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Was Genaues weiß man nicht

"Kommunalkonferenz zur Autobahn 49 bringt nichts Neues Was Genaues weiß man nicht

Ohne wirklichen Erkenntnisgewinn verließen gestern Nachmittag die rund 40 Teilnehmer einer „Kommunalkonferenz“ zur Autobahn 49 das Haus für Gemeinschaftspflege in Treysa.

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Unweit der Tunnel-Baustelle haben die Bauleute ein großes Baustoff-Lager eingerichtet.

Treysa. Treysa. Das Hessische Ministerium für Wirtschaft und Verkehr hatte zu dieser Konferenz geladen, zu der aus dem Landkreis unter anderen der Erste Kreisbeigeordnete Dr. Karsten McGovern und die Bürgermeister Thomas Groll (Neustadt), Peter Hartmann (Wohratal) und Michael Richter-Plettenberg (Amöneburg) angereist kamen. Thomas Groll war es, der leicht zusammenzuckte, als ein Ministeriumsmitarbeiter Sinn und Zweck der Veranstaltung vorstellte: Es gehe darum, die Bedeutung der A 49 für die Region vorzustellen. „Das kommt 20 Jahre zu spät“, knurrte Thomas Groll mit Blick auf die versammelten Kommunalpolitiker, die sich zum Teil seit Jahrzehnten mit dieser längst beschlossenen und in der Region mit breiter Mehrheit gewollten Straße intensiv beschäftigten.

Gleichwohl repetierte der Ministeriumssprecher zum Teil seit etlichen Jahren bekannte Daten, Fakten und Argumente zur A 49, obwohl in der Person des aufrechten Amöneburger Autobahngegners Reinhard Forst nur ein Zuhörer im Saal saß, der nicht zu den Befürwortern der seit 85 Jahren auf ihre Verwirklichung wartende Straße zu zählen ist.

Hatte der Minister etwas Neues zu berichten? Nicht wirklich. Florian Rentsch (FDP) erzählte von einem vor den Sommerferien mit Peter Ramsauer (CSU) geführten Telefonat. In diesem habe ihm der Bundesverkehrsminister versichert, dass er unterstützend hinter dem vollständigen Weiterbau der Autobahn 49 stehe. Aber auch das ist nichts Neues. Gleiches hatte Ramsauer schon am 15. März 2011 beim ersten Spatenstich zum Weiterbau der A 49 vor 300 Ohrenzeugen Rentschs Amtsvorgänger Dieter Posch (FDP) versprochen. Nur: Ramsauer ist nicht der Deutsche Bundestag. Und der beschließt Jahr für Jahr den Bundeshaushalt, in dem festgeschrieben steht, ob es Geld für die A 49 gibt oder nicht.

Minister sieht die Lösung des Problems in Berlin

Rentsch leugnete das Finanzierungsproblem nicht. Er verwies darauf, dass der Etat für den Bundesfernstraßenbau jährlich auf sechs Milliarden Euro gedeckelt sei, von denen der Großteil in den Erhalt von Straßen fließt. Hessen konkurriere mit 15 anderen Bundesländern um dieses Geld. Hessen könne in Berlin nur ständig Druck machen und auf einen anderen Verteilungsschlüssel drängen. Nicht die Einwohnerzahl, sondern die Verkehrsfrequenz müsse für die Verteilung der Gelder herangezogen werden, forderte Rentsch.

So kann es theoretisch passieren, dass noch nicht einmal das begonnene Teilstück zwischen Neuental und Schwalmstadt fertiggestellt wird. Florian Rentsch konnte zumindest auf die konkrete Frage des Neuentaler Bürgermeisters, wie lange noch die A 49 im Dörfchen Bischhausen enden wird, keine Antwort geben. Gleiches galt für entsprechende Fragen anderer Bürgermeister zu einem dauerhaften Autobahnende bei Schwalmstadt oder bei Stadtallendorf. Was Genaues weiß man nicht.

Als Bürgermeister ratlos und enttäuscht den Saal verließen, machte das Wort von der „FDP-Wahlveranstaltung“ die Runde.

Die wichtigsten Faktenzum A-49-Lückenschluss

Die A 49 trennen vom Autobahnende bei Neuental noch 42 Kilometer bis zur Einmündung in die Autobahn 5 bei Gemünden/Felda. Der Lückenschluss soll für 570 Millionen Euro kosten. Unterteilt ist das Projekt in drei Abschnitte, die „Verkehrskosteneinheiten (VKE) genannt werden. Diese sind:

n VKE 20 Neuental - Schwalmstadt. Streckenlänge: 12 Kilometer. Baukosten: 205 Millionen Euro. Status: Im Bau. Finanzierung: 60 Millionen Euro sind bewilligt, Restsumme ist völlig offen. Bauende: Völlig offen. n VKE 30 Schwalmstadt - Stadtallendorf Nord. Streckenlänge: 13 Kilometer. Baukosten: 130 Millionen Euro. Status: Unbeschränktes Baurecht. Finanzierung: Völlig offen. Baubeginn: Völlig offen. n VKE 40 Stadtallendorf Nord - Gemünden/Felda. Streckenlänge: 17 Kilometer. Baukosten: 234 Millionen Euro. Status: Noch kein bestandskräftiges Baurecht, da der Planfeststellungsbeschluss von den Naturschutz-Verbänden BUND und Nabu sowie von Bürgern beklagt wird. Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht findet wohl in der ersten Jahreshälfte 2014 statt. Finanzierung: Völlig offen. Baubeginn: Völlig offen.

von Matthias Mayer

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