus den Ausschüssen recycelt, was erwartungsgemäß wenig Erhellendes brachte. Was sich wiederum als nicht weiter schlimm erwies. Schließlich musste niemand überzeugt werden. Sieben der zehn Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Drei weitere Beschlüsse passierten das Parlament mit zusammen zwei Gegenstimmen und elf Enthaltungen.

So geriet zum Ende des langen Abends das vermeintlich Unwichtige zum Wichtigem. Es kam in Form eines gemeinsamen Dringlichkeitsantrags von CDU und FDP zum Schlagloch-Beseitigungsprogramm der hessischen Landesregierung daher. „Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich eine Bestandsaufnahme der in der Stadt aufgetretenen Winterschäden vorzunehmen und dafür Sorge zu tragen, dass diese Schäden bei der Verteilung der Landesmittel unverzüglich angemeldet und berücksichtigt werden“, heißt es in dem Antrag, der ein gewaltiges Echo auslöste und zur letzten Abstimmung der Wahlperiode zum ersten Mal die Koalitionsmehrheit von CDU, Grünen und FDP ins Wanken brachte.

von Matthias Mayer

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