Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 8 ° wolkig

Navigation:
Über die Höhe wird weiter verhandelt

Steigende Kitagebühren Über die Höhe wird weiter verhandelt

Das Thema Kindertagesstättengebühren wird ­aller Voraussicht nach Donnerstagabend im Stadtallendorfer Stadtparlament entschieden - wie, das wird sich wohl erst bei der Sitzung selbst zeigen.

Voriger Artikel
Momberg macht beim Zukunftswettbewerb mit
Nächster Artikel
Tolerantes Trio mit viel Taktgefühl

In Stadtallendorf werden die Kindertagesstättengebühren neu strukturiert und in den nächsten drei Jahren angehoben. Archivfoto: Thorsten Richter

Quelle: Thorsten Richter

Stadtallendorf. Zwei Dinge scheinen nach der Sitzung des Ausschusses für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung und Finanzen im Zusammenhang mit der geplanten Gebührenerhöhung klar: Es wird am Donnerstag eine Entscheidung und keine Vertagung geben und die Gebührenerhöhung wird wohl höher ausfallen als von Stadtverwaltung und Magistrat vorgeschlagen.

Wie die OP berichtete, plant die Verwaltung bei der Neuorganisation der Kindertagesstättengebühren neben Veränderungen eine Erhöhung. Insbesondere die Zeit von 14 bis 16 Uhr in Krippen und Kindergärten wäre dann nicht mehr kostenfrei. Die Verwaltung plant neben der Anhebung der Grundgebühr für die fünfstündige Vormittagsbetreuung auch eine schrittweise Erhöhung der Gebühr für „Zusatzdienste je halbe Stunde“. Also für Früh-, Spät- oder Nachmittagsbetreuung. Die Erhöhung ist schrittweise bis 2018 geplant.

Bereits im Jugend- und Sozialausschuss hatte die CDU klargemacht, dass die geplante Erhöhung ihr angesichts des rund vier Millionen Euro schweren Defizits bei der Kinderbetreuung zu gering ausfällt und das insbesondere auch im Vergleich mit Nachbarstädten wie Kirchhain oder Neustadt. Am Dienstagabend erneuerte Hans-Georg Lang als CDU-Fraktionsvorsitzender diese Position. Und untermauerte sie mit eigenen Vorstellungen. So plant die Verwaltung in ihrer Vorlage, die Grundgebühr erst ab 2017 von 115 auf 120 Euro anzuheben. Die CDU schlägt beispielsweise vor, noch in diesem Jahr mit den Erhöhungen zu beginnen und zwar gleich deutlich. An dieser Stelle ins Detail zu gehen, könnte aber verwirren. Denn am Ende dürfte die Lösung auf dem Kompromisswege zwischen den Fraktionen gefunden werden - und zwar erst Donnerstagabend. Von der SPD gab es schon das Signal, angesichts der Kostensteigerungen und des Defizits in diesem Gebührenhaushalt, stärkere Erhöhungen mitzutragen.

Es blieb im Ausschuss aber die Frage offen, wie sich diese Gebührenerhöhung dann auf welche Posten verteilen wird. Kommt es zu einer kontinuier­lichen Steigerung bei den Grundgebühren oder werden die Zusatzdienste stärker erhöht als von der Verwaltung vorgesehen? Vor der Stadtparlamentssitzung soll es noch einmal Gespräche der Fraktionsvorsitzenden geben. Ob sich alle Fraktionen beteiligen, ist aber noch nicht klar. Lang machte deutlich, dass es seitens der CDU ein großes Interesse an einem Beschluss gibt. Denn die Sommerpause rückt auch in den Kindergärten näher. Es sind Gespräche mit den Eltern nötig. Und die dürften in oder nach den Ferien nicht einfacher werden.

Auch Bürgermeister Christian Somogyi (SPD) wünschte sich am Dienstagabend ein Votum des Stadtparlaments in der heutigen Juni-Sitzung. Selbst, wenn die Gebührenerhöhung höher ausfiele als von der Verwaltung vorgeschlagen, so wäre Stadtallendorf von der eigentlich fest vorgesehenen Drittellösung bei den Betreuungskosten noch entfernt. Eigentlich sollte sich die Betreuung nämlich zu einem Drittel durch Elternbeiträge, einem weiteren Drittel Landeszuwendungen und einem weiteren Drittel städtischem Zuschuss finanzieren.

Neue Abstimmung mit den Trägern nötig

Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhungen waren in den vergangenen Monaten auch mit den Trägern erörtert worden. Winand Koch von der FDP merkte an, dass der Verwaltungsrat der katholischen Kirchengemeinde Heilig Geist sich mit dem Thema seines Wissens noch nicht befasst hat. Es bliebe also auch noch die Frage zu klären, ob die kirchlichen und freien Träger die städtischen Gebühren so mittrügen.

Künftig sollen sich Eltern festlegen müssen, welche Betreuungszeiten sie wünschen, denn die Stadt braucht verlässliche Grundlagen für die Personalplanungen - ein zentrales Element des Kinderförderungsgesetzes des Landes. Karin Mönke, Gesamtleiterin der städtischen Kindertagesstätten, machte klar, dass es bei den geplanten vertraglichen Festlegungen ausdrücklich nicht um „Notfälle“ geht. „Wenn Eltern mal eine Viertelstunde später ihr Kind abholen oder ganz kurzfristig mehr Betreuung brauchen, wird das auch weiter möglich sein“, erklärte Karin Mönke.

Das Stadtparlament tagt am 9. Juni ab 19.30 Uhr im Sitzungssaal neben der Stadthalle.

von Michael Rinde

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr