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Verwaltung unter Zeitdruck

Abwassergebühr Verwaltung unter Zeitdruck

Die Geschichte ist irgendwo zwischen „absolut ungewöhnlich“ und „befremdlich“ angesiedelt: Mitten in einem Pressegespräch teilt ein Auftragnehmer seinen Auftraggebern mit, dass er nicht termingerecht liefern kann.

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Wasser fließt aus einem Fallrohr. Wohin Oberflächenwasser geleitet wird, ist künftig entscheidend für die Höhe der Abwassergebühr.

Quelle: Matthias Mayer

Kirchhain. Am Montag gaben im Kirchhainer Rathaus, Bürgermeister Jochen Kirchner (parteilos) aus Kirchhain, Michael Richter-Plettenberg (parteiunabhängig) aus Amöneburg und Peter Hartmann (parteiunabhängig) aus Wohratal die letzten Informationen zu der zum 1. Januar 2012 geplanten getrennten Erfassung der Abwassergebühr.

Da teilte die Geschäftsleitung des mit der technischen Abwicklung der Vorarbeiten beauftragten Unternehmens mit, dass es die Fragebögen nicht Mitte Juni, sondern erst Mitte August liefern könne.
Mit der getrennten Erfassung der Abwassergebühr setzten die drei Kommunen in interkommunaler Zusammenarbeit ein Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs um, das die Gemeinden verpflichtet, für die Abwassergebühr neben dem Schmutzwasser auch das in den Kanal gelangende Oberflächenwasser von versiegelten Flächen zu berücksichtigen.

Mit Luftbildern wurden in den Wintermonaten die versiegelten Flächen in den drei Kommunen dokumentiert. Die Fotos sollte ab Mitte Juni nebst Fragebögen an die Grundstückseigentümer verschickt werden. Sie sollen erklären, welche versiegelte Flächen nicht in den Kanal entwässert werden. Dieses Verfahren verzögert sich nun erheblich.

Kirchhains Bürgermeister Jochen Kirchner sieht nun die pünktliche Einführung der getrennten Abwassergebühr gefährdet. Nach gleichlautenden Parlamentsbeschlüssen in Amöneburg, Kirchhain und Wohratal soll diese zum 1. Januar 2012 erfolgen. Diese Zielvorgabe lasse sich allein durch erneute Beschlüsse der Parlamente auf den Ausweichtermin 1. Januar 2013 verschieben, erläuterte Kirchner im Gespräch mit dieser Zeitung die Problemlage.

von Matthias Mayer

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