Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -1 ° Schneeregen

Navigation:
Vollbremsung und Kehrtwendung

Aus dem Stadtüarlament Vollbremsung und Kehrtwendung

So nah und doch so fern: Quasi in letzter Sekunde verhinderten Amöneburgs Stadtverordnete dank einer Initiative der FWG die Einführung der getrennten Abwassergebühr zum 1. Januar 2013.

Voriger Artikel
Emmerich will sich nicht entschuldigen
Nächster Artikel
Das Vorlesen kommt in Mode

Als die FWG in der Stadtverordnetenversammlung ihre Version der gesplitteten Abwassergebühr vorgestellt hatte, musste erst einmal der Ältestenrat zusammenkommen.Fotos: Lerchbacher

Aus dem Stadtparlament. Ursprünglich sollte die getrennte Abwassergebühr in Amöneburg zum 1. Januar 2012 gelten - aufgrund technischer Probleme kam es zur Verschiebung um ein Jahr. Entsprechend sollte sie also zum 1. Januar 2013 eingeführt werden. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte sogar trotz zahlreicher Diskussionen schon eine Empfehlung mit hauchdünner Mehrheit ausgesprochen - doch dann kam die FWG mit einer alternativen Abrechnungsform, holte die CDU und letztendlich auch die anderen Stadtverordneten mit ins Boot und sorgte erneut für eine Vertagung, denn frühstens zum 1. Januar 2014 kann das Gebührensplitting nunmehr kommen.

„Wir sollten nicht ein vermeintlich ungerechtes Abrechnungssystem durch neue Ungerechtigkeiten ersetzen“, sagte Stefan Lauer (FWG) und übte Kritik am Magistrat, dass dieser lediglich ein Abrechnungsmodell vorgelegt hatte. Er monierte, besonders die großflächigen Gehöfte in den Alt-ortstlagen kämen schlecht weg, da sich die Oberwasserableitung als schwierig erweise. Wer jedoch „am Ortsrand oder am Bach“ lebe, könne Regenwasser problemlos ableiten und von der geplanten Neuordnung der Gebühren profitieren. Von „sozialer Ungerechtigkeit“ hatte Fraktionskollege Ewald Mann bereits im Haupt- und Finanzausschuss gesprochen, immer wieder war auch auf den Tisch gekommen, dass vor einigen Jahren Bürger das Regenwasser in den Kanal einleiten mussten.

Auf den letzten Drücker präsentierte die FWG nun also ihre Version des Gebührensplittings. Grundgedanke ist, dass jeder Haushalt eine Grundgebühr zahlt. In ihrem Modell hat die Fraktion die Abschreibung der Rohrnetze und Kläranlagen (das sind Fixkosten in Höhe von 300000 Euro) auf 1751 Anschlüsse aufgeteilt und somit eine Grundgebühr von 171 Euro pro Haushalt errechnet. Hatte der Magistrat noch mit einer Gebühr von 0,48 Euro pro Quadratmeter versiegelter Fläche und 3,65 Euro pro Kubikmeter Abwasser gerechnet, so geht die FWG nun von 0,34 Euro pro Quadratmeter versiegelter Fläche und 2,56 Euro pro Kubikmeter Abwasser aus.

„Problematisch bei unserem Modell sind zugegebenermaßen die Ein-Personen-Haushalte“, sagte Lauer und schlug vor, für diese die Grundgebühr zu halbieren: „Bei angenommenen 100 Ein-Personen-Haushalten im Stadtgebiet wäre die vorzunehmende Gebührenreduzierung von etwa 9000 Euro bei ermittelten Gesamtkosten von über einer Million Euro durchaus überschaubar.“

Flugs hatte Erster Stadtrat Bernd Riehl den Taschenrechner zur Hand und seine Ablehnung kundgetan. Nichtsdestotrotz stimmten die Stadtverordneten einstimmig einem gemeinsamen Antrag von FWG und CDU zu. Nunmehr muss der Haupt- und Finanzausschuss erneut über die Thematik beraten. Selbst wenn die Mitglieder sich bis zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Dezember einigen sollten, könne die neue Gebührenordnung nicht zum 1. Januar 2013 eingeführt werden, weil die verbleibende Zeit bis zum Jahresende nicht für eine Veröffentlichung ausreiche betonte Bürgermeister Michael Richter-Plettenberg. Insofern haben die Amöneburger ein weiteres Jahr Zeit, um wieder ausgiebig über das Thema zu diskutieren.

n Ein weiterer Bericht zur Stadtverordnetenversammlung folgt.

von Florian Lerchbacher

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Ostkreis
Von Redakteur Florian Lerchbacher

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr