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Von schlechten und guten Zahlen

Haushaltsentwurf 2016 Von schlechten und guten Zahlen

Der Nachtragshaushalt 2015 passierte am Montagabend einstimmig die Rauschenberger Stadtverordnetenversammlung. Auch sonst erlebten die Besucher in Bracht einen Abend der Eintracht.

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Blick auf das Schwabendorfer Neubaugebiet Auf dem Leimenfeld, auf dem bereits zwei Häuser stehen. In die vollständige Erschließung des Neubaugebiets investiert die Stadt Rauschenberg im kommenden Jahr 250 000 Euro. Das ist der größte Betrag im Investitionshaushalt. Von den zehn Bauplätzen sind noch fünf zu haben.

Quelle: Matthias Mayer

racht. Stadtverordnetenvorsteher Norbert Ruhl hatte den ganzen Abend über nur zwei Enthaltungen zu zählen. Sonst fielen alle Abstimmungen einstimmig aus.

Bürgermeister Michael Emmerich (CDU) brachte den Haushaltsentwurf 2016 ein, dessen wichtigste Daten diese Zeitung in der gestrigen Ausgabe umfassend dargestellt hatte.

Der Bürgermeister setzte sich in seiner Haushaltsrede kritisch mit dem Kommunalen Finanzausgleich auseinander. Eigentlich hätte die Stadt Rauschenberg nach dem Urteil zur unzureichenden Finanzausstattung der Kommunen des Landes über den KFA mehr Geld bekommen sollen.

Nach Berechnungen des hessischen Finanzministeriums hätte die Stadt 176000 Euro mehr haben müssen. Tatsächlich verzeichne die Stadt statt eines Zugewinns ein weiteres Minus in Höhe von 132.000 Euro aus dem KFA gegenüber dem Haushaltsjahr 2015. Im Gegensatz zu den Wiesbadener Berechnungen fehlten Rauschenberg 308000 Euro in der Kasse, klagte der Kämmerer.

Kitas zu 90 Prozent ausgelastet

Michael Emmerich stellte mit Blick auf die für Rauschenberg dramatischen Erhöhungen der Kreis- und Schulumlage um 103.284 und 149.352 Euro, indirekt die Systemfrage. Die Verbreiterung für die Berechnungsgrundlage könne insbesondere für die Schulumlage nicht hingenommen werden. Außerdem verwies der Kämmerer auf den Umstand, dass die Rauschenberger Bürger wegen der vom Land geforderten Erhöhung der Grundsteuer B um 160 Prozentpunkte in zwei Jahren mit einem Teil dieser Steuern zusätzlich die Kassen des Landkreises füllten. Der Bürgermeister forderte die Kreistagsabgeordneten auf, gegen diese Entwicklung vorzugehen.

Der Bürgermeister hatte den Stadtverordneten aber auch Erfreuliches mitzuteilen. Die Kitas sind in der Stadt gut ausgelastet. Das führe zur Einstellung von drei weiteren Erzieherinnen in der Kernstadt-Kita. Die Einrichtungen seien durchschnittlich zu 90 Prozent ausgelastet. Das sei einer sehr erfreulichen Entwicklung bei den Geburten geschuldet. Allein 2014 seien 43 Rauschenberger Kinder geboren worden - ein Wert, den die Stadt zuletzt in den 90er Jahren erreicht habe.

Das Parlament verwies den Haushaltsentwurf zur Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss, der am 24. November um 20 Uhr in öffentlicher Sitzung im Sitzungszimmer des Rathauses tagen wird.

Edelstahl oder Sanierung

Das Thema Trinkwasser-Hochbehälter in Josbach hatte der Bürgermeister eigentlich von der Tagesordnung genommen, weil für eine Entscheidungsfindung noch wichtige Daten fehlten. Der Stadtverordnetenvorsteher ließ den Tagesordnungspunkt trotzdem behandeln, und so berichtete Hermann Koch als Vorsitzender des Ausschusses Umwelt, Landwirtschaft und Bauwesen von der Exkursion der Ausschussmitglieder nach Rauischholzhausen. Dort besichtigten die Parlamentarier einen Edelstahl-Hochbehälter, der den Ausschuss wegen seiner technischen und hygienischen Vorzüge und wegen des Preis-Leistungs-Verhältnisses beeindruckte, wie die OP berichtete.

Wie der Bürgermeister erklärte, wird ein Vertreter der Herstellerfirma noch in dieser Woche im Rathaus erwartet. Bis zur Dezembersitzung sei klar, ob die Edelstahl-Lösung auch preislich eine Alternative zur zuerst favorisierten Sanierungslösung sein könne.

Einstimmig billigten die Stadtverordneten die Übernahme eines Gesellschaftsanteils von 61 Prozent von der Netzeigentumsgesellschaft Energie Marburg-Biedenkopf Netz GmbH & Co KG durch die Energie Marburg-Biedenkopf GmbH & Co KG, die Aufstockung des Rauschenberger Anteils an letztgenannter Firma auf 7,2 Prozent sowie die Übernahme einer Ausfallbürgschaft für einen Kredit in Höhe von 540555 Euro, was dem anteiligen Kaufpreis entspricht. „Wir sind zum 1. Januar 2016 wieder Eigentümer unseres Stromnetzes“, übersetzte Emmerich die Folgen dieser Transaktionen.

von Matthias Mayer

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