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Ware bezahlt, aber nicht geliefert

Zwei Betrugsfälle Ware bezahlt, aber nicht geliefert

Reichlich Irrungen und Wirrungen gab es bei einem Strafprozess vor dem Kirchhainer Amtsgericht. Verantwortlich dafür waren die im doppelten Sinne unverständlichen Aussagen des Angeklagten.

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In einem Marburger Geschäft steht eine Wasserpfeife. Der Laden hat nichts mit dem Online-Handel eines Angeklagten zu tun, der solche Shishas verkaufte, ohne sie zu liefern. Themenfoto: Richter

Quelle: Thorsten Richter

Kirchhain. Der 40-Jährige hatte wegen Betrugs in vier Fällen einen Strafbefehl bekommen, gegen den er Einspruch eingelegt hatte. So kam es zur Hauptverhandlung vor Strafrichter Joachim Filmer.

Laut Anklageschrift hat der Kirchhainer, der zeitweise einen Online-Shop betrieb, über sein Online-Portal am 22. Juni 2014, am 15. August 2014, am 5. November 2014 und am 12. Januar 2015 vier Bestellern jeweils eine Wasserpfeife verkauft, ohne diese zu liefern. Der Schaden für die geprellten Kunden: einmal 60,89 Euro, dreimal 66,89 Euro.

Sein Mandant habe keine Kenntnis von den Bestellungen gehabt, da er sich zeitweise in seinem Heimatland aufgehalten und dort weder Zugriff auf das Online-Portal noch auf sein Konto gehabt habe, äußerte sich Wahlverteidiger Thomas Strecker für seinen Klienten.

Der schwer verständliche Angeklagte gab dagegen an, die fragliche Seite im Netz komplett gelöscht zu haben. „Ich wusste nicht, dass auf der Seite noch Artikel standen. Und ich habe nicht erwartet, dass noch Zahlungen eingehen“, rechtfertigte sich der Angeklagte und stieß dabei beim Gericht nur auf Unverständnis.

„Ihr Konto war gepfändet, Sie halten ihre Web-Seite offen und Sie wollen nicht sehen, was für Artikel auf dieser angeboten werden? Kunden zahlen auf Ihr Konto ein, und sie wissen von nichts“, zeigte sich Joachim Filmer ungläubig.

Wahlverteidiger stimmt seinen Mandanten um

Worauf der Angeklagte mit der nächsten Version um die Ecke kam. Er habe die Seite nicht gelöscht. Das sei ihm wegen eines Rechtsstreits mit dem Provider seiner Seite nicht möglich gewesen. Seine Zugriffsrechte seien von dem Provider gesperrt worden. Und weil sein Konto gepfändet gewesen sei, habe er es auch nicht auf etwaige Zahlungseingänge hin überprüfen können.

Jetzt schaute auch Strafverteidiger Thomas Strecker ungläubig. Und Richter Joachim Filmer verwies die Behauptungen des Angeklagten ins Reich der Fabel. „Auch wenn Ihr Konto gepfändet ist, können Sie jederzeit Einblick auf die Konto-Bewegungen nehmen - wenn Sie sich denn darum kümmern.“ Und dann zitierte der Richter aus der Akte die Aussage des Providers, nach der der Angeklagte zu jeder Zeit alle von ihm benötigten Zugriffsrechte gehabt habe. Lediglich der Support sei eingestellt worden, weil der Kunde bei dem Unternehmen 6000 Euro Schulden gehabt habe.

Nun war es für Thomas Strecker an der Zeit, das Wort an seinen Mandanten zu richten. der hatte inzwischen in der Akte einen Vermerk gefunden, wonach das Geschäftskonto bereits seit Mai 2011 gepfändet wird. „Es ist nicht in Ordnung, wenn man dieses Konto über einen so langen Zeitraum noch an Kunden weitergibt“, stellte der Strafverteidiger fest, und riet dem Angeklagten, seinen Einspruch gegen den Strafbefehl zurückzunehmen. Diesem Rat folgte der nun als Angestellter im Einzelhandel tätige Angeklagte auch, wobei Thomas Streckers großzügige Geste ihm diesen Schritt erleichterte: Der Wahlverteidiger verzichtete auf sein Honorar.

Womit der Rechtsfrieden in dieser Sache noch nicht wiederhergestellt sein dürfte. In Internet-Foren beklagen sich noch immer geprellte Kunden über das Abtauchen des Kirchhainers, der weder über Telefon noch über Mail für sie erreichbar ist.

Angeklagter geht lieber arbeiten als zum Prozess

Gleich zu Beginn des Sitzungstages hatte sich das Gericht ebenfalls mit einem Betrugsfall und einem Einspruch gegen einen Strafbefehl zu befassen.

Der Angeklagte war wegen Betrugs in einem Fall zu einer Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen à 15 Euro verurteilt worden. Er hatte für 79 Euro eine Jacke gekauft und den Kaufpreis mit einer Guthaben-EC-Karte ohne Guthaben „bezahlt“. Das funktionierte, weil in dem Laden eine Kartenzahlung ohne PIN-Abfrage und nur mit Unterschrift möglich ist.

Der Dolmetscher und der Verteidiger waren beim minus zwölf Grad pünktlich angereist. Dafür glänzte der Angeklagte durch Abwesenheit. Nach Ablauf der Karenzzeit erreichte der Rechtsanwalt seinen als Reinigungskraft beschäftigten Mandanten telefonisch an dessen Arbeitsplatz in einem Marburger Supermarkt.

„Heute nix Gericht. Heute gehe ich arbeiten“, beschied der Angeklagte seinem Verteidiger und produzierte damit erhebliche Verfahrenskosten, die in keinem Verhältnis zum angerichteten Schaden stehen.

von Matthias Mayer

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