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Trotz "gutem Haushalt" bleiben einige Risiken

Etatentwurf Trotz "gutem Haushalt" bleiben einige Risiken

Am Montagabend hat Amöneburgs Bürgermeister Michael Plettenberg einen Haushaltsentwurf für 2017 mit einem deutlichen Überschuss in das Stadtparlament eingebracht.

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Vor dem Amöneburger Rathaus präsentierte Bürgermeister ­Michael Plettenberg den Ordner mit dem Haushaltsentwurf für das nächste Jahr. Foto: Michael Rinde

Amöneburg. Auf ein eigenes Motto hat Plettenberg für diesen Haushaltsentwurf verzichtet. Angesichts eines Plus von 102403 Euro spricht er aber „von einem guten Haushalt“. Das bekommen auch die Bürger zu spüren, denen nach diesem Haushaltsentwurf jedwede Gebühren- oder Steuererhöhung erspart bleibt.

Im Zahlenwerk, das Plettenberg gestern Abend in Rüdigheim in das Stadtparlament zur Beratung und Beschlussfassung einbrachte, stecken noch mehr positive Nachrichten. Der Etatentwurf verzichtet nicht nur auf Neuverschuldung, im Gegenteil, die Stadt Amöneburg baut - vorausgesetzt, alles läuft wie erwartet - sogar Schulden ab. Ganze 300000 Euro werden es am Ende sein, die Amöneburg weniger abzubezahlen haben wird.

Bürgermeister will ein „Bauprogramm“

Gleichwohl, Plettenberg sieht auch Risiken für die weitere finanzielle Entwicklung Amöneburgs und nennt dafür konkrete Beispiele. Etwa beim Zustand des städtischen Straßennetzes. Dort erhöht Amöneburg den Haushaltsposten Straßeninstandhaltungen von 214000 Euro in diesem auf 376000 Euro im folgenden Jahr, wenn das Stadtparlament keine Korrekturen vornimmt. Im vor der Einbringung geführten Gespräch mit der OP macht Plettenberg klar, dass es Zeit werde, sich „bei den zu erneuernden Straßen auf ein Bauprogramm zu verständigen“. Angesprochen auf Beispiele von Straßen, bei denen die Stadt um eine grundhafte Erneuerung nicht herumkommen wird, nennt Plettenberg spontan die Kindergartenstraße in Mardorf oder den Haartweg.

Amöneburgs Haupteinnahmequelle bleiben die kommunalen Steuern, also auch die Grundsteuern A und B. Mit den aktuellen Sätzen von 270 Prozentpunkten bei der Grundsteuer B und 285 Prozentpunkten bei der Grundsteuer A liegt die Stadt auf dem Berg im kreisweiten Vergleich günstig, ein Standortvorteil zweifellos. Aber: „Bei diesen Hebesätzen zahlen wir beim neugeregelten kommunalen Finanzausgleich jedes Jahr 90000 Euro drauf“, sagt Plettenberg. Wie die OP mehrfach berichtete, legt das Land Nivellierungshebesätze fest. „Und es bleibt die Frage, wie lange wir es uns noch leisten können, weiterhin draufzuzahlen“, gibt Plettenberg gegenüber der OP zu bedenken.

Plettenberg hatte sich in den vergangenen Monaten auch beim Thema Kreisumlage zu Wort gemeldet und dabei durchaus deutliche Worte Richtung Landkreis gewählt. So auch im Gespräch mit dieser Zeitung. Seit 2014 habe es eine sehr positive Entwicklung bei den Kreisfinanzen gegeben. „Man hat aber den Eindruck, dass im Kreishaus relativ locker mit dem Geld umgegangen wird“, sagt Amöneburgs Stadtoberhaupt und formuliert die Erwartung, dass der Kreis nur das an Kreisumlage erhebe, was zwingend nötig sei. Eine Senkung von einem halben Prozentpunkt bei der Kreisumlage bringe dem Haushalt der Stadt Amöneburg faktisch nichts.

Wert legt der Kämmerer auf eine soziale Komponente, die sein Etatentwurf in sich trägt. Als einen Beleg dafür nennt er neben der Vereinsförderung das Projekt „Backhaus 2.0“ in Erfurtshausen. Es sei schon beeindruckend, wie sehr sich auch junge Familien für dieses Vorhaben einsetzen. Das Projekt wird aus der Dorferneuerung gefördert. Plettenberg ist sich sicher, dass es „eine Bereicherung für das Dorf“ werden wird.

von Michael Rinde

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